Montag, 29. Juli 2013, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Information zum Tiefbrunnen der Paulaner Brauerei an der Hanfgartenstraße
1.3
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des UA Soziales und Jugend
1.4
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Einwohnerversammlung vom 01.07.2013, Anträge / Anfragen
1.
TOP - Keine Buslinie durch die Bäckerstraße
2.
TOP - Anordnung von Tempo 30 km/h in der Planegger Straße aus Gründen des Lärmschutzes, vergleichbar der Regelung für den Straßenzug Offenbach- / Meyerbeerstraße
3.
TOP - Abhilfe für die Gräfstraße: Sperrung der Einmündung in die Planegger Straße für den Kfz-Verkehr
4.
TOP - Verbesserung der Beschilderung für den Verkehr stadtauswärts - an der Abzweigung der NUP von der Landsberger Straße: Wegweisung "Alle Richtungen" in die NUP (nicht nur "Autobahnen") - am westlichen Ende der Agnes-Bernauer-Straße: Wegweisung "Pasing Süd - Gräfelfing - Planegg" über die Weinbergerstraße sowie Wegweisung "Übrige Richtungen" hin zum Am Knie und damit auf die NUP
5.
TOP - Ableitung des Durchgangsverkehrs stadtauswärts ab Am Knie in südliche Richtung
6.
TOP - Schutz der Wohngebiete: Maßnahmen zur Vermeidung der ungehinderten Einfahrt
7.
TOP - Anordnung von Tempo 30 km/h in der Weinbergerstraße
8.
TOP - Bearbeitungs-/Sachstand zum Antrag des BA 21 "Überprüfung der Einführung von Tempo 30 km/h" vom 08.05.2012 (Anfrage)
9.
TOP - Ableitung des stadtauswärts führenden Verkehrs bereits ab der Donnersberger Brücke auf die Lindauer Autobahn sowie Abfangen des Verkehrs auch auf der Stuttgarter Autobahn durch entsprechende Beschilderung
10.
TOP - Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen in den Wohnbereichen
11.
TOP - Sperrung der Peter-Putz-Straße durch Einrichtung einer Sackgasse (mit Absperrung in der Straßenmitte)
12.
TOP - Ausweisung der Peter-Putz-Straße als Anliegerstraße
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Kindertagesstätte Planegger Straße, nördlich Josef-Osterhuber-Platz (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058, Paul-Gerhardt-Gebiet
3.
TOP - Schleichverkehr Ernsbergerstraße
4.
TOP - "Wildwuchs" auf der derzeit nicht befahrenen Trasse der Tram 19
5.
TOP - Erschließung des Neubaugebietes östlich der Paul-Gerhardt-Allee
6.
TOP - Pflanzung von Büschen und Gehölzen auf zwei städtischen Grundstücken an der Bodensee-/Betschartstraße
7.
TOP - Verkehrssituation Aubing / Pasing
8.
TOP - Missachtung des LKW-Nachtfahrverbots in der Offenbachstraße
9.
TOP - "Autofahrer umgehen die Umgehungsstraße" - Süddeutsche Zeitung vom 03.07.13
10.
TOP - Ergänzung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen "Gatterburg"
11.
TOP - Verkehrsberuhigung Pasing Nord, verschiedene Veranstaltungen in der Pasinger Fabrik
12.
TOP - Parkprobleme im Bereich Marschnerstr. 93b
13.
TOP - Nachfrage zu möglichem Verkehrsworkshop Pasing-Süd
14.
TOP - Derzeitiger Zustand des Josef-Osterhuber-Platzes, zukünftige Nutzung des Platzes
15.
TOP - Anlieferzone für den Kindergarten Gatterburg
16.
TOP - Kostengünstige Variante für die U 5 nach Pasing und Schonung der Heimgarten-anlage und Sportanlage
17.
TOP - Geländesuche für spektakuläre Ausstellung n München
18.
TOP - Kurzparkzone für den Kindergarten Gatterburg
19.
TOP - Friedhof Pasing; Bereitstellen von Leihschubkarren
20.
TOP - Nachfrage zu möglichem Verkehrsworkshop Pasing-Süd
21.
TOP - Anmerkungen zum Protokoll des Workshops „Pasing Bahnhof Nord“
22.
TOP - Durchgangsverkehr Pasing-Süd; weitere Vorschläge zu verkehrslenkenden Maßnahmen
23.
TOP - Kunstprojekt „verweile doch“; dauerhaftes Aufstellen des Kunstobjekts „Leerer Stuhl“
24.
TOP - Kein Leinenzwang für Hunde in München
25.
TOP - Leserbrief zu „Kafler-Spielfläche eröffnet“; Verunreinigung / Verschandelung von Unterständen an Spielplätze
26.
