Dienstag, 29. Januar 2013, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Kurzbericht über das Projekt „Baby-Bedenkzeit“ durch Frau Lanfranco
2.
TOP - Vorstellung der Ergebnisse der Aktivierenden Befragung in der Parkstadt Schwabing durch Vertreter des Verein Sozialarbeit e.V.
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse - Änderung der BA-Satzung inkl. Richtlinien
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Satzungsänderung – Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss)
2.
TOP - Satzungsänderung – Unterrichtungs-/Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Genter Str. 6-6a, Fl.Nr. 1029/6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Fällungen gemäß Plan)
2.
TOP - Carl-Orff-Bogen 68, 1 Zierkirsche
3.
TOP - Harrisfeldweg 14, Fl.Nr. 309/93, Neubau eines Mehrfamilienhauses, Fällung von 2 Bäumen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Muthmannstr. 1, Flurstück 302/2, Nutzungsänderung 1.OG (max. 1.000 Personen) in Wechselnutzung mit Filmproduktion, Veranstaltungssaal und Versammlungsstätte
2.
TOP - Frankfurter Ring / Max-Bill-Str., Fl.Nr.: 880/134, Errichtung einer öffentlichen geförderten Wohnanlage (4 Gebäude) mit 2 Tiefgaragen incl. Fällung von 25 Bäumen
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031a – Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich)
4.
TOP - Langackerweg 1, Fl.Nr.: 309/361, Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker und Carport incl. Baumfällungen
5.
TOP - Gertrud-Grunow-Str., Fl.Nr.: 880/127, Errichtung einer mobilen Schulraumeinheit als Interimslösung für die Grundschule Funkkaserne – befristet auf 6 Jahre
6.
TOP - Hohenzollernstr. 4, Fl.Nr.: 363/9, Nutzungsänderung und Umbau eines Ladengeschäfts
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Unterrichtung des Baureferats über das Fällen von Gefahrenbäumen diverse Bäume an verschiedenen Standorten; insgesamt: 8 Bäume
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genossenschaftlicher Wohnungsbau im Münchner Norden (Antwort des Kommunalreferats auf das Votum des BA 12 vom 20.11.2012)
2.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung (6. und 7. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.11.2012), Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012
3.
TOP - Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10344; Hinweise / Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013
4.
TOP - Denkmalschutzgesetz: Änderung der städtischen Zuwendungsrichtlinien zur Instandsetzung von Baudenkmälern und Traditionsgaststätten und Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernen-sembles in den Gegenstand der Förderung; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 10999 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013
5.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahres 2012-2016 des Baureferats mit verbindlicher Planung für 2017; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10607 Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012 (siehe auch C.5.3.3. und D.5.3.6.)
6.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a Domagkstraße (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich) – Neubau der Erschließungsstraßen; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und aktuelle Information zur Erschließung des Baugebietes Ergänzung zum Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10277
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Aufstellen von zwei Abfalleimern an der U-Bahn-Haltestelle Freimann Südausgang / Zinnienstraße (Initiative Herr Patric Wolf)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Einrichtung eines ausreichenden Fußweges in der Liebergesellstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Aufstellung eines (weiteren) Tempo-30-Schildes am Carl-Orff-Bogen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Verkürzung der Taktung der Ampel auf Höhe der Situlistraße 20
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot Joseph-Wirth-Weg
2.
TOP - Änderung der Radverkehrsführung in der Elisabethstraße und der Franz-Joseph-Str. (vertagt aus 11/2012 TOP D.3.2.4.)
3.
TOP - Ausweisung der Isoldenstraße nördl. der Kurwenalstraße als Tempo-30-Zone
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
2.
TOP - Wegeverbindungen südlich der Fröttmaninger Heide (BV-Empfehlungen Nr. E 01041, E 01041 und E 01031)
3.
TOP - Neubau einer Verbindungsstraße zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Parkplatzsituation hinter der Sylvesterkirche
2.
TOP - Parkstadt Schwabing - Verkehrsverhältnisse ("Dahmit")
3.
TOP - Verkehrs-/Parksituation Wilhelm-Hertz-Straße / Hertzhöfe
4.
TOP - Verkehrssituation Otl-Aicher-Str. / Hans-Döllgast-Str.
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Sanierung der Fußgängertreppe zwischen Harkortweg und Hanierplatz
2.
TOP - Beschleunigter Umbau der veränderten Straßen und -führungen im Umgriff der Tatzelwurm-baustelle (BA-Antrag B 03893 – Zwischennachricht der Autobahndirektion Süd)
4.
TOP - Sorgfältigere Ausführung und Pflege der Radwege (BV-Empfehlung Nr. E 01024) Instandhaltung / sorgfältiger Unterhalt der Radwege (BV-Empfehlung Nr. E 01419) (Stellungnahme des Baureferats zum Beschluss des BA 12 vom 20.11.2012)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot während der Bauphase in der Feilitzschstraße Nordseite zwischen Leopoldstraße und Marktstraße
2.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schinkelstr. 40
3.
TOP - Auflassung des Radweges in der Mainzer Straße zwischen Karl-Theodor- und Rheinstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
2.
TOP - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klima-schutzprogrammes 2010-1012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670), 4. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der SPD und Die Grünen–rosa liste vom 28.11.2012 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.12.2012
3.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahres 2012-2016 des Baureferats mit verbindlicher Planung für 2017; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10607 Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012 (siehe auch B.5.3.5. und D.5.3.6.
4.
TOP - Festschreibung der Tram 23 / 24 als geplante Maßnahme im Verkehrsentwicklungsplan (Schreiben eines Bürgers)
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Flohmarkt auf dem Nikolaiplatz am 04.05.2013
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Straßennamen in der Studentenstadt
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Saljangoz“, Schank- und Speisewirtschaft, Hörwarthstr. 4
2.
TOP - „Leierkasten Bar“, Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken in einem Bordell, Ingolstädter Str. 38
3.
TOP - „Villa Roma“, Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken in einem Bordell, Frankfurter Ring 220
4.
TOP - „Yamas“, Schank- und Speisewirtschaft, Situlistr. 7
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Reduzierung der Veranstaltungen im Innenstadtbereich (Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel)
2.
TOP - Verwendungsnachweise a) Wilhelmschule Förderverein e.V. für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt „Fels und Wasser“ ab. 15.02.2012 bis Juli 2012 in Höhe von 400,00 € b) Theater des hölzernen Gelächters für die Maßnahme: Theaterproduktion im Amphitheater von Juni bis September 2012 in Höhe von 5.300,00 € c) Corso Leopold e.V. für die Maßnahme: 4 Programmplätze für den Corso Leopold im Juni und September 2012 in Höhe von 6.500,00 €
3.
TOP - Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 1.650,00 €: für den Mohr-Villa Freimann e.V. für die Ausstellung „Freimann und seine Siedlungen“ vom 11. bis 27.01.2013
4.
TOP - Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.01.2013
5.
TOP - Familien-Eintrittskarten in das Eis- und Funsportzentrum Ost und West; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10362
6.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahres 2012-2016 des Baureferats mit verbindlicher Planung für 2017; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10607 Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012 (siehe auch B.5.3.5 und C.5.3.3.)
7.
TOP - Errichtungsdekret "Pfarrverband St. Albert-Allerheiligen"
8.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. LILALU Workshopplätze - Erfahrungsbericht
9.
TOP - Veranstaltungsbericht des Theaters des Hölzernen Gelächters „Der Wechselbalg“
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F