Dienstag, 18. Juni 2013, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Gespräch mit einer Vertreterin des Planungsreferats über die Entwicklung des Hackenviertels
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - FDP-Fraktion: Information des BA über Nicht-Berücksichtigung seiner Bedenken bei der Erteilung von Baugenehmigungen
2.
TOP - Bürgeranliegen: Erhalt der Gebäude Müllerstraße 2 – 6 und des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt
3.
TOP - Bürgeranliegen: Bebauungsplan Oettingenstraße 6 - 8
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Isartorplatz 2: Nutzungsänderung, Wohn- in Gewerberäume (1. OG) sowie Bankfiliale in Büro
2.
TOP - Sternstraße 11:Dachgeschoss-Ausbau im 5. OG eines denkmalgeschützten Gebäudes
3.
TOP - Dreifaltigkeitsplatz 4: Bauliche Änderungen im Erd- und 1. Obergeschoss
4.
TOP - Sattlerstraße 1: Teilnutzungsänderung einer Schalterhalle mit Umbau: Schalterhalle zu Satellitenschränke
5.
TOP - Kaufingerstraße 28: Umbau im Bestand, Erweiterung der Verkaufs- und Verwaltungsflächen auf die Grundstücke Frauenplatz 2 und Augustinerstraße 1
6.
TOP - Rosenbuschstraße 6: Dachgeschoss-Ausbau (drei Wohneinheiten) mit Balkonen und Gauben (Tektur)
7.
TOP - Thierschstraße 51: Dachgeschoss-Umbau und -Ausbau, Anbau Außenaufzug, Teilausbau Kellerraum in Büro, Vergrößerung einer Balkonanlage (Tektur)
8.
TOP - Theatinerstraße 33: Nutzungsänderung einer Gaststätte in einen Laden mit Veränderung der Nutzflächen
9.
TOP - Sendlinger Straße 8: Gebäudeteil E: Nutzungsänderung und Umbau des ehemaligen Druckereigebäudes (Teil der Nachnutzung des Areals des Süddeutschen Verlages – jetzt Sendlingerstraße 10b, 12, 12a (Tektur)
10.
TOP - Oettingenstraße 4 – 8: Neubau einer Wohnanlage (Tektur)
11.
TOP - Promenadeplatz 1: Umbau des Innenraums der aktuellen „Galerie Terminus“
12.
TOP - Blumenstraße 4 – 6: Einbau zweier Emporen mit Erschließung in die Schrannenhalle (Tektur)
13.
TOP - Seitzstraße 29: Befristete Umverlegung der Biergartenfläche bis 31.12.2013 und Errichtung einer Außentreppe (Tektur)
14.
TOP - Triftstraße 1: Neuerrichtung von Balkonen
15.
TOP - Pilotystraße 10: Nutzungsänderung Gewerbeeinheit Erdgeschoss (Gaststätte zu Büro)
16.
TOP - Färbergraben: Abbruch und Neubau Geschäfts- und Bürogebäude – Vorbescheid
17.
TOP - Kaufingerstr. 5: Umbau Löwenhofpassage
18.
TOP - Robert-Koch-Straße 13: Nutzungsänderung: Gaststätte und Läden zu Büros
19.
TOP - Hildegardstraße 4a: Errichtung zweier neuer Dachgauben
20.
TOP - Christophstraße 2: Anbringung von Balkonen sowie Wiederherstellung der historischen Dachgauben und Straßenfassade, Nutzungsänderungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag des BA 16: Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteilweiten- oder stadtviertelbezogenen Planunsgwettbewerben
2.
TOP - Generalinstandsetzung und Erweiterung des staatlichen Wilhelmgymnasiums in der Thierschstraße 46, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport vom 03.07.2013
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Kennedy's, Sendlinger-Tor-Platz 11: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Gaststätte „Casalingo“, Sebastiansplatz 12: Genehmigung einer Freischankfläche (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2013)
3.
TOP - Gaststätte „bamboobar“, Müllerstraße 44: Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - NACHTRAG: Café Kreutzkamm, Maffeistraße 4: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Tranquillo GmbH, Frauenstraße 34, Aufstellen von zwei Warenauslagen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Stadtgründungsfest am 15./16.06.2013 in der Innenstadt
2.
TOP - Aktionstag „Da Sein für München“
3.
TOP - Europatage der Musik am 21.06.2013, Odeonsplatz
4.
TOP - Ausstellung des Bundesamts für Strahlenschutz von 10.07. bis 12.07.2013, Sendlinger Tor-Platz
5.
TOP - Klassik am Odeonsplatz, 06.07. - 07.07.2013
6.
TOP - „Behindert.Besonders.Anders“, Grünanlage Fortunabrunnen Isartorplatz, 14.07.2013
7.
TOP - Streetlife-Festival / Corso Leopold zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit
8.
TOP - Fußwallfahrt St. Pius X am 26.07.2013, Odeonsplatz
9.
TOP - Tag der offenen Tür des Polizeipräsidiums am 29.06.2013, Ettstraße, Neuhauser Straße
10.
TOP - Klinik Clowns am 27.07.2013, Odeonsplatz
11.
TOP - Jakobi-Fest am 21.07.2013, St.-Jakobs-Platz
12.
TOP - „Drei Jahreszeiten“ - Aktionsfläche vom 13.06. bis 10.10.
13.
TOP - NACHTRAG: „Oper für alle“ am 26. und 27.07.2013, Max-Joseph-Platz
14.
TOP - NACHTRAG: Christopher Street Day am 13. und 14.07.2013, Marienplatz und andere Standorte
15.
