Dienstag, 19. März 2013, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
10.
sonstiges
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Vorstellung einer Projektidee auf den beiden Schuttbergen jenseits der A99, also gegenüber der Allianz Arena von Herrn Dirnberger
6.
Anträge
1.
TOP - Namensgebung für den neu geschaffenen Platz an der Heinrich-Groh-Straße (Initiative: Herr Siegfried Moser)
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Haltestelle Funkkaserne West – Verlegung mit Erschließung des Neubaugebiets Bebauungsplan 1943b (Schreiben der MVG)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2013 bis 2017 (siehe auch C.3.1. und D.3.2.1.)
3.
TOP - Novellierung eines Teilbereiches des Landschaftsschutzgebietes Isarauen – Änderung der Landschaftsschutzverordnung „Hirschau und Obere Isarauen“
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Überprüfung des absoluten Haltverbots auf der Südseite der Edmund-Rumpler-Straße in der Zeit von 14.00 bis 7.00 Uhr (Mündlich vorgebrachtes Anliegen des Seniorenbeirats-Vertreters aus der Januar-Sitzung)
2.
TOP - Straßenplanung ehemalige Funkkaserne (siehe auch D.4.2.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wilhelmstraße / Hohenzollernstraße; verschiedene Maßnahmen (BV-Empfehlung Nr. E 01420) – Entscheidung des Oberbürgermeisters
2.
TOP - Aufstellen von zwei Abfalleimern an der U-Bahn-Haltestelle Freimann Südausgang / Zinnienstraße
3.
TOP - Wegeverbindung südlich der Fröttmaninger Heide (BV-Empfehlungen Nrn. E 1031, 1040 und 1043), Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 08327 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot Joseph-Wirth-Weg
2.
TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle an der heilpädagogischen Tagesstätte in der Freisinger Landstraße 24
3.
TOP - Admiralbogen Freigabe Restbereich
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren – geplante Baumaßnahmen im öffentlichen Straßengrund a) Heimstättenstr. 1-23 b) Kieferngartenstr. 11-55
2.
TOP - Prüfung der Trassenführung der Tram 23 (Schreiben eines Bürgers)
3.
TOP - Parken an der Sylvesterkirche (Antwort des KVR auf ein Bürgeranliegen)
4.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (2)
5.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Bauarbeiten für folgende Maßnahmen: A) Gleiserneuerung zwischen U-Bahnhof Studentenstadt und U-Bahnhof Kieferngarten (21.05. bis 25.08.2013) B) Sanierung U-Bahnhochbrücke über die Auffahrt A 9 Heidemann- und Burmesterstraße (21.05. bis 11.09.2013) C) Sanierung U-Bahnhof Kieferngarten (22.04. bis 11.09.2013)
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse 84 GHz - Raum für Gestaltung Kunst im Karrée 2013 vom 12. - 14.07.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freizeittreff Freimann Selbstbehauptungskurs für Jungs am 27.04.2013
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. 10 Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. - 11.09.2013
3.
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2013 bis 2017 (siehe auch B.3.2.2.. und D.3.2.1.)
2.
TOP - 18.jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 12.Oktober 2013
3.
TOP - Straßennamen in der Studentenstadt – Text, Anzahl und Standorte der Zusatzschilder
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Hirschau“, Schank- und Speisewirtschaft, Gyßlingstr. 15
2.
TOP - „Grusonstüberl“, Schank- und Speisewirtschaft, Grusonstr. 10
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Beantragte Kunstaktion „Schneemann“ am 28.03.2013 nördlich des Siegestors
2.
TOP - Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 7.000,00 €: für den Corso Leopold e.V. für 5 Programmplätze auf dem Corso Leopold am 29./30.06. und 14./15.09.2013
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Leopoldstr. 27
2.
TOP - Projektplanung zur Begrünung und Fahrbahnsanierung der Marschallstraße sowie zur baulichen Umgestaltung der Einmündung der Marktstraße (s. dazu auch TOP D.4.1.)
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Sonnleitnerstr. 1-13, 1 Wildkirsche
2.
TOP - Weißtannenweg 6, 3 Nadelbäume
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2013 bis 2017 (siehe auch C.3.1. Und B.3.2.2.)
2.
TOP - Hans-Leipelt-Str. 12-16, Fl.Nr.: 106/48, Umbau und Modernisierung der Professoren-häuser zu Familienhäusern für Studierende mit Kindern incl. Baumfällungen
3.
TOP - Franz-Joseph-Str. 15-17, Fl.Nr.: 4435/6, Umbau des 6. OG und DG-Ausbau incl. Baumfällungen
4.
TOP - Hölzlweg 22, Fl.Nr.: 309/731, Neubau eines Einfamilienhauses / Haus 1 - Vorbescheid
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Straßenbaumaßnahme/Begrünung Marschallstraße (Schreiben eines Bürgers gegen die vom Baureferat geplanten Ausführungen) (s. dazu auch TOP D.2.2.) dazu: Antwortschreiben des Baureferats Tiefbau vom 21.02.2013
2.
TOP - Straßenplanung ehemalige Funkkaserne (siehe auch B.4.2.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne: A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss – a) Anpassung der Eckdaten; b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs; c) Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung; d) Mittelbereitstellung B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne – Anpassung der Eckdaten (BA-Antrag Nr. 08-14/B 04179) Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11076 Beschluss der Vollversammlung vom 27.02.2013
2.
TOP - Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2012; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11412 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013
3.
TOP - OB-Kandidat Reiters „Wunschlisten“: Hochhausbaukonzepte und Verkehrskonzept Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11276 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013
4.
TOP - Wohnungen für Auszubildende und Studierende Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11131 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013
5.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Wasserprojekt Mohrstraße
6.
TOP - Baugenehmigungen Langackerweg 1, Fl.Nr. 309/361: Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker + Carport, Haus 1, 2 und 3
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F