TOP - Städtisches Grundstück Alte Allee, Flur-Nr. 618, Gemarkung Pasing; Einrichtung eines Wochenendmarktes
27.
TOP - Reduzierung der Zufahrtsmöglichkeiten in das Wohngebiet des südlichen Pasinger Zentrums zwischen Landsberger Straße und Weinbergerstraße
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Lackerbauerstraße 13, 1 Ahorn
2.
TOP - Mooswiesenstraße 7 und 7a, 1 Birke, 1 Ahorn
3.
TOP - Verdistraße 21, 2 Fichten
4.
TOP - Loichingerstraße 15, 4 Rotfichten
5.
TOP - Schnablstraße 10, 1 Serbische Fichte
6.
TOP - Landsberger Straße 439 - 441, Baumbestandsplan
7.
TOP - Wiesengrund 16, 1 Kastanie
8.
TOP - Schrämelstraße 10, 1 Birke, 1 Serbische Fichte
9.
TOP - Pippinger Str. 49, Baumbestandsplan
10.
TOP - Landschaftsschutzgebiet an der Würm, ca. in Höhe Widweg / Dorfstr. 32, 1 Esche
11.
TOP - Wöhlerstr. 74, 2 Fichten
12.
TOP - Hieronymusstr. 14-16, Baumbestandsplan
13.
TOP - Hofmillerstr. 19, Baumbestandsplan
14.
TOP - Hieronymusstr. 18, Baumbestandsplan
15.
TOP - Ziegelhofstr. 1, Baumbestandsplan
16.
TOP - Fritz-Reuter-Str. 20 a/b, 1 Esche
17.
TOP - Suessenguthstr. 30, 1 Birke, 1 Thuja, 1 Lärche
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Anwesen in der Packenreiterstraße
2.
TOP - Anwesen in der Faistenlohestraße
3.
TOP - Anwesen in der Ortolfstraße
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.1.2
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.3
Behindertenbeauftragte
7.1.4
a) Bürgerbeirat Verdistraße 45 b) Bürgerbeirat Jugendhilfezentrum Scapinellistr
1.
TOP - Protokoll der Bürgerbeiratssitzung vom 28.05.13 sowie Information über den aktuellen Stand zum Jugendhilfezentrum
7.1.5
Migrationsbeauftragter
7.1.6
Beauftragter im Mieterbeirat
1.
TOP - Protokoll der 3. öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 08.07.13
7.1.7
REGSAM-Beauftragte
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Widmung einer Teilstrecke der Straße Franz-Hauser-Weg
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Wöhlerstraße 8 / Ecke Dorfstraße
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Verdistraße 108 / Penny-Markt
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Maria-Eich-Straße 47 / Bushaltestelle Wehnerstraße
5.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Sarasatestraße 46 / Ecke Packenreiterstraße
6.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Heerstraße 14 / Ecke Adelsbergstraße
7.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Fasanenstraße 2 / Ecke Freseniusstraße
8.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Gräfstraße 68a / Seite Bäckerstraße
9.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Wöhlerstraße 20 / Ecke Karwinskistraße / Netto-Markt
10.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, Verdistraße 45 / gegenüber Aufgang S-Bahnhof Obermenzing
11.
TOP - Budget des BA 21, Antrag des Vereins Institut für zukunftsweisende Geschichte e.V. vom 06.10.2012 für das Projekt „Nationalsozialismus in Pasing“ von Juni bis August 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10564 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.05.2013)
12.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Engelbertstraße - Herstellung von Parkbucht und Gehbahn
13.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; hier: Planegger Straße - Fußgänger-Aufstellfläche auf Höhe der Lichtzeichenanlage Gräfstraße
14.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative zur Verbesserung der Nutzung des Ebenböckhauses in München-Pasing Einbau einer Küchenzeile (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.13)
15.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung, August-Exter-Straße 3 / Konditorei/Eisdiele
16.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Interessengemeinschaft Zehentstadel e.V. Holzmaterial für Verkaufstheken
17.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; 4 Anträge für jeweils ein Zeitungsverkaufs-einrichtung, Alte Allee 101c / Ecke Elly-Ney-Weg, Marschnerstr. 2 / Alte Allee bei Bushaltestelle, Offenbachstr. 11 / Peter-Vischer-Straße, Wöhlerstr. 20 / Ecke Karwinskistraße
10.
Anhörungen
1.
TOP - Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen; Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des BA 11 Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
2.
TOP - Peter-Anders-Straße, Gemarkung Pasing, Flur-Nr. 1024/0, Nutzungswiederauf- nahme des Kundenparkplatzes für den Betrieb einer Autoausstellungsfirma mit Pkw-An- und -Verkauf (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
3.
TOP - Breiter Weg, Gemarkung Obermenzing, Flur-