Dienstag, 26. Februar 2013, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) Eilentscheidung: aus dem Unterausschuss Stadtplanung und Architektur vom 20.02.1013
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; Anpassung der BA-Satzung
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Corso Leopold e.V. 5 Programmplätze auf dem Corso Leopold 2013
3.
Anhörungen
1.
TOP - Naturpädagogisches Projekt „Auf zu neuen Schafen“ am Fröttmaninger Berg vom 23.06 -20.07.2013
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Errichtung einer mobilen Schulraumeinheiten für 12 Klassen und Räumen für ganztägige Betreuung als Interimsmaßnahme für die Grundschule im Siedlungsgebiet Funkkaserne / Domagkstraße (und 2 weiteren nicht im BA 12 Gebiet liegenden Standorten); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2012, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14/V 10863 (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04397)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bericht zur Wohnsituation in München 2010 -2011; Bekanntgabe im Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980
2.
TOP - Schüler und Klassenzahlen - an den städtischen und staatlichen Realschulen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968 - an den städtischen und staatlichen Gymnasien; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937 - an den beruflichen Schulen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911 - an den Grund- , Mittel- und Förderschulen, städt. Tagesheimen und Heilpädagogischen Tagesstätten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.01.2013
3.
TOP - Verwendungsnachweise Initiative „Buchprojekt“ für die Maßnahme: Buchprojekt „Berufswunsch Kunst“ TramS – Theater am Sozialamt für die die Verwandlung des Vordergebäudes des TramS in einen Adventskalender
4.
TOP - Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2012, Sitzungsvorlage Nr.: 08 – 14 / V 10747
5.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch für die Errichtung einer Kindertagesstätte Situlistr. 80, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11128 Beschluss des Sozialausschusses vom 31.01.2013
6.
TOP - Errichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystem für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen (Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel); Antwort des Referats für Bildung und Sport
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Occamstraße
2.
TOP - Aufstellung eines Obstverkaufstandes, Münchner Freiheit
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Biedersteiner Str. 4, 1 Esche
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Frankfurter Ring, Fl.Nr.: 880/161, 4 Werbeflächen am Brückenwiderlager
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Bayernkaserne - Anpassung der Eckdaten
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Dreschstr. 9, Fl.Nr.: 924/93, Fällung von 2 serbischen Fichten
2.
TOP - Wallnerstr. 6, 5 Eschen
3.
TOP - Bauernfeindstr. 19, 1 Ahorn (Information des Baureferats-Gartenbau)
4.
TOP - Ingolstädter Str. 164, 1 Rotbuche
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10344; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.01.2013
2.
TOP - Bayernkaserne – Stadtteilgeschichte erhalten (Antrag der ÖDP vom 24.01.2013 an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung)
3.
TOP - Baugenehmigung, Berliner Str. 95, Fl.Nr. 859/7, Generalsanierung und Erweiterung eines Bürogebäudes
4.
TOP - Ausbau Heidemannstraße; Umlage der Ausbaukosten auf die Anlieger
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Haltverbot in der Mies-van-der-Rohe-Straße (auf der Südostseite im Bereich der Lindkskurve auf einer Länge von 20 m)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Otl-Aicher-Str. 52
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Überhöhte Geschwindigkeit / hohes Verkehrsaufkommen in der Kulturheimstraße
2.
TOP - Verkehrssituation Otl-Aicher-Straße / Hans-Döllgast-Straße (vertagt aus 01/13)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Einrichtung eines "Grünen Pfeils" an der Ecke Situlistraße/Freisinger Landstraße
2.
TOP - Einrichtung einer Parkscheibenregelung in der Kulturheimstraße / Lindenfelser Straße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Neubauviertel Otl-Aicher-Straße / Hans-Döllgast-Straße – Ausweisung als Tempo-30-Zone mit absoluten Haltverboten außerhalb der Parkbuchten
2.
TOP - Umbeschilderung eines bereits bestehenden personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Karl-Theodor-Str. 31, Seite Muffatstr.
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
2.
TOP - Parksituation in der Alten Heide – Ausweitu7ng des Parkraummanagements (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf ein Bürgeranliegen)
3.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Berliner Straße (Antwort des Kreisverwaltungsreferates - Abt. Verkehrsanordnung und Abt. Verkehrsüberwachung – auf ein Bürgeranliegen)
4.
TOP - Sperrung der U-Bahn-Linie U6 – Schreiben der Stadt Garching an die MVG
5.
TOP - Anbindung der Bayernkaserne an den öffentlichen Verkehr (Schreiben eines Bürgers)
6.
TOP - Erinnerungsverfahren – geplante Baumaßnahmen im öffentlichen Straßengrund a) Kaiserplatz (Nordseite) b) Morawitzkystr. 1-3
7.
TOP - Bus 181: Einführung eines 10-Minuten-Takts und Überdachung der Bushaltestelle Josef-Wirth-Weg (Antwort der MVG auf ein Bürgeranliegen)
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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