TOP - NACHTRAG: Lesbisches Angertorfest am 06.07.2013, Angertorstraße
16.
TOP - NACHTRAG: Münchner Selbsthilfetag am 20.07.2013, Marienplatz
17.
TOP - NACHTRAG: Straßenfest in der Mariannenstraße am 20,07.2013
18.
TOP - NACHTRAG: Informationsveranstaltung Brustkrebsprävention am 26.06.2013, Karlsplatz
19.
TOP - NACHTRAG: Gemeindefest St. Lukas am 14.07.2013
20.
TOP - NACHTRAG: Künstlerische Inszenierung „Wagner vs. Verdi“ mit zwei Paraden am 28.06.2013, Max-Joseph-Platz
21.
TOP - NACHTRAG: Brot-Mobil der KITA St.Lukas am 23.07.2013, Thierschstraße, Mariannenplatz
22.
TOP - NACHTRAG: Informationsveranstaltung des Arbeiter-Samariter-Bunds am 13.07.2013, Richard-Strauss-Brunnen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Verlegung des Taxistandplatzes Wurzerstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen: Halteerlaubnis für eine Stunde vor der Buchhandlung BIAZZA, Oettingenstraße 3
3.
TOP - Bürgeranliegen: Tischtennisplatten auf der Praterinsel
2
Entscheidungen
1.
TOP - ÖPNV Offensive IV, Projektplanung Haltestellen Marienplatz, Rindermarkt, Prälat-Zistl-Straße, Viktualienmarkt (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2013)
3
Anhörungen
1.
TOP - Detaillierte Ortsangabe zur Wiederherstellung des Grünstreifens am Thomas-Wimmer-Ring
2.
TOP - Planfeststellungsverfahren 2. S-Bahnstammstrecke, Abschnitt München Ost
3.
TOP - Behindertenparkplätze Sendlinger Straße/Schrammerstraße
4.
TOP - Änderung von Reinigungsklassen im Stadtbezirk 1
5.
TOP - NACHTRAG: Inbetriebnahme neuer Haltestellen für die neue Citybuslinie 101 zum Fahrplanwechsel im Stadtgebiet des Bezirksausschuss 1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
TOP - Auftakt- und Informationsveranstaltung der KITA-Servicestellen U3
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - NACHTRAG: Entfernung der Budda-Skulptur am Viktualienmarkt, Wahl eines neuen Standorts
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des hölzernen Gelächters Theaterproduktion von Ende Juni - Ende September 2013
3
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am 03.07.2013: Berufliches Schulzentrum Liebherrstraße 13 (…): Umbau und Sanierung der Orthopädiewerkstätten
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Vorfall im Kindergarten St. Annaheim, Antwort des Oberbürgermeisters auf eine Stadtratsanfrage
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Schreiben der Stadtbaurätin zur Beschwerde des BA über mangelhafte Zuleitung von Planunterlagen
3.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Thieschplatz 3, TOP 2013.05 B 0.1
4.
TOP - Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12050
5.
TOP - Antwortschreiben der LBK zu Lerchenfeldstraße 4
6.
TOP - Antwortschreiben und Baugenehmigung der LBK zu Lerchenfeldstraße 4
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Kunst im Öffentlichen Raum: Denkmal der grauen Busse vom 01.07 - 30.09.2013 auf der Grünanlage des Isartorplatzes vom
6.
TOP - Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: Boulevard an der Isar
7.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zur Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Gespräch mit den Vertretern des Bayerischen Landesverbands der Marktkaufleute, TOP 2013.03 C 0.2
8.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zur Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Stellungnahme des BA 1 zum Israeltag am 08.05.2013, TOP 2013.05 C 4.7
9.
TOP - Eilentscheidung zur Veranstaltung „Festzug anlässlich 60 Jahre Musikbund von Ober- und Niederbayern e.V.“ am 09.06.2013, Marienplatz
10.
TOP - Eilentscheidung zur Vorprüfung „Künstlerische Inszenierung Wagner vs. Verdi“ am 28.06.2013, Max-Joseph-Platz
11.
TOP - Brunnenhof-Konzerte in der Residenz, 01.07.-18.08.2013
12.
TOP - Eilentscheidung zur Veranstaltung „talk the line“, 08.06.2013, Grünanlage Auf der Insel
13.
TOP - Eilentscheidung zur „Infoveranstaltung des Bayerischen Realschullehrer-Verbands“, 08.06.2013, Neuhauser Straße
14.
TOP - Eilentscheidung zum Straßenfest City Partner zur Eröffnung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße am 22.06.2013
15.
TOP - Eilentscheidung zum „Tag der offenen Tür der LHM“ am 22.06.2013, Marienplatz
16.
TOP - NACHTRAG: Eilentscheidung zum „Bennofest“ am 22.06.2013, Odeonsplatz
17.
TOP - NACHTRAG: Eilentscheidung zu Dreharbeiten vom 09.-12.06.2013 auf der Praterinsel
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Änderung des Zeitzusatzes bei allgemeinem Behindertenparkplatz in der Liebherrstraße 20
2.
TOP - Nachtbauarbeiten Sendlinger Straße
3.
TOP - Nachtbauarbeiten Frauenstraße 4
4.
TOP - Bürgeranliegen: Tischtennisplatten auf der Praterinsel
5.
TOP - Gefahrenbaumfällung Marstallplatz 5
6.
TOP - Nachtbauarbeiten Öffentlicher Nahverkehr
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667
2.
TOP - Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / A 06383
3.
TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 12.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11869
4.