Dienstag, 30. Juli 2013, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Stadtreparatur in Schwabing: Herr Prof Dr.-Ing. Kurt Brey von der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Dresden stellt Ideen und Studenten-Entwürfe am Adam-Erminger-Platz vor
2.
TOP - „Mingalaya“ – Dr.-Ing. Herbert Dirnberger berichtet über den neuesten Stand der Projekts
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Besetzung des Feriensenats
2.
TOP - Sitzungstermine 2014
3.
TOP - Eilentscheidung: Spieletag in der Grünanlage Werner-Egk-Bogen am 31.07.2013 - Zustimmung -
4.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen – Änderung der BA-Satzung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
2.
TOP - Partizipien ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse; BA-Antrag Nr. B 03384 des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Wohnungen für Mitarbeiter der Fa. BMW auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne (Initiative Herr Bernhard Dufter; siehe auch TOP D.1.1.)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung der Gesamtstrecke der Ludwig-Hilberseimer-Straße
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Isoldenstr. 28 – 34, Fl.Nr.: 812/7, Neubau einer Tiefgarage, Fällung eines Zucker-Ahorn und diverse Hecken und Sträucher gemäß Plan
2.
TOP - Sondermeierstr. 86, Fl.Nr.: 580/70, Neubau einer Behinderten-Wohnanlage – Vorbescheid Fällung diverser Bäume gemäß Plan (2 Varianten)
3.
TOP - Wartburgplatz 2-4 / Eisenacher Str. 2-6, 1 Kirsche
4.
TOP - Heidemannstr. 50, 50 Bäume gemäß Unterlagen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben: Am Wiesrain 2, Fl.Nr.: 309/524, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen, incl. Baumfällungen
2.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49b/12 zur Verlegung eines Baumarktes mit Gartencenter und Tiefgarage an die Feringastraße 5
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a – Domagkstraße Nord, Planstraße A Bau einer Erschließungsstraße und die erforderlichen Fuß- und Radwegverbindung; incl. Fällung von 22 Bäumen (18 Bäume unterliegen der Baumschutzverordnung)
4.
TOP - Freischankflächen (Antrag des Bezirksausschusses 4 Schwabing-West auf Änderung der Sondernutzungsrichtlinien)
5.
TOP - Bauvorhaben: Heinrich-Groh-Str. 17, Fl.Nr.: 39/17, Umbau des Gemeinschaftsraums im Studentenwohnheim in eine Wohnung sowie Erweiterung (neuer Gemeinschaftsraum) und Nutzungsänderung des ehem. Putzraums im UG in einen Fitnessraum
6.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstraße 25, Fl.Nr.: 4443/2, Nutzungsänderung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage – Tektur (bauliche Änderung UG bis 1. OG sowie energetische Fassadensanierung)
7.
TOP - Lilienthalallee 35, Fl.Nr.: 170/3 und 170/180, Nutzungsänderung: Teilbereich Kantinengebäude in eine KFZ-Werkstatt und Errichtung eines temporären Ausstellungsgebäudes mit einer Befristung bis zum 31.12.2013
8.
TOP - Erhaltungssatzung „Alte Heide“ - Beschlussentwurf
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Hilsbacher Straße 25, Fl.Nr. 56/12,Fällung einer Fichte (Borkenkäferbefall)
2.
TOP - Leopoldstr. 7, 1 Spitzahorn (starke Fäule im gesamten Baumstamm bis in die Krone)
3.
TOP - Feilitzschstr. 27, Fällung einer Kastanie
4.
TOP - Johann-Fichte-Str. 4, 1 Linde (Information des Baureferats-Gartenbau)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b 1. Vergabe der Betriebsträgerschaft / 2. Zustimmung zu den Betriebsmitteln Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.07.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11998 (siehe auch TOP D.5.3.2.)
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12402
3.
TOP - Wohnen in München V – Städtische Wohnungsbaugesellschaften Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12310
4.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Stromprojekt Netztrafostation Leopoldstraße (1. Bauabschnitt) b) Wasserprojekt Sanierung Hauptwasserleitung 4, Thiemstr./Martiusstr. (1 Bauabschnitt) - Änderung im Terminablauf -
5.
TOP - Bäume und Bank an der Kreuzung Hohenzollern- / Friedrichstraße Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11659
6.
TOP - Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12019
7.
TOP - Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben (Nachtrag zum Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16 Ramersdorf-Perlach)
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Sicherung der Fuß- und Radwegeverbindung vom Joseph-Dollinger-Bogen zur Kleingartensiedlung über die A9 (Initiative Herr Bernhard Dufter)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Kißkaltplatz – Verdeutlichung des provisorisch markierten Kreisverkehrs durch Aufbringung von Leitschwellen bzw. -elementen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines Wertstoffcontainerplatzes mit 5 Depotcontainern am Admiralbogen
2.
