Dienstag, 19. November 2013, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Pilotystraße 8
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Kardinal-Faulhaber-Straße 1: Um- und Neubau der Gebäudeteile (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 17.09. und 15.10.2013, Antragsteller in den UA eingeladen)
2.
TOP - Hackenstraße 6: Errichtung eines Neubaus (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 17.09. und 15.10.2013, Antragsteller in den UA eingeladen)
3.
TOP - Oberanger 43 – 45: Revitalisierung eines Wohn- und Geschäftsquartiers mit Aufstockung und Neubau (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.2013, Vertreter Planungsreferat für UA angefordert)
4.
TOP - Karlsplatz 7: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.2013)
5.
TOP - Marienplatz 22: Umbau eines Geschäftsgebäudes mit Fassadenneugestaltung (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.2013)
6.
TOP - Reitmorstraße 17: Umbau Erdgeschoss mit Errichtung eines Rückgebäudes (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.2013)
7.
TOP - Oettingenstraße 16: Nutzungsänderung / Umbau und Sanierung (…) (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.2013)
8.
TOP - Maximilianstraße 36: Umbau und Sanierung Innenhof (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.2013)
9.
TOP - Hackenstraße 7: Instandsetzung, Umbau, Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Neubau einer Tiefgarage (Tektur)
10.
TOP - Pfarrstraße 10: Neubau eines Rückgebäudes (Tektur)
11.
TOP - Kaufingerstraße 19: Umbau und Nutzungsänderung im DG (...)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Bericht zum Runden Tisch zur Freischankflächengestaltung im Tal am 17.10.2013
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Sonnenstraße 23, „Alnatura“: Verkaufseinrichtung
2.
TOP - Müllerstraße 20, „Atelier sv GbR“, Fahrradständer
3.
TOP - Müllerstraße 20, „Osa + Ochs Schmidhuber Architekturgesellschaft mbH“ Fahrradständer
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Chanukkafeier am 01.12.2013, St.-Jakobs-Platz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Straßenplattensanierung auf dem Marienplatz und in der Fußgängerzone
2.
TOP - UA: Verkehrsführung Zweibrückenstraße – Entwurf eines Schreibens
3.
TOP - NACHTRAG: Vorstellung der MVG im UA des Bauvorhabens U-Bahnhof Sendlinger Tor
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Straßenmusik in der Münchner Fußgängerzone
2.
TOP - UA: Wiederherstellung des Rasenpflasters am „Sattlerplatz“
2
Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehmigung weiterer Parkscheinautomaten in der Galeriestraße
2.
TOP - (E) Belebung des Isartorplatzes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01634 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 27.11.2012
3
Anhörungen
1.
TOP - NACHTRAG: Baumfällung Thierschstraße 46
2.
TOP - NACHTRAG: Baumfällung Liebigstraße 20
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen: Finanzierung einer Tischtennisplatte auf der Praterinsel i.H.v. 2.200 Euro (netto) aus dem BA-Budget
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Singidunum Chor-München e.V. Konzert am 30.11.2013
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kammeroper München e.V. Figurentheater "Falstaff" am 25.01. und 16.02.2014
3
Anhörungen
1.
TOP - SommerSpielAktion 2014, Standortvorschläge
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 – 2017 - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2013 – 2017 - Gliederungsziffern
2.
TOP - Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen, Antwortschreiben des Direktoriums an den BA 15
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Schreiben der LBK zum Bauvorhaben Residenzstraße 21
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Antwortschreiben auf eine Anfrage der Urbanauten bzgl. der Stellungnahme des BA 1 zum Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen
6.
TOP - Schreiben an das Baureferat bzgl. der Beseitigung von Schrotträdern
7.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung, Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / 13149
8.
TOP - Vorabinfo Faschingszug „Die Damischen Ritter“ 2014
9.
TOP - E-Mailverkehr mit einem Bürger bzgl. der Wertstoffinsel am Thomas-Wimmer-Ring/Knöbelstraße
10.
TOP - Eilentscheidung zu einer temporären Installation in der Grünanlage Herzog-Heinrich-Wilhelm-Str. am 30.10.2013
11.
TOP - Kunstprojekt im Öffentlichen Raum „Moving Munich“ vom 15.-30.11.2013, Isartorplatz
12.
TOP - Eilentscheidung „Prater on Ice“ vom 29.11.2013 – 02.03.2014, Praterinsel
13.
TOP - Schriftverkehr zwischen den Urbanauten und dem Vorsitzenden bzgl. des Kulturstrands am Vater-Rhein-Brunnen
14.
TOP - Eilentscheidung „Praterstrand on Ice“ vom 29.11.2013 – 02.03.2014, Praterinsel
15.
TOP - Schreiben des KVR, Bezirksinspektion bzgl. der Veranstaltung „Praterstrand on Ice“
16.
TOP - Rückzug des Antrags „Praterstrand on Ice“
17.
TOP - Bürgeranliegen wegen Verunreinigung durch Wahlplakate, weitergeleitet an und beantwortet durch das KVR
18.
TOP - Kunstaktion Eisblock am Salvatorplatz am 23.11.2013
19.
TOP - NACHTRAG: Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Stadtratsvorlage „CarSharing“
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen:
2.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur Änderung von Verkehrsregelungen in der Damenstiftstraße, Eisenmannstraße und dem Altheimer Eck
3.
TOP - Zwischennachricht des Baureferats zur Fahrradabstellanlage am St.-Anna-Platz
4.
TOP - Zwischennachricht des RGU zum Vorschlag des BAs zur Aufnahme von einseitig bebauten Straßen in den Lärmminderungsplan
5.
TOP - Nachtbauarbeiten Gleisbereich Thierschstraße
6.
TOP - Berücksichtigung eines glatten Straßenbelags für Mobilitätsbehinderte bei der Wiederherstellung des Straßenbelags in der Residenzstraße
7.
TOP - Antrag des BA 2 auf Anpassung der Querung für Fußgänger an der Kreuzung Müllerstr./Fraunhoferstr. (Richtung Reichenbachpl.) und Müllerstr./papa-Schmid-Str. (Richtung Sendlinger-Tor-Pl.) zu den Trambahnhaltestellen der Linien 16 und 18
8.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung, Beschluss der Vollversammlung vom 23.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13149
9.
TOP - Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Beschluss des Bauausschusses vom 19.11.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710
10.
TOP - Antwortscheiben des KVR zur Bürgerbeschwerde über widerrechtliches Parken an den Tennisanlagen, TOP 2013.10 A 3
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Schreiben des Direktoriums zur Erhöhung der Verwaltungskostenpauschale
2.
TOP - Reaktionen anderer BAs auf das Schreiben bzgl. der Budgetverweise des Kulturreferats
3.
TOP - Sachbericht, Verwendungsnachweis und Schreiben des Direktoriums BA-Budget Jacobi-Fest 2013
4.
TOP - Sachbericht Historisches Spielfest am Isartor
5.
TOP - Baukostenzuschuss Kindertagesstätte Oettingenstraße 8, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 13.11.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / 13185
6.
TOP - Haushaltsplan 2014: Produkt und zielorientiert Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ - des Amtes für Wohnen und Migration - des Stadtjugendamtes - des Amtes für Soziale Sicherung - der Zentrale
7.
TOP - Bericht über die Veranstaltung 18.Jetzt
8.