Dienstag, 22. Januar 2013, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
2.
TOP - NACHTRAG: Benennung des BA-Vertreters im Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Weinstraße 1: Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie
2.
TOP - Thierschstraße 46: Generalsanierung und Erweiterung des Wilhelmsgymnasium (Vorbescheid)
3.
TOP - Karlsplatz 9: Umbau eines Einkaufszentrums (Tektur)
4.
TOP - Thierschstraße 33: Dachgeschoss-Ausbau
5.
TOP - Tal 8: Gastraumerweiterung (weniger als 200 Gastplätze) sowie Fassadenänderung
6.
TOP - Sattlerstraße 1: Temporäre Teilnutzungsänderung in einem Herbergsbetrieb
7.
TOP - Thomas-Wimmer-Ring 14: Umbau eines Portals
8.
TOP - Theatinerstraße 23: Erweiterung einer Freischankfläche
9.
TOP - Paradiesstraße 8: DG-Erhöhung und Ausbau (Tektur)
10.
TOP - Thierschplatz 3: Abbruch und Neuerrichtung Dachstuhl (Tektur)
11.
TOP - Christophstraße 2: Umbau und Sanierung, Lift, DG, Balkone, Dachgauben
12.
TOP - Am Gries: Errichtung einer Containergruppe zur Unterbringung 3er Kindergartengruppen und einer Hortgruppe
13.
TOP - Oettingenstraße 6 - 8: Neubau einer Wohnanlage (103 Wohneinheiten) mit Kindertagesstätte und Tiefgarage
14.
TOP - NACHTRAG: Isartorplatz 2: Nutzungsänderung Wohn- in Gewerberäume, Beseitigung Treppe, interner Umbau
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag des BA 5 auf Satzungsänderung: Anhörungsrecht bei „Eckdatenbeschlüssen“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Aufstellen von zusätzlichen Abfallbehältern am Altstadtring
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Brotmanufaktur Schmidt“, Oettingenstraße 44: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - „Al Boccone“, Hochbrückenstraße 3: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
TOP - „Nigin“, Dultstraße 1:Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - „Guido al Duomo“, Frauenplatz 12: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - „Servus München“, Tal 20: Postkartenständer
2.
TOP - Westenriederstraße 49: Errichtung eines mobilen Fahrradständers
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Faschingszug der Damischen Ritter am 03.02.2013
2.
TOP - Standkonzert mit Sammlung des Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V., Odeonsplatz
3.
TOP - NACHTRAG: Tanz der Marktfrauen und Faschingstreiben, Viktualienmarkt, 12.02.2013
4.
TOP - NACHTRAG: Geldbeutelwaschen am 13.02.2013, Marienplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Radverkehrsführung Zweibrückenstraße, Einladung von Vertretern der Referate, des VCD und des ADAC in den Unterausschuss
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Reduzierung der Behindertenparkplätze in der Sendlinger Straße
2.
TOP - Bürgeranliegen: Vermehrte polizeiliche Kontrollen am Busparkplatz Thomas-Wimmer-Ring
3.
TOP - Bürgeranliegen: Vermehrte polizeiliche Kontrollen bei der Busdurchfahrt am Viktualienmarkt
4.
TOP - Bürgeranliegen: Aufstellen von Verkehrsschildern, Tal: Durchfahrt für Anlieger, Taxi, Fahrräder und Sightseeing-Busse frei
5.
TOP - Bürgeranliegen: LKW-Verkehr in der Sternstraße
6.
TOP - Bürgeranliegen: Gehwegeinebnung Rumfordstraße von Nord nach Süd
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
2.
TOP - NACHTRAG: Gleiserneuerung und Umgestaltung der Wartebereiche für die Tram an der Müllerstraße, Kreuzung Fraunhoferstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Standorte für Sommer SpielAktion 2013
2.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung: Unterrichtungsrecht / Anhörungsrecht bei Änderung der Essensversorgung an den Schulen und Kindergärten
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Jährliches Treffen mit dem Kommunalreferat am 07.03.2013
2.
