Dienstag, 27. August 2013, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Bürgerentscheid „Olympiabewerbung München 2022“ - Vorgesehene Abstimmungsräume
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Sommerfest des HaidparkCity e.V. am 13.09.2013 an der Braunaugenstraße
2.
TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold am 14. und 15.09.2013 zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Überprüfung des Nutzungskonzepts des Obdachlosenheims an der Burmesterstraße
2.
TOP - Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in die Obhut des Jugendamtes
4.
TOP - ESV-Sportverein: Sachstand der BV-Empfehlungen aus dem Jahre 2011
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Don Quijote“, Schank- und Speisewirtschaft, Biedersteiner Str. 6
2.
TOP - „Occam Deli“, Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstr. 15
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zuwendungsbewilligung / Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 240,00 € an das Evangelische Hilfswerk München für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 09.08.2013
2.
TOP - Maximiliansgymnasium, Karl-Theodor-Straße 9; Bauliche Maßnahmen
3.
TOP - Aufstellung eines Bücherschrankes im Stadtbezirk 12
4.
TOP - Ruhestörung durch Veranstaltungen im Kesselhaus
5.
TOP - Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Umstufung einer Teilstrecke der Straße „Carl-Orff-Bogen“
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Ursulastraße 6, Fl.Nr.: 207/11, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, einer Büroeinheit im EG und einer Gewerbeeinheit im RGB: Fällung eines Bergahorn und einer Linde
2.
TOP - Werner-Heisenberg-Allee 5, Fl.Nr. 301/20, Neubau einer Kletterhalle mit Gastronomie und Neugestaltung von 6 Tennisplätzen inkl. Parkplätzen: ca. 25 Baumfällungen laut Plan
3.
TOP - Hortensienstraße 2: 1 Rosskastanie und 1 Ahorn
4.
TOP - Clemensstraße 28, 1 Bergahorn, 2-stämmig
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes Nr. 146 „Ersatzneubau und Umbau Seniorenzentrum Bürgerstift Ismaning“
2.
TOP - Bauvorhaben: Viktoriastraße 32-34, Fl.Nr.: 379/47, Umbau und Sanierung mit DG-Ausbau, Ergänzung um Balkone
3.
TOP - Bauvorhaben Lilienthalallee 29, Fl.Nr.: 170/55, Bauliche Änderung WC, Änderung Höchstbesucherzahl, Aufstellungsflächen Sanitätscontainer, zusatzliche Notausgänge und Rettungswegführungen, Verlängerung der Nutzungsdauer
4.
TOP - Bauvorhaben Kaiserstraße 28, Fl. Nr.: Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage – Tektur (hier: Nutzungsänderung EG + 1. UG: Einzelhandel zu Gastronomie)
5.
TOP - Bauvorhaben Kunigundenstraße 58, Fl.Nr.: 1224/37, Sanierung und Umbau einer DHH mit Errichtung eines neuen Dachstuhls
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällung einer Robinie (Straßenbegleitgrün) in der Virchowstr. 11 als Gefahrenbaum
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Neugestaltung Artur-Kutscher-Platz
2.
TOP - Verkauf des Grundstücks Flst. 874 (WA 6 Parkstadt Schwabing) Marianne-Brandt-Straße
3.
TOP - Mehr Platz für Frauen; Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.07.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12438
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Warnschilder vor Rutschgefahr bei Nässe auf der Brücke über dem Schwabinger Bach, Nähe Crailsheimstraße (Eilantrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Lindberghstraße gegenüber Anwesen 30
2.
TOP - Errichtung einer Anfahrtszone für den Kindergarten in der Hans-Döllgast-Straße
3.
TOP - Errichtung einer Anfahrtszone für den Kindergarten in der Ottl-Aicher-Straße 42
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlagen Luxemburger Straße / Ungererstraße Freisinger Landstraße / Wallnerstraße
2.
TOP - Umlegung der Bushaltestellen Freisinger Landstr./ Heidemannstr.
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Parklizenzverfahren in der Auensiedlung (Zwischennachricht zur BV-Empfehlung E 01876)
2.
TOP - Öffnung des Carl-Orff-Bogen zur Verkehrsberuhigung des Haidparks
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot auf der Nordseite der Otl-Aicher-Straße ggü. Anwesen 20
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Nahmobilität in München – Konzeption und weiteres Vorgehen Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12980
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (5)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F