TOP - Erneuerung / Umplanung der Lichtzeichenanlagen Georgenstraße / Leopoldstraße Am Tucherpark / Ifflandstraße
3.
TOP - Ausweisung eines reservierten Parkplatzes für den ambulanten Pflegedienst / Ärzte für die Einsätze im Betreuten Wohnen in der Mannlichstr. 3
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Überprüfung der Verkehrsregelung am Autobahnende A9, Auffahrt in die Schenkendorfstr.
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Verlängerung des Schienenersatzverkehrs Linie 106 von der Haltestelle Studentenstadt bis zur Haltestelle Alte Heide
2.
TOP - Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer an der Kreuzung Ungerer-/Dietlindenstraße: Anbringung von Spiegeln prüfen
3.
TOP - Fahrbahnerneuerung für das Teilstück Viktoriastraße zwischen Unertlstraße und Destouchesstraße
5.
TOP - Errichtung eines geeigneten Immissionsschutzes am Isarring (BV-Empfehlung E 01426)
6.
TOP - Nutzung der Fröttmaninger Heide
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Heinrich-Geißler-Straße 10
2.
TOP - Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Trautenwolfstraße zwischen der Leopoldstraße und der Kaulbachstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
TOP - Errichtung einer Parkscheibenzone in der Heinrich-Groh-Straße 10
4.
TOP - Errichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Heinrich-Groh-Straße 10
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrssituation in der Otl-Aicher-Straße (Schreiben des KVR an einen Bürger)
2.
TOP - 2. Stammstrecke – Leistungsbericht der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12168 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013
3.
TOP - Bahnknotenpunkt München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen aktueller Sachstand und Anträge und Empfehlungen Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11189
4.
TOP - Novellierung eines Teilbereiches des Landschaftsschutzgebietes Isarauen durch Erlass einer Änderungsverordnung und einer Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Hirschau und Obere Isarauen“; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12390 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2013
5.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
6.
TOP - Widmung der restlichen Teilstrecke der Hans-Döllgast-Straße und der restlichen Teilstrecke der Otl-Aicher-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12051
7.
TOP - Widmung der Teilstrecke des Admiralbogens und der Gesamtstrecke der Kaisermantelstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12067
8.
TOP - Unfall- und Schadensrisiken minimieren – Bordsteine in München entschärfen und Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11625 Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013
9.
TOP - Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landeshauptstadt München; Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12209
10.
TOP - Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz1 vom 11.07. bis 31.12.2013
11.
TOP - München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen und Blinde im öffentlichen Raum; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12111 Beschluss diverser Ausschüsse in einer gemeinsamen Sitzung vom 02.07.2013
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Wohnungen für Mitarbeiter der Fa. BMW auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne (Initiative Herr Bernhard Dufter; siehe auch TOP B.1.1.)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 09.08.2013
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Freimanner Stub'n“, Schank- und Speisewirtschaft, Situlistr. 54
2.
TOP - „Filou“, Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstr. 19
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüros – Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.06.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12302
2.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Geläde der ehemaligen Funkkaserne; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b 1. Vergabe der Betriebsträgerschaft / 2. Zustimmung zu den Betriebsmitteln Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.07.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11998 (siehe auch TOP B.5.3.1.)
3.
TOP - Erlaubnisbescheid: Streetlife Festival / Corso Leopold am 29.06. und 30.06.2013 zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit
4.
TOP - Erlaubnisbescheid: Pfarrfest der Kath. Kirchenstiftung St. Ursula am 13.07.2013 auf dem Kaiserplatz
5.
TOP - Zuwendungsbewilligung / Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 1.550,00 € an den KuVe Kulturverein Alte Heide e.V. für das Theaterstück „Haltestelle Geister“ von Juli 2013 – März 2014
6.
TOP - Besetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Amtsperiode 2013 bis 2017; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11331 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 06.03.2013
7.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Fortschreibung im Bauprogramm 2013 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012-2016 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.07.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12315
8.
TOP - Verwendungsnachweise: a) Initiative „Babel“ für eine Ausstellung vom 14. bis 21.03.2013 in Höhe von 5.364,00 € b) Freizeittreff Freimann für einen Selbstbehauptungskurs für Jungen am 27.04.2013 in Höhe von 445,00 €
9.
TOP - Grund- und Förderschule an der Fröttmaninger Str. 21 – Generalinstandsetzung und Auslagerung
10.
TOP - Evaluation des 1. Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK); Finanzierung der externen Vergabe; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12113 Beschluss diverser Ausschüsse in einer gemeinsamen Sitzung vom 02.07.2013
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Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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