Dienstag, 4. Juni 2013, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Bauvorhaben Schwabinger Tor: Bericht über den Baufortschritt und Modifikationen beim geförderten Wohnungsbau; Referenten Herr Dipl.-Ing. Architekt Lars Johannsen von der Jost Hurler Gruppe und Herr Dipl.-Ing. Architekt und Stadtplaner Marc Hoffmann von 03 Architekten, München
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidungen: a) StuStaCulum-Festival 2013 vom 29.05.2013 bis 01.06.2013 – Zustimmung b) Bauvorhaben Otto-Sandtner-Str. 8, Fl.Nr.: 589/11, Neubau eines Zweifamilienhauses – Vorbescheid - Ablehnung c) Bauvorhaben: Seestr. 10, Fl.Nr.: 178/0, Aufstockung eines Rückgebäudes – Vorbescheid Zustimmung d) Baumfällungen: Lindberghstr., Fl.Nr.: 170/96, Neubau eines Büro- und Betriebsgebäudes mit Eigentümer- und Betriebsleiterwohnungen - Zustimmung e) Firmvorbereitung Dekanat München-Innenstadt am 07.06.2013 auf dem Kaiserplatz Zustimmung f) „Triple-Feier“ des FC Bayern München am 02.06.2013 auf dem Marienplatz - Zustimmung
2.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Vielfältige Maßnahmen der Bürgerbeteiligung – Verbesserung des Angebots der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben (Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16 Ramersdorf-Perlach)
10.
sonstiges
1.
TOP - Entscheidung, ob ein Beauftragter gegen Rechtsextremismus benannt werden soll und gegebenenfalls Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Verteilung der Städtischen Telefonbücher an alle Bezirksausschüsse (Initiative Herr Dietrich Keitel)
2.
TOP - Ferienprogramm für Münchner Kinder – Unterstützung des BA 12 (Initiative Frau Dagmar Reich)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Sozialarbeit e.V. Projekt "Kunst und Leben im Park 2013"
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Heppel & Ettlich Anschaffung eines neuen Beamers
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Innere Mission München, Diakonie in München und Oberbayern e.V. Sommerfest am 13.06.2013
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Schwabinger Frisbee Buam e.V. Anschaffung von Trikots und Frisbeescheiben
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Fröttmaninger Kunst- und Kulturkreis "Kukuk" e.V. Fest am 29.06.2013
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des hölzernen Gelächters Theaterproduktion von Ende Juni - Ende September 2013
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gaudiblatt / 84 Ghz – Raum für Gestaltung Veranstaltung am 03.08.2013
8.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Domagkateliers gGmbH Domagkateliertage von 27. bis 30.06.2013
3.
Anhörungen
1.
TOP - Pfarrfest der Kath. Kirchenstiftung St. Ursula am 13.07.2013 am Kaiserplatz 1
2.
TOP - Konflikte im öffentlichen Raum – Erstellung eines Fragenkatalogs (Amt für Wohnen und Migration)
3.
TOP - Ford RallyCross im Rahmen der X Games im Kunstpark Nord, Werner-Heisenberg-Allee 11, München am 30.06.2013 von 16.00 - 20.00 Uhr
4.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b (siehe auch TOP C.3.2.9.)
5.
TOP - Platzeröffnungsfeier „Harkortweg“ des Baureferats am 29.06.2013
6.
TOP - Abschlussveranstaltung zur 72-Stunden-Aktion des BDKJ am 16.06.2013 auf dem Kaiserplatz
7.
TOP - Errichtung eines Kletter- und Boulderzentrums in München Freimann
8.
TOP - Sommerfest an der Grünanlage Oskar-Schlemmer-Str. am 28.06.2013
9.
TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold am 29.06. und 30.06.2013 zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Ausweisung je eines reservierten Parkplatzes für ambulanten Pflegedienst / Ärzte für die Einsätze im Betreuten Wohnen in der Mannlichstr. 3 und in der Osterwaldstraße 25a (vertagt aus 04/2013; siehe auch TOP D.4.2.)
2.
TOP - Fragen und Anregungen zum Gebiet „Am Kieferngarten“ (incl. Antworten der Verwaltung) (siehe auch TOP D.4.3.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Zur Buche“, Vereinswirtschaft, Freisinger Landstr. 10
2.
