Dienstag, 22. Oktober 2013, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Vorstellung der Planungen zur Nutzung der Häuser 17 und 19 in der Bayernkaserne Unterbringung wohnungsloser Haushalte – Kälteschutzprogramm durch das Sozialreferat; Amt für Wohnen und Migration (vertagt aus 09/2013)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung: Haltverbotszonen für Filmaufnahmen in der Karl-Theodor-Str. / Siegfriedstr. vom 08.10. bis 10.10.2013 – zugestimmt (siehe auch TOP C.5.3.2.)
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - „Budgetvergabe transparenter machen – mehrere Angebote einholen“ Antrag B 05217 des Bezirksausschusses 18 Untergiesing-Harlaching
2.
TOP - Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen (Anträge der BA's 14 und 8) – Einstellung der Versendung der Rathaus-Umschau
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Überwachung der Ersatzpflanzung auf dem Grundstück Löwithstr. 1 (Initiative Frau Rosi Griesbacher)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Leopoldstr. 57, „Tchibo“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung einer Teilstrecke der Kaisermantelstraße
3.
TOP - (E) Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Weimarer Straße Werkbundstraße
4.
TOP - Aufwertung des Spielplatzes an der Münchner Freiheit
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Föhringer Ring 6, Fällung eines zweistämmigen Ahorns
2.
TOP - Fichtenweg 11, Fällung einer Kiefer
3.
TOP - Ainmillerstr. 9, Fällung eines Katsurabaumes
4.
TOP - Karl-Theodor-Str. 19, Fällung einer Linde
5.
TOP - Hermann-Vogel-Str. 36, Fl.Nr.: 106/22, Umbau und Sanierung eines Einfamilienhauses mit Garage; Baumfällungen gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben: Mohrstraße 6, Fl.Nr.: 63/17, Aufstockung eines Wohnhauses
2.
TOP - Bauvorhaben Wagnerstraße 3, Fl.Nr.: 80/0, Abbruch des Bestands und Neubau eines Wohngebäudes - Vorbescheid
3.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen, u.a. Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße und Hohenzollernplatz“ sowie Ergänzung (Änderung) der Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“ um den Bereich „Bonner Platz“
4.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstr. 204, Fl.Nr.: 894/5, Abbruch eines Verwaltungsgebäudes sowie Neubau von Wohngebäuden, ggf. mit teilweiser Hotelnutzung incl. Baumfällungen - Vorbescheid -
5.
TOP - Funkkaserne - Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramm – Teilprogramm B sowie eine offene Einrichtung für ganzheitliche Bewohnerarbeit und eine Kindertageseinrichtung nach der Konzeption von Horizont e.V. (siehe auch TOP D.3.1.)
6.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstraße 17, Flurstück 4436/1, Erweiterung des Schulhauses - Vorbescheid
7.
TOP - Bauvorhaben: Margarete-Schütte-Lihotzky-Str., Flurstück 880/152, Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Leopoldstr. 129 ;Fällung von zwei Robinien; Leopoldstr. 153, Fällung einer Esche (Information des Baureferats Gartenbau)
2.
TOP - Hortensienstr. 2, Fällung einer Kastanie und eines Spitzahorns (Information der Unteren Naturschutzbehörde)
3.
TOP - Heidemannstr. 50, Fällung von 30 Bäumen (Information der Unteren Naturschutzbehörde)
4.
TOP - Situlistr. 75, Fällung einer Esche und einer Linde (Information des Baureferats Gartenbau)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Wasserprojekt – Sanierung Hauptwasserleitung 4; Thiemestr. / Martiusstr b) Fernwärmeprojekt Feilitzschstraße
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12957 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
3.
TOP - Schaffung eines Platzes vor der Erlöserkirche in München – Spielplatz an der Münchner Freiheit – Einbahnstraßenregelung Feilitzschstr. (Schreiben eines Bürgers an div. Institutionen)
4.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung „Alte Heide“; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12500
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Überwachung der verkehrswidrig abgestellten KFZs im Bereich Osterwald-/ Mannlich-/ Mommsen-/ Schwedenstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01882 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 11.07.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Bei der Genehmigung von Konzerten und Veranstaltungen im Zenith / Kesselhaus sind die Lärmschutzbestimmungen bindend festzulegen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - CarSharing in München – Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit und Anpassung der Rahmenbedingungen (Stadtratsbeschlussentwurf)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Zeitlich begrenztes Parken am Nordfriedhof (Crailsheimstraße); BV-Empfehlung E 01412
2.
TOP - Aufnahme der Berliner Straße / Schinkelstraße / Theodor-Domb art-Straße / Soxlethstraße in das Parkraummanagement
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung von elektronischen Ladesäulen im Rahmen des Projekts E-Plan Muc
2.
TOP - Anfahrtszone für den Kindergarten in der Domagkstr. 14 / Seite Hans-Döllgast-Str.
3.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Arnold-Schönberg-Weg 25
4.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Arnold-Schönberg-Weg 23
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Fahrradschnellwege ins Münchner Umland – in die interkommunale Kooperation einsteigen – erste Pilotprojekte beginnen: Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12943; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (2)
3.
TOP - Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12978
4.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung – Anschlussverzeichnis Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13149
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse TamS Theater Verwandlung des Vorderhauses des Theaters in einen Adventskalender
3.
Anhörungen
1.
TOP - Funkkaserne - Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramm – Teilprogramm B sowie eine offene Einrichtung für ganzheitliche Bewohnerarbeit und eine Kindertageseinrichtung nach der Konzeption von Horizont e.V. (siehe auch TOP B.3.2.5.)
2.
TOP - Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 29.11. bis 24.12.2013
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zuwendungsbewilligung (Bescheid): Sozialservice-Gesellschaft des BRK für ein Weihnachtskonzert am 11.12.2013 in Höhe von 1.700,00 €:
2.
TOP - Keine Erweiterung des Christkindl-Marktes 2013 (bis zum Stachus) (Schreiben des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel an das Referat für Arbeit und Wirtschaft)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F