Dienstag, 16. Juli 2013, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Gespräch im Unterausschuss mit Vertretern der Initiative „Goldgrund“
2.
TOP - Gespräch im Unterausschuss mit dem Bauherrn des Bauvorhabens Kaufingerstraße 5: Umbau Löwenhofpassage
3.
TOP - Gespräch im Unterausschuss mit einer Vertreterin der Regierung von Oberbayern über das Bauvorhaben: Generalsanierung 1. Bauabschnitt Maximilianstraße 39
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Tal 4: Statik – Änderung im ehemaligen „Asado“, Einrichtung eines „Bratar“ Restaurants
2.
TOP - Perusastraße 5: Einbau eines Markisendachs über der Freischankfläche der Gaststätte „Zum Franziskaner“
3.
TOP - Burgstraße 1 – 3: Nutzungsänderung im UG: Technikräume zu Verkaufsfläche, 5. OG Gastronomie zu Servicefläche, Überbauung des Lichthofs (...)
4.
TOP - Theatinerstraße 44: Umbau bestehender Verkaufs- und Nebenräume in eine neue „Tory Burch“-Filiale mit Fassadenänderung
5.
TOP - Frauenstraße 8: Dachgeschoss-Abbruch, -Neuerrichtung, -Ausbau (vorbescheid)
6.
TOP - Sendlinger Straße 35: Fassaden- und Grundrissänderung im Erdgeschoss (Vorbescheid)
7.
TOP - Adelgundenstraße 25: Errichtung von Gauben sowie DG-Ausbau (Tektur)
8.
TOP - Oettingenstraße 26: Dachsanierung und Änderung Erdgeschoss-Fassade
9.
TOP - NACHTRAG: Reitmorstraße 4: 1. und 2. OG: Büro zu Wohnen, sowie 4. OG: Wohnen zu Büro, Zusammenlegung zweier Wohnungen, Widenmayerstraße 10: EG und 1. bis 4. OG: Wohnen zu Büro, sowie EG Lager zu Garage und Müllraum
10.
TOP - NACHTRAG: Sendlinger Straße 25: Umbau und Neugestaltung der Erdgeschoss-Fassade und des Hauseingangs (Straßenseite), Neubau und Überdachung des Kellereingangs (Hofseite) sowie Nutzungsänderung Läden im Erd- und 1. Obergeschoss: Lager zu Ladenflächen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Gaststätte „S'Zwölferl“, Seitzstraße 12: Erweiterung einer bestehenden Freischank-fläche
2.
TOP - Gaststätte „Casalingo“, Sebastiansplatz 12: Genehmigung einer Freischankfläche, Aufhebung des Beschlusses vom 18.06.2013 (Ablehnung der Freischankfläche) und neue Entscheidung
3.
TOP - NACHTRAG: „Zwickl Gastro“, Dreifaltigkeitsplatz 2: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
TOP - NACHTRAG: „Brasserie L'Atelier Art & Vin“, Westenriederstraße 43: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - „Stadtlesen“ vom 03.-06.10.2013, Odeonsplatz
2.
TOP - "Kunsthandwerkermarkt" vom 01.-04.08.2013, Sendlinger-Tor-Platz
3.
TOP - Informationsveranstaltung „Demokratie-Lab“ am 24.07.2013, Rindermarkt
4.
TOP - „Sommerfest mit Lesungen“ am 25.07.2013, Salvatorplatz
5.
TOP - Oktoberfest Wiesnzüge 2013
6.
TOP - Informationsveranstaltung DLRG OV Oberschleißheim am 14.12.2013, Odeonsplatz
7.
TOP - Bayerisches Genussfestival vom 02.08.-04.08.2013, Odeonsplatz
8.
TOP - Kirchenzug zum Gärtnerjahr 2013 am 06.08.2013, Innenstadt
9.
TOP - Aufklärungskampagne „Kinder haften für Ihre Eltern“ am 30.07.2013, Richard-Strauss-Brunnen
10.
TOP - NACHTRAG: Veranstaltung zur Städtepartnerschaft / Wahlen in Zimbabwe am 31.07.2013, Odeonsplatz
11.
TOP - NACHTRAG: Isarinselfest vom 06.-08.09.2013
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Zebrastreifen Überquerung Frauenhoferstraße/Zwingerstraße
2.
TOP - UA: „Isar-Boulevard“ im Stadtbezirk 1
3.
TOP - Bürgeranliegen: Parksituation Jakobsplatz/Oberanger 9
2
Entscheidungen
1.
TOP - NACHTRAG: Projektplanung: Gebäudevorfahrt für die Linde AG, Klosterhofstraße
3
Anhörungen
1.
TOP - Baumfällung Maximilianstraße 58
2.
TOP - Antrag des BA 11: Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen
3.
TOP - Mehr Aufenthaltsqualität in der Prälat-Zistl-Straße, Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 10123
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - UA: Schreiben an das Kulturreferat bzgl. des Kunstaktion „A space called public“
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Afrikanischer Ältestenrat München e.V. Beitrag des Afrikanischen Ältestenrat zum Jacobi-Fest am 21.07.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Ballett "Die 3 Delirien" Aufführung des Balletts "Die 3 Delirien" am 04.08.2013
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Beschlussvorschlag zur Bildung des Ferienausschusses 2013
2.
TOP - Sitzungstermine 2014
3.
TOP - Oktoberfestbesuch 2013 – Benennung eines Wunschtermins und zweier Ersatztermine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Schreiben an das Wahlamt bzgl. der Barrierefreiheit von Wahllokalen im Stadtbezirk 1
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Demografiebericht München – Teil 2, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013
3.
TOP - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013
4.
TOP - Schreiben des KVR und Baugenehmigung Freischankfläche Frauenplatz 2 (Augustiner Klosterwirt)
5.
TOP - Baugenehmigung Maximilianplatz 14
6.
TOP - Dokumentation der Regionalen Wohnbaukonferenz am 06.03.2013
7.
TOP - Vorstellung der neuen Teamleiterin des Teams 21, LBK
8.
TOP - Vergabeentscheidung „Platz der Opfer des Nationalsozialismus“
9.
TOP - Wohnen in München V, Städtische Wohnbaugesellschaften (…), Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12310
10.
TOP - Schreiben und Baugenehmigung der LBK zum Bauvorhaben Thierschplatz 3
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Steinsdorfstraße 13, Seite Ländstraße
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - FDP-Antrag vom 16.08.2012: „Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen auch 2014“
6.
TOP - Schreiben des KVR und Baugenehmigung Freischankfläche Frauenplatz 2 (Augustiner Klosterwirt) (siehe unter B 4.4)
7.
TOP - Kunst im Öffentlichen Raum: Tanzprojekt Anna Konjetzky am 09. und 10.07.2013, Petersplatz
8.
TOP - Eilentscheidung zur Veranstaltung „Präsentation der vier neuen Bücherbusse der Münchner Stadtbibliothek“ am 19.07.2013, Marienplatz
9.
TOP - Eilentscheidung zum Straßenfest Thierschplatz/Tattenbachstraße am 20.07.2013
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Steinsdorfstraße 13, Seite Ländstraße
2.
TOP - Gefahrenbaumfällung Thierschstraße 37
3.
TOP - Radverkehr in München, Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltausschusses vom 19.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12242
4.
TOP - Begegnungszonen/ „Shared Space“, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 08124
5.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des BA bzgl. der Fällung dreier Platanen an der Ecke Schrammerstraße/Residenzstraße im Zuge des Baus der 2. S-Bahn-Stammstrecke
6.
TOP - Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 4267: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung
7.
TOP - 2. Stammstrecke München, Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Sahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof,. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12168
8.
TOP - Bahnknoten München, 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen (...),. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 111898
9.
TOP - Zwischenstand zum gegenläufigen Radfahren in der Westenriederstraße
10.
TOP - Wege zum Münchner Hofbräuhaus barrierefrei gestalten, Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12133
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Schreiben des Direktoriums – Abteilung BA-Budget an einen Antragsteller
2.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüros, Errichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.06.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12302)
3.
TOP - Berufliches Schulzentrum Liebherrstraße 13, Umbau und Sanierung Orthopädiewerkstätten, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 03.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V12198
4.
TOP - Besetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Amtsperiode 2013 bis 2017, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 06.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V11331
5.
TOP - Schreiben des Direktoriums zu nicht verbrauchten Restmitteln im BA-Budget
6.