TOP - NACHTRAG: Unterausschüsse während der Faschingsferien
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Beschluss des Finanzausschusses vom 18.12.2012: Unterlagen zur Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2013
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnen in München IV: Erfahrungsbericht für das Jahr 2011
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 05.12.2012: Demografiebericht
4.
TOP - Schreiben der Gewofag zum Leerstand Blumenstraße 29
5.
TOP - Antwortschreiben des KBR zur Stellungnahme des BA zum Bauvorhaben Residenzstraße 21
6.
TOP - Absage der Einladung zum Thema Gartengrundstück Altheimer Eck
7.
TOP - Stellungnahme des Landesdenkmalamts zum Vorbescheid Hackenstraße 7 und Vorbescheid zum Bauantrag
8.
TOP - Antwortschreiben der LBK zur Stellungnahme des BA zum Bauvorhaben Neuhauser Straße 19
9.
TOP - Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013: Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayerisches Denkmalschutzgesetz – Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Auflösung des Werbebeirats
6.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zur Stellungnahme des BA bzgl. der Streckenführung Stadtlauf 2013
7.
TOP - Eilentscheidung Silvesterfeuerwerk P1
8.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur Anfrage des BA wegen der Freischankfläche Karl-Scharnagel-Ring/Bürkleinstraße, TOP 2012.11 A 6
9.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zu einer Bürgeranfrage bzgl. der Reinigungsklasse am Sebastiansplatz
10.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zu den Rosenkranzgebeten 2013, Marienplatz
11.
TOP - Zwischenmitteilung zum BA-Antrag Nr. 08-14/ B 4267: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Eingeschränktes Halteverbot in der St.-Anna-Straße - Ladezone Liebherrstraße 22
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 28.11.2012: Finanzierungsbeschluss IHKM-Klimaschutzprogramm
3.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012: Fahrradabstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt)
4.
TOP - Stellungnahme der Stadt München zum Planfeststellungsverfahren 2. Stammstrecke
5.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses vom 05.12.2012: Parkraummanagement
6.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Bürgeranliegen Ersatzpflanzung in der Kanalstraße, TOP 2012.10 D 1.1
7.
TOP - Antwortschreiben des Vorsitzenden zu einem Bürgeranliegen bzgl. des Tegelmanns in der Christophstraße
8.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012: Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
9.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012: Novellierung der Baumschutzverordnung
10.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.12.2012: Finanzierungsbeschluss IHKM-Klimaschutzprogramm
11.
TOP - Schreiben der LBK zu den Baumfällungen Altheimer Eck
12.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Bürgeranliegen Gehwegeinebnung vor dem Anwesen Rumfordstraße 57, TOP 2012.09 D 1.1, Abdruck an den Bürger
13.
TOP - Errichtung eines Gehweges mit glattem Belag auf der Ostseite der Alfons-Goppel-Straße/Marstallplatz
14.
TOP - Gefahrenbaumfällungen
15.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2012: Novellierung der Baumschutzverordnung
16.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 15.01.2013: Provisorische Begrünung des Marienhofs
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Rückmeldungen anderer BAs zum BA-Antrag: Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen
2.
TOP - Sitzung des Kulturausschusses vom 22.11.2012: Erinnerungsorte München
3.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2012: Infrastrukturprogramm Sport
4.
TOP - Antrag der BIA: Promenadeplatz endlich entmüllen – Michael Jackson „Memorial“ beenden!
5.
TOP - Verwendungsnachweis Komische Pinakothek München „Fiese Bilder“
6.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.01.2013: Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen an „Mini-München“
7.
TOP - Informationsschreiben zu den Änderungen bei der BA-Budgetvergabe nach der Satzungsänderung
8.
TOP - Antwortschreiben an den BA 2 bzgl. seines Antrags auf zum Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt
9.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.11.2012: Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West
10.
TOP - Neufassung der Budget-Richtlinien
11.
TOP - Verwendungsnachweis Theater des Hölzernen Gelächters
12.