TOP - „Bobby - Fritz“, Trink- und Imbisskiosk, Werner-Heisenberg-Allee 25
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise a) Mohr-Villa Freimann e.V. für die Ausstellung „Freimann und seine Siedlungen“ b) Seniorenwohnen Kieferngarten für das Weihnachtskonzert am 12.12.2012
2.
TOP - „Ganztag gemeinsam gestalten: Betreuung von Kindern/Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien“ Antrag des BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied mit der Bitte um Unterstützung
3.
TOP - Neuaufstellung eines Bezirksausschuss-Informationskastens am Admiralbogen (Schreiben des Kommunalreferats an die AWO)
4.
TOP - Bescheide über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 a) Freie Theatergruppe für das Theaterprojekt „Was wir liebten“ im November 2013 in Höhe von 2.000,00 € b)hpkj e.V. für das Projekt „Baby Bedenk Zeit“ vom 17. bis 20.10.2013 in Höhe von 816,00 € c) 84 Ghz – Raum für Gestaltung für die Herausgabe eines Künstlerkatalogs und eines Faltblattes in Höhe von 750,00 € d) Spielkultur e.V. für die Spielaktion „Mal-Bau-Stelle“ am 21.05.2013 in Höhe von 500,00 €
5.
TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667 Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.05.2013
6.
TOP - Hunde am Schwabinger See / Berliner Str. - Spielplatz Brabanter Str. (Schreiben eines Bürgers an das Kreisverwaltungsreferat)
7.
TOP - Ruhestörung durch Veranstaltungen im Kesselhaus (Schreiben eines Bürgers an das Kreisverwaltungsreferat)
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Ausweisung des Areals zwischen Ungererstr.(Westen), Dietlindenstr. (Süden) und Isarring (Norden und Osten) als Erhaltungssatzungsgebiet (Initiative Dietrich Keitel)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung von 3 Warenstellagen, Leopoldstr. 37
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Pinienweg 11, Fällung von 2 Kiefern / Baumveränderungen an einer weiteren Kiefer
2.
TOP - Kulturheimstr. 35, 3 Nadelbäume
3.
TOP - Bernsteinweg 1, 6 Fichten
4.
TOP - Sondermeierstr. 84, 1 Nadelbaum
5.
TOP - Domakstr., Fl.Nr.: 266/7, Neubau eines Hotels mit 130 Betten, Baumfällungen gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauleitplanung der Stadt Garching: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 166 „Niels-Bohr-Straße/Telschowstraße“
2.
TOP - Bauvorhaben Otto-Sandtner-Str. 8, Fl.Nr.: 589/11, Neubau eines Zweifamilienhauses – Vorbescheid
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/48; Heidemannstr. (südlich), Lilienthalallee (westlich und nördlich), Maria-Probst-Str. (östlich) – ehem. Ausbesserungswerk Freimann
4.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2014 Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Str. (östlich); Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nrn.: 1404a und 1505a Baumarkt-Fachzentrum und Forum für Fahrkultur
5.
TOP - Bäume und Bank an der Kreuzung Hohenzollern- / Friedrichstraße Empfehlung Nr. E 01491 des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West
6.
TOP - Bauvorhaben: Frankfurter Ring 228, Fl.Nr.: 880/24, Neubau eines multifunktionalen Gewerbeobjektes mit Tiefgarage - Vorbescheid
7.
TOP - Bauvorhaben: Kaulbachstraße 104, Fl.Nr.: 319/0, Nutzungsänderung: unselbständige Wohnungen zu Wohnungen und partielle Anhebung der Dachfläche
8.
TOP - Bauvorhaben: Werner-Heisenberg-Allee 25, Fl.Nr.: 312/7, Allianz-Arena München – Umbau Megastore zu Restaurant, Ausbau Lager- und Archivraum Ebene 04
9.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b (siehe auch TOP B.3.4.)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Weißtannenweg 6, 1 Blaufichte
2.
