Dienstag, 5. Februar 2013, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein Stadtteilkultur 2411 e.V. Ausstellung vom 16.01. - 06.02.2013
3.
Anträge
1.
TOP - Darstellung des Planungsstandes der Errichtung einer Asylbewerberunterkunft in der Wald- meisterstraße
2.
TOP - Verkehrslage in der Herbergestrasse
3.
TOP - Erstellung eines schalltechnischen Gutachtens auf der Trasse der S1 und bei Nichteinhaltung der gesetzlichen Grenzwerte Planung von Schallschutzmaßnahmen
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Bauvorhaben: Stadtinformationsanlage (Kultursäule) am Walter-Sedlmayr-Platz
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 5.2.1 Josef-Frankl-Str. 34 5.2.2. Lerchenauer Str. 255 5.2.3 Hornkleeweg 3 5.2.4 Karlsfelder Str. 36
3.
TOP - Direktorium: Unterrichtungsrecht/ Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Änderung der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen
4.
TOP - KVR: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
5.
TOP - KVR: verkehrsrechtliche Anordnung: Errichtung einer Bücherbushaltestelle in der Irisstraße
6.
TOP - KVR: Veranstaltungen auf städtischer Grünanlage Dülfer Anger: 5.6.1 Frühlingsfest Hasenbergl-Nordhaide vom 31.03. bis 14.04.2013 5.6.2 Zirkusgastspiel des Chricus Roberto vom 01.05. bis 12.05.2013 5.6.3 5. öffentliche Veranstaltung des Deutsch-Türkischen Kulturvereins e.V. vom 06.06. bis 09.06.2013
7.
TOP - KVR: Veranstaltungen auf öffentlicher Grünanlage: Integrationsfest des Vereins für Integrations- und Bildungsförderung in München e.V. auf der Zirkuswiese Weitlstraße vom 01.05. - 05.05.2013 und 09.05. - 12.05.2013
8.
TOP - Direktorium: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Bürgeranliegen: a) Vorschlag an Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Entlastung des Verkehrsknotenpunktes Fasanerie am BÜ Fasanerie. b) Antwortschreiben Baureferat
2.
TOP - KVR: Zusätzliches Hinweisschild auf die P+R-Anlage Bahnhof Feldmoching in der Paul-Preuß-Straße
3.
TOP - Bürgeranliegen: geparkte LKW-Anhänger in der Straße "Auf den Schrederwiesen":
4.
TOP - Baureferat: Einsatz von Laubbläsern
5.
TOP - Baureferat: Höhenfreimachung Bahnübergang Fasanerie Nord; Bitte um Bericht über Planungsstand und Verhandlungen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz.
6.
TOP - KVR: Kurzparkzone vor Paul-Preuß-Str. 2 und Abmarkierung Gehweg - Privatgrund.
7.
TOP - aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
8.
TOP - Meldelisten Baumfällungsanträge
9.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
10.
TOP - Baureferat: Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Diamantstraße
11.
TOP - Baureferat: Vollzug der Wassergesetze: Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtdrandbäche
12.
TOP - KVR: unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Georg-Zech-Allee 15
13.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen: Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Hinweis/ Ergänzung vom 19.12.2012 und Neufassung vom 16.01.2013)
14.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgestz (DschG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städt. Zuwendungsrichtlinien....
15.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 - 2011
16.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016 mit verbindlicher Planung für 2017; Entwurf für das Baureferat
17.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West
18.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Umbau und Erweiterung der Sporthalle, Neben- und Betriebsräume der Grundschule an der Feldmochinger Str. 251
19.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagoschen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/ 2013
20.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, sowiean den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/ 2013
21.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012/ 2013
22.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2012/ 2013
23.
TOP - Direktorium: Änderungen in der Bezirksausschuss-Satzung bzw. in den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem BA-Budget
24.
TOP - KVR: Geschwindigkeitsüberschreitungen im 24. Stadtbezirk, insbesondere in verkehrsberuhigten Zonen (hier: Herbergstraße)
7.
Berichte
8.