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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 25. Juni 2013, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3.

Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Kurzbericht der Polizei

Unterabschnitt
5.

Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
6.

Anträge

Unterabschnitt
7.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.

Entscheidungen

Unterabschnitt
9.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung eines BA-Schaukasten im HaidPark

Unterabschnitt
10.

sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Feriensenat

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sitzungstermine 2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Oktoberfest 2013 (Terminwünsche)

Überschrift
B.

Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung eines absoluten Haltverbots in der Grünecker Straße (im Abschnitt zwischen Domagkstr. und Kohlrauschstr.)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Absolutes Haltverbot in der Herzogstraße außerhalb der Parkbuchten (Nordseite zwischen Belgradstraße und Siegfriedstraße)

Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entwurf des Leistungsprogramms der MVG für 2014

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parken in der Parkstadt Schwabing

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer Kurzparkzone vor dem Anwesen Marchgrabenplatz 8 a

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Finauerstr. 4

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verlegung des Zebrastreifens vor Kieferngartenstraße 15

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Otl-Aicher-Str. 52

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Absolutes Haltverbot in Freisinger Landstr. 8 (Südostseite) im Bereich der Ein- und Ausfahrt der Firma Machines-Munich UG

Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (2)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erinnerungsverfahren – geplante Baumaßnahmen im öffentlichen Straßengrund Ungererstraße 71, Gehbahn-Plattenumlegen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zebrastreifen Kieferngartenstraße / U-Bahn-Haltestelle Kieferngarten (Schreiben des Kreisverwaltungsreferates an einen Bürger)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neubau einer Lärmschutzwand entlang der A 9 Berlin-München (westlich) und entlang der Domagkstr. (nördlich) – ehemalige Funkkaserne - Bedarfs- und Projektgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11871 Beschluss des Bauausschusses vom 18.06.2013

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ausdehnung der städtischen Verkehrsüberwachung im Bereich Biederstein- / Mannlich- / Osterwaldstr. (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Radverkehr in München – Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltausschusses vom 19.06.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12242

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Begegnungszonen / „Shared Space“, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08124 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013

Überschrift
C.

Bildung, Kultur und Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KuVe Kulturverein Alte Heide e.V. Theaterstück "Haltestelle.Geister" von Juli 2013 - März 2014

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Alt-Schwabinger Wirtefest am 06.07.2013 in der Feilitzschstr. / Wedekindplatz / Siegesstr. /Franzstr. (Ersatztermin: 13.07.2013)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Feuerwerk der Kat. II in der Osterwaldstr. 76 am 13.07.2013 im Rahmen einer Jubiläumsfeier der BayernLB

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung eines Bücherschrankes in der Alten Heide

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben

Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2013, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11869 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 12.06.2013

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erlaubnisbescheid: Firmvorbereitung des Dekanats München – Innenstadt am 07.06.2013 auf dem Kaiserplatz

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12206

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bescheide / Zuwendungsbewilligungen a) Nachbarschaftstreff Schwabing „Lilly 10“ für das Projekt „Kunst und Leben im Park 2013“ vom 29.06. bis 20.07.2013 in Höhe von 1.500,00 € b) Theater Heppel & Ettlich für die Anschaffung eines neuen Beamers in Höhe von 1.000,00 € c) Innere Mission München für ein Sommerfest am 13.06.2013 in Höhe von 1.500,00 € d) Schwabinger Frisbee Buam e.V. für die Anschaffung von Trikots und Frisbeescheiben in Höhe von 0,00 € e) Fröttmaninger Kunst- und Kulturkreis „Kukuk“ e.V. für ein Fest am 29.06.2013 in Höhe von 750,00 € f) Theater des Hölzernen Gelächters für die Theaterproduktion von Ende Juni – Ende September 2013 in Höhe von 3.000,00 € g) Gaudiblatt / 84 Ghz – Raum für Gestaltung für die Veranstaltung am 03.08.2013 in Höhe von 2.000,00 € h) Domagkatteliers gGmbH für die Domagkateliertage vom 27.06 bis 30.06.2013 in Höhe von 2.000,00 €

Überschrift
D.

Stadtplanung und Architektur

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung einer neuen Zeitungsverkaufseinrichtung, Isarring – Liebergesellstraße 29 (an der Bushaltestelle Osterwaldstraße)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung der restlichen Teilstrecke der Hans-Döllgast-Straße der restlichen Teilstrecke der Otl-Aicher-Straße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung der Teilstrecke des Admiralbogens der Gesamtstrecke der Kaisermantelstraße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche um 2,44 m², Leopoldstraße 80

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rohmederstr. 10, Fl.Nr.: 1004/48, Neubau eines Einfamilienhauses, Fällung einer Linde

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sondermeierstr. 110, 1 Thuja

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Brabanter Str. 4, Fl.Nr.: 1227/0, Nutzungsänderung von Teilflächen einer Kindertagesstätte (Erweiterung um 1 Gruppe), Fällung einer Robinie

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ingolstädter Str. 170, Fl.Nr. 228/7, Errichtung eines Backshops, Fällungen gemäß Plan

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Königinstr. 34, 1 Buche, 1 Esche

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Heidemannstr., Fl.Nr.: 170/46, Sanierung und Aktivierung / Nutzungsänderung des denkmalgeschützten Wasserturms zu Wohnungen mit Atelier – Vorbescheid, diverse Fällungen gemäß Plan

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Frankfurter Ring, Fl.Nr.: 880/138, Errichtung eines Gebäudes mit Studentenwohnheim „Haus für Kinder“, Clearinghaus und TG – Vorbescheid, Fällung von 3 Bäumen (siehe Plan)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Hirschauer Str. 6, Fl.Nr.: 1196/0, Errichtung eines Anbaus an die Straßenseite des Klinikgiebels – Vorbescheid (Fällung gemäß Bauvoranfrage – Frage 3)

Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben: Muthmannstr. 1, Fl.Nr.: 302/2, Nutzungsänderung 1. OG (max. 1.000 Personen) zu Filmproduktion und Versammlungsstätte - Tektur

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben: Leopoldstr. 28a, Fl.Nr.: 3263/0, Einbau Sicherheitstreppenhaus und Anhebung 7.OG einschließlich Dacherneuerung - Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bauvorhaben: Lilienthalallee 45, Fl.Nr.: 170/187, Montagehalle Ausbesserungswerk München Freimann – Bau- und Teilabbruchmaßnahmen zur Realteilung

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nutzgärten in Neubaugebieten

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.

Genehmigte Baumfällungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorbescheid: Eisenacher Straße 11, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Pool

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baugenehmigung: Wilhelmstraße 10, Fl.Nr.: 404/87, Nutzungsänderung im KG: Lagerflächen zu Gastronomie mit temporärer Außenbestuhlung (12 Sitzpl.)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Fernwärmeprojekt Kaiserstraße b) Stromprojekt Leopoldstraße (Rückbau und Wiederanschluss)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den BA 1 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.05.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11299

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stadtteilgebiet Parkstadt Schwabing (Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Demografiebericht München - Teil 2; kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 für die Stadtbezirke ; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11936

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauereien im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11999 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013;

Überschrift
E

Sonstiges / Termine

Unterabschnitt
1

Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Regionalausschusssitzung: Dienstag, den 18.06.2013 um 19.00 Uhr, Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Freimann, Heinrich-Groh-Straße 8, 80939 München

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - UA-Sitzungen am Mittwoch, den 19.06.2013 um 19.30 Uhr: - UA Bildung, Kultur und Soziales: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b - UA Stadtplanung und Architektur: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b - UA Umwelt und Verkehr: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - nächste Plenumssitzungen: Juli am 30.07.2013, 19.30 Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b August / Feriensenat am 27.08.2013, 19.30 Uhr, Heidehaus, Admiralbogen (U-Bahn-Station Fröttmaning) September am 24.09.2013, 19.30 Uhr, Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b

Überschrift
F

Nichtöffentliche Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - - gesonderte Tagesordnung -

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