TOP - Bernsteinweg 1, 3 Fichten
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumfällungen auf öffentlichem Grund – Antrag B 04624 (Antworten anderer BA's) a) Bezirksausschuss 8 Schwanthalerhöhe b) Bezirksausschuss 6 Sendling c) Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg d) Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Fernwärmeprojekt Leopoldstraße/Kaiserstraße b) Fernwärmeprojekt Wandlet- / Kohlrauschstraße c) Stromprojekt Kaiserstraße d) Stromprojekt Crailsheimstraße
3.
TOP - Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltungen / Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum Beschluss des Bauausschusses vom 16.04.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11607
4.
TOP - OB-Kandidat Reiters „Wunschliste“: Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert (Teil4) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11820
5.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne a) Bayernkaserne – Stadtteilgeschichte erhalten Antrag 08-14 / A 03993 der ÖDP b) Bayernkaserne – Quartierstiefgaragen statt Parksuchverkehr Antrag 08-14 / A 03996 der ÖDP, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11757 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013
6.
TOP - Neugestaltung Artur-Kutscher-Platz – Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an das Baureferat
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Fahrbahnerneuerung für das Teilstück Viktoriastraße zwischen Unertlstraße und Destouchesstraße (Initiative Frau Rosi Griesbacher)
2.
TOP - Fußweg zum Domagkpark entlang der A 9 (Initiative Herr Dr. Käufl)
3.
TOP - Lichtzeichenanlage Kreuzung Rheinstraße (Initiative Herr Bernhard Dufter)
4.
TOP - Verlängerung des Schienenersatzverkehrs Linie 106 von der Haltestelle Studentenstadt bis zur Haltestelle Alte Heide (Initiative Frau Gunhilde Peter)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Freisinger Landstraße: Wiederherstellung der Bushaltestellen Emmerigweg (stadtein- / stadtauswärts) nach der Maßnahme BAB A 9 Hochbrück Freimann „Tatzelwurm-Baustelle“
2.
TOP - (E) Gesicherte Querungsmöglichkeit für Fußgänger auf Höhe der Tramhaltestelle "Parzivalplatz"
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage mit einer Gesamthöhe von max. 179 m
2.
TOP - Parkraummanagement in München, Sachstand und Bürgerversammlungsempfehlungen, (u.a. BV-Empfehlung E 01422 vom 12.07.2012)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Maßnahmen gegen überhöhte Geschwindigkeit in der Dietlindenstraße
2.
TOP - Ausweisung je eines reservierten Parkplatzes für ambulanten Pflegedienst / Ärzte für die Einsätze im Betreuten Wohnen in der Mannlichstr. 3 und in der Osterwaldstraße 25a (vertagt aus 04/2013; siehe auch TOP B.4.1.)
3.
TOP - Fragen und Anregungen zum Gebiet „Am Kieferngarten“ (incl. Antworten der Verwaltung) (siehe auch TOP B.4.2.)
4.
TOP - Haltverbotsmaßnahmen im „südlichen Bereich“ der Otl-Aicher-Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung einer Fahrradstraße in der Clemensstraße zwischen Schleißheimer Straße und Belgradstraße sowie Belgradstraße und Leopoldstraße
2.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Lilienthalallee
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Occamstraße nördlich Haimhauser Straße; Verbesserung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit durch bauliche Maßnahmen Vormerkung zum Ortstermin am 16.04.2013
2.
TOP - CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Zwischenbericht zur Projekthalbzeit Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.04.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11817
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
4.
TOP - Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim für die Polizeihubschrauberstaffel Bayern (Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung von Oberbayern, Luftamt Südbayern)
5.
TOP - Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße Ergebnisse des Ortstermins am 21.01.2013
6.
TOP - Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06383 Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013
7.
TOP - Lärmminderungsplan für München, Lärmaktionsplan; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894 Beschluss des Umweltschutzsausschusses vom 07.05.2013
8.
TOP - Durchführung von Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns
9.
TOP - Asphaltierung Schlüterstraße / Am Münchner Tor (Schreiben eines Bürgers an das Baureferat)
10.
TOP - Straßenplanung in der Funkkaserne (Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen)
11.
TOP - Potsdamer- / Dietlindenstraße: Einrichtung von Radschutzstreifen bzw. Radfahrstreifen und barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (Anliegerinformation)
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Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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