Dienstag, 17. Dezember 2013, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Finanzierung von Einwohnerversammlungen
2.
TOP - Abrechnung der Aufwandsentschädigungen im Jahr 2014
3.
TOP - Anwohnerbeschwerden „Cafe Uni Reitschule“ / „Cavos“ - Stellungnahme der Bezirksinspektion Nord
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Errichtung einer beidseitigen Lärmschutzwand an der U-Bahn-Brücke Heidemannstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01871 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 02.07.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Errichtung eines Wertstoffcontainerstandorts am Admiralbogen / Kieferngartenstraße / Am Kiefernwald
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Maßnahmen gegen Müll und Lärm vor der Diskothek „Crash“
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Sicherung der Fuß- und Radwegeverbindung vom Joseph-Dollinger-Bogen zur Kleingartensiedlung über die A9
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung eines absoluten Haltverbots in der Lindberghstraße ggü. Anwesen 30
2.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Herzogstraße außerhalb der Parkbuchten
3.
TOP - Kurzparkzonen Crailsheimstraße
4.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Grünecker Straße
5.
TOP - Punktuelle Sperrung der Biedersteiner Straße für LKW's
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmezulassung gemäß BImSchV für einen Kraftstromerzeuger in der Leopoldstraße 61
2.
TOP - Vollsperrung der U-Bahnlinie U6 vom 12. 05 bis 05.09.2014 wegen Gleis- und Brückenbauarbeiten.
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (3)
4.
TOP - Parklizenzen für Besucher in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13392 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
5.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Sachstand und weiterer Handlungsbedarf Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10707 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
6.
TOP - Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354, Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013
7.
TOP - Vorläufige Sicherung und Festsetzung des ermittelten Überschwemmungsgebiets Isar
8.
TOP - Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken! Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13318; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
9.
TOP - Urbanes NaturNetz für ganz München
10.
TOP - Zugangsmöglichkeit zur Tram-Haltestelle „Domagkstraße“ - Antwort der MVG auf div. Bürgeranliegen
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Bau eines Schwimmbads in Freimann Empfehlung Nr. 08-14 / E 01880 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 02.07.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Metropoltheater gGmbH Inszenierung von "Unter dem Milchwald" vom 20.01.2014 - März 2014
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Sicherung des Trainingsbetriebs des Isar-Dojo e.V. München in der Leinthaler Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Auf der Spielfläche zwischen der Siedlung Am Haidpark und der Kieferngartensiedlung sind z. B. im nordwestlichen Teil mindestens zwei Tischtennisplatten und zwei Fußballtore aufzustellen.
2.
TOP - Erhalt des Charakters der Domagkateliers in ihrer Gesamtheit und Rückerstattung der von den Künstlern getätigten Investitionen bei Nichtberücksichtigung zur Belegung der Ateliers
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Khorassan Restaurant“ (ehemals „Shanai“), Schank- und Speisewirtschaft, Ungererstr. 56
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise / Sachberichte Evangelisches Hilfswerk München gGmbH für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 09.08.2013
2.
TOP - Bescheide / Zuwendungsbewilligungen Freunde des OvMG e.V. für die Ausstellung zum 150jährigen Jubiläum von Januar 2014 – Oktober 2014 in Höhe von 1.875,00 € Seidlvilla-Verein e.V. für das Jazz-Festival am 16./17.05.2014 in Höhe von 2.037,00 €
3.
TOP - Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen
4.
TOP - Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise: BA 12 betrifft: Neubau einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle und Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen; Sitzungsvorlage Nr.: 08 – 14 / V 13658 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 04.12.2013 (siehe auch TOP D.5.3.9.)
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Bau eines Schwimmbads in Freimann (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01880; siehe auch C.2.1)
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Floriansmühlstraße 60, Fällung von 13 Bäumen
2.
TOP - Leopoldstraße 208, Fl.Nr.: 894/4, Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zu einer Privatschule mit Vorschule, Fällung von 10 Bäumen gemäß Plan
3.
TOP - Frankfurter Ring, Fl.Nr.: 880/138, Errichtung eines Gebäudes mit Studentenwohnheim „Haus für Kinder“ (3-gruppige Krippe), Clearinghaus und Tiefgarage, Fällung einer Esche und einer Winterlinde
4.
TOP - Clemenststr. 2, Neubau einer Tiefgarage; Fällungen gemäß Plan
5.
TOP - Leinthalerstr., Fl.Nr.: 88/228, Neubau eines Doppelhauses mit Garage (Haus 1 und 2) Fällung diverser Bäume
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Domagkstraße, Fl.Nr.: 266/7, Neubau eines Parkhauses für 339 PKW
2.
TOP - Änderung der Denkmalliste – Nachtrag eines Hauses in die Denkmalliste Heinrich-Groh-Straße 6
3.
TOP - Bauvorhaben: Clemensstraße 26, Fl.Nr.: 380/7, Umbau 1. DG und Ausbau 2. DG, Aufzugsanbau sowie Anbau und Erweiterung von Balkonen eines denkmalgeschützten Wohngebäudes
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Ingolstädter Straße 12, Fällung einer Robinie
2.
TOP - Herzogstraße 31, Fällung eines Ahornbaumes
3.
TOP - Zirbelweg 13a, Fällung einer Weide
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Probleme in der Parkstadt Schwabing – Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 13.11.2013
2.
TOP - Straßenbeneennung im 12. Stadtbezirk – Werkbundstraße und Weimarer Straße
3.
TOP - Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13572 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
4.
TOP - Einkommensgrenzen für Senioren beim München-Modell ; BV-Empfehlung des Stadtbezirks 20 Hadern vom 25.09.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13475 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 b – Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (nördlich) – Satzungsbeschluss Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13571 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 – 2017; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferats; Programmentwurf; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13335 Beschluss des Kommunalausschusses vom 21.11.2013
7.
TOP - Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
8.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne – Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943b; Konzeptausschreibung für die Bauquartiere WA 5, WA 6 und WA 7, freifinanzierter Eigentumswohnungsbau und München Modell-Eigentum; Ausschreibungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13127 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
9.
TOP - Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise: BA 12 betrifft: Neubau einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle und Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen; Sitzungsvorlage Nr.: 08 – 14 / V 13658 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 04.12.2013 (siehe auch TOP C.5.3.4.)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F