Dienstag, 17. September 2013, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Sebastiansplatz 9: Umbau Hotel „Blauer Bock“ (Modernisierung von 47 Zimmern und 44 Bädern, Nutzungsverschiebung von Nebenräumen zu Hotelzimmern, Umbau einer Wohnung, Umbauten im Keller) (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013)
2.
TOP - Altheimer Eck 3: Umbau und Dachgeschoss-Neubau mit Nutzungsänderung: Büro zu Wohnen (1. - 3. OG) (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013)
3.
TOP - Hackenstraße 7: Instandsetzung, Umbau und Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus mit Neubau Tiefgarage (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013)
4.
TOP - Karlsplatz 4: Nutzungsänderungen und bauliche Maßnahmen in einem Wohn- und Geschäftshaus – Nachträgliche Genehmigung (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013)
5.
TOP - Thierschstraße 8 – 10: Neubau eines Wohnheims für Auszubildende (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013) ABGESETZT, wir im Oktober behandelt
6.
TOP - Altheimer Eck 15: Nutzungsänderung 3. OG: Büro/Wohnung zu drei Wohnungen, Anbau von Balkonen
7.
TOP - Sendlinger Straße 44: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
8.
TOP - Hackenstraße 6: Errichtung eines Neubaus (Vorbescheid)
9.
TOP - Neuhauser Straße 5: Dachgeschossumbau (Tektur)
10.
TOP - Maximilianstraße 43: Umbau 3. und 4. OG
11.
TOP - Mannhardtstraße 7: Außenlift-Anbau (Vordergebäude) sowie Balkone, Aufstockung und Anbau Treppenhaus (Rückgebäude) (Vorbescheid)
12.
TOP - Informationsveranstaltung „Glasklar“ der BzgA vom 18.-19.20.2013, Neuhauser Straße
13.
TOP - NACHTRAG: Kardinal-Faulhaber-Straße 1: Um- und neubau der Gebäudeteile (Vorbescheid)
14.
TOP - NACHTRAG: Neuhauser Straße 12: Nutzungsänderung Büro- zu Verkaufsflächen
15.
TOP - NACHTRAG: Weinstraße 9: Nutzungsänderung 3. und 5. OG
16.
TOP - NACHTRAG: Ländstraße 6: Nutzungsänderung eines Wohnheims in ein Boardinghaus und Wohnheim
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Brasserie L'Atelier Art & Vin“, Westenriederstraße 43: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.2013 und 14.08.2013)
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Orthodoxer Kirchentag am 29.09.2013, Salvatorplatz
2.
TOP - Christkindlmarkt vom 25.11.-23.12.2013, Sendlinger-Tor-Platz
3.
TOP - Statio der Marianischen Männerkongregation am 19.10.2013, Marienplatz
4.
TOP - Oktoberrosenkranzgebet mit Kardinal Marx am 13.10.2013, Marienplatz
5.
TOP - Ander Art Festival am 27.09.2013, Odeonsplatz
6.
TOP - Internationales Fest der Kulturen am 28.09.2013, Odeonsplatz
7.
TOP - Informationsveranstaltung „Glasklar“ der BzgA vom 18.-19.20.2013, Neuhauser Straße
8.
TOP - München Marathon am 13.10.2013
9.
TOP - NACHTRAG: Lange Nacht der Münchner Museen am 19.10.2013, Odeonsplatz
3.2
Sonstige
1.
TOP - Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen auch 2014, Antrag der Stadtrats-FDP Missbrauch des Vater-Rhein-Brunnens als Strand- und Feierlocation, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / 1663
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Änderung von Verkehrsregelungen in der Damenstiftstraße, Eisenmannstraße und dem Altheimer Eck, Gespräch mit Vertretern des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Unterausschuss
2.
TOP - Vorstellung des Straßenbauvorhabens Josephspitalstraße durch das Ingenieurbüro in der Unterausschusssitzung
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Planung Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring
2.
TOP - Bürgeranliegen: Verkehrliche Situation in der Marienstraße
3.
TOP - Bürgeranliegen: Baumfällungen auf dem Grundstück Franz-Joseph-Strauß-Ring 4
4.
TOP - Bürgeranliegen: Verkehrliche Situation und Abfallbehälter in der Christophstraße
5.
TOP - NACHTRAG: Behindertenbeauftragte Frau Elzer: Berücksichtigung eines glatten Straßenbelags für Mobilitätsbehinderte bei der Wiederherstellung des Straßenbelags in der Residenzstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörung zu den Stadtratsanträgen: - BAs sollen über die Beschaffung und Aufstellung von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen selbst entscheiden dürfen - Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigen in den jeweiligen Stadtbezirken
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Bruderstraße 3
3.
TOP - Baumfällung Praterinsel 1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Entwurf eines Schreibens an das Kulturreferat bzgl. deren Praxis, Antragsteller an den BA zu verweisen.
2
Entscheidungen
1.
TOP - BA-Budget: Umzugskostenhilfe für den Kindergarten am St. Anna-Platz
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag des BA 13 auf Satzungsänderung bzgl. der Belange der Kinderbetreuung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Terminvorankündigung: „Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse“ am 14.05.2014
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur Stellungnahme des BA bzgl. der Wahllokale für den Bürgerentscheid
2.
TOP - Antrag des BA 16 und des BA 6: BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Anfrage des BA bzgl. der Aufstellung von Bebauungsplanen für die Grundstücke Oettingenstraße 6 – 8 und Lerchenfeldstraße 4 - 6
3.
TOP - Information vom Bebauungsplan „Siemens Konzerngelände“
4.
TOP - Schreiben an die Bayerische Hausbau bzgl. Baustelleneinrichtung Donisl
5.
TOP - Schreiben der LBK und Baugenehmigung zum Bauvorhaben Oettingenstraße 6 - 8
6.
TOP - Schreiben der LBK zum Bauvorhaben Dreifaltigkeitsplatz 4
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Schreiben der Bezirksinspektion an die Betreiber der Freischankflächen im Tal
6.
TOP - Schreiben zur Bürgerbeschwerde über den Strand auf der Praterinsel
7.
TOP - Antwortschreiben der Bezirksinspektion zu den Wechselnutzungen in der Heiliggeiststraße
8.
TOP - Eilentscheidung „Pucknick im Grünen“ der Bündnis 90/Die Grünen am 05.09.2013, Marienhof
9.
TOP - Eilentscheidung zur Informationsveranstaltung mit Pressetermin der AWM am 23.10.2013, Karlsplatz
10.
TOP - Eilentscheidung des DFB Fanclubs am 05.09.2013, Odeonsplatz
11.
TOP - Eilentscheidung für FotoDoks/Panos vom 16.10.-30.10.2013, Marienhof
12.
TOP - Eilentscheidung zur Informationsveranstaltung Weltkindertag am 20.09.2013
13.
TOP - Eilentscheidung zur SPD Wahlkampfveranstaltung am 12.09.2013, Odeonsplatz
14.
TOP - Beantwortung der Stadtratsanfrage zum Beleuchtungskonzept für den Viktualienmarkt
15.
TOP - Schreiben des KVR zum BA-Beschluss über die Freischankfläche die Schank- und Speisewirtschaft „Cole & Porter“, Sendlinger Straße 10, Verweis an den Oberbürgermeister
16.
TOP - Zusammenfassung des Ortstermins zur Residenzstraße im Bereich zwischen Maximilianstraße/Perusastraße und Hofgraben/Schrammerstraße, Wiederherstellung der Fußgängerzone nach Bauschaden
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Halteverbotszone zur Sicherstellung polizeilicher Aufgaben vor dem Anwesen Hackenstraße 4
2.
TOP - Schreiben des KVR bzgl. der Radverkehrsführung in der Zweibrückenstraße
3.
TOP - Antwortschreiben der Verwaltung des Englischen Gartens zur Bürgerbeschwerde über das Trommeln am Monopterus
4.
TOP - Erneutes Antwortschreiben auf eine Bürgeranfrage nach einer Halteerlaubnis vor der Buchhandlung BIAZZA, TOP 2013.06 D 1.2
5.
TOP - Antwort auf eine Bürgeranfrage zur Grünanlage an der Lukaskirche
6.
TOP - MVG-Leistungsprogramm, beglaubigter Beschluss
7.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zur Beschwerde über eine Baustelleneinrichtung in der Oettingenstraße gegenüber der Tennisanlagen
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für das Kunstprojekt “Transport a Smell of revolution“
2.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum, Verlängerung „Denkmal der grauen Busse“, Grünanlage Isartor
3.