Dienstag, 15. Oktober 2013, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstraße 46, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.10.2013; Diskussion mit einer Vertreterin des Baureferats im Unterausschuss
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Thierschstraße 8 – 10: Neubau eines Wohnheims für Auszubildende (Vorbescheid) (vertagt aus den Sitzungen vom 14.08.2013 und 17.09.2013)
2.
TOP - Kardinal-Faulhaber-Straße 1: Um- und Neubau der Gebäudeteile (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
3.
TOP - Hackenstraße 6: Errichtung eines Neubaus (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
4.
TOP - Neuhauser Straße 12: Nutzungsänderung Büro- zu Verkaufsflächen (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
5.
TOP - Weinstraße 9: Nutzungsänderung 3. und 5. OG (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
6.
TOP - Ländstraße 6: Nutzungsänderung eines Wohnheims in ein Boardinghaus und Wohnheim (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
7.
TOP - Maximilianstraße 39: Neubau Besprechungszentrum, Kantine, Kinderkrippe und Tiefgarage
8.
TOP - Oberanger 43 – 45: Revitalisierung eines Wohn- und Geschäftsquartiers mit Aufstockung und Neubau
9.
TOP - NACHTRAG: Karlsplatz 7: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
10.
TOP - NACHTRAG: Marienplatz 22: Umbau eines Geschäftsgebäudes mit Fassaden-Neugestaltung (Vorbescheid)
11.
TOP - NACHTRAG: Reitmorstraße 17: Umbau Erdgeschoss mit Errichtung eines Rückgebäudes (Vorbescheid)
12.
TOP - NACHTRAG: Oettingenstraße 16: Nutzungsänderung/Umbau und Sanierung (...)
13.
TOP - NACHTRAG: Maximilianstraße 36: Umbau und Sanierung Innenhof
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Tranquillo“, Frauenstraße 34: Genhemigung einer Freischankfläche
2.
TOP - NACHTRAG: „Poseidon“, Westenriederstraße 13: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Genehmigung eines mobilen Fahrradständers, Fürstenfeldstraße 13
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Informationsveranstaltung des DLRG am 09.12.2013, Odeonsplatz
2.
TOP - NACHTRAG: Weihnachtsmarkt am Chinesischen Turm vom 29.11. - 23.12.2013
3.
TOP - NACHTRAG: Münchner Eiszauber vom 22.11.2013 – 19.01.2014, Karlsplatz
3.2
Sonstige
1.
TOP - Weihnachtsmarkt „Alpenwahn“ 2014
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Projektplanung Bushaltestellen Prälat-Zistl-Straße, Gespräch mit Vertretern des Baureferats und dem Behindertenbeauftragten im Unterausschuss
2.
TOP - Bürgeranliegen: Baumfällungen auf dem Grundstück Franz-Joseph-Strauß-Ring 4, Gespräch mit Vertretern der Bauherrin, dem Staatlichen Bauamt, der Unteren Naturschutzbehörde und den Bürgern in der Unterausschusssitzung vom 08.10.2013
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Planung Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
2.
TOP - Bürgeranliegen: Verkehrliche Situation und Abfallbehälter in der Christophstraße (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Baumfällung Lenbachplatz 7
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Unterausschuss: Entwurf eines Schreibens an das Kulturreferat bzgl. deren Praxis, Antragsteller an den BA zu verweisen (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
2
Entscheidungen
1.
TOP - BA-Budget: Umzugskostenhilfe für den Kindergarten am St. Anna-Platz BESCHLUSS EINFÜGEN!!!
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergarten am St.Anna-Platz e.V. Kosten des Umzugs des Kindergartens zum 01.10.2013
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag des BA 13 auf Satzungsänderung bzgl. der Belange der Kinderbetreuung
2.
TOP - Münchens Stadtteilkultur stärken: Ausweitung von Betriebszuschüssen am 2014, Personalkostenaufstockung, Antrag Nr. 08-14 / A 04384 FRIST ist der 15.10.2013, VORSCHLAG DAHER: VORBERATUNG IM UA, DANN EILENTSCHEIDUNG DURCH DEN VORSITZENDEN
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Veranstaltung für Anlieger der Fußgängerzone bzgl. Barrierefreiheit, verschiedene Termine
2.
TOP - Runder Tisch „Tal“ am 17.10.2013
3.
TOP - Jahrestreffen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit dem BA 1 am 05.11.2013
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Schreiben des Direktoriums an die Parteien bzgl. der Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 – 2020
2.
TOP - Antwortschreiben des Direktoriums zum Antrag des BA 14: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München, Bekanntgabe in der Vollversammlung vom 02.10.2013
3.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Beschluss des Sozialausschusses vom 19.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12583
4.
TOP - Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße, sowie des Tals, der Diener- und der Residenzstraße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 4267 und Schreiben vom 27.08.2013
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12957
6.
TOP - Antwortschreiben und Baugenehmigung der LBK zum Bauvorhaben Maximilianstraße 33
7.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Bauantrag Altheimer Eck 3
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Bürgerbeschwerde über Lärm am Marienplatz
6.
TOP - Entscheidung der 1. Bürgermeisterin zur Freischankfläche „Cole & Porter“, Sendlinger Straße 10
7.
TOP - Erfahrungsbericht Isarinselfest
8.
TOP - Eilentscheidung zur Geschäftsneueröffnung Neuhauser Straße 19-21 vom 10.10.2013 – 12.20.2013
9.
TOP - Eilentscheidung zu einer Lichtinstallation von Plan International e.V. am 11.10.2013, Promenadeplatz
10.
TOP - Verlängerung des Aufstellungszeitraumes bis zum 18.11.2013 für die Kunstinstallation „Denkmal der Grauen Busse“ auf dem Marienhof
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Halteverbotszone zur Sicherstellung polizeilicher Aufgaben vor dem Anwesen Hackenstraße 4
2.
TOP - Zur Energiewende gehört die Verkehrswende – München setzt auf postfossilen Verkehr; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12850
3.
TOP - Mehr Aufenthaltsqualität in der Prälat-Zistl-Straße; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10123
4.
TOP - Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutzoffensive Baumschutzoffensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben Baumschutzoffensive IV: Ökologische Baubegleitung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12778
5.
TOP - Frauuenplatz bis Löwengrube; Beschluss des Bauausschusses vom 24.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12729
6.
TOP - Fahrradschnellwege ins Münchner Umland – in die interkommunale Kooperation einsteigen – erste Pilotprojekte beginnen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / A 4423
7.
TOP - Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München (…); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157
8.
TOP - Straßenbauarbeiten Residenzstraße zwischen Maximilianstr./Perusastr. und Hofgraben/Schrammerstraße
9.
TOP - Baumschutzoffensive I, II und IV, Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12778
10.
TOP - Schreiben des KVR auf eine Bürgeranfrage bzgl. Kurzzeitparken in der Oettingenstraße
11.
TOP - Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12978
12.
TOP - Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12978
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 – 2020, Beschluss in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 04.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12724
2.
TOP - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12112
3.
TOP - Einzäunung von Kleinspielplätzen als Ruhebereich für Kinder; Beschluss des Bauausschusses vom 24.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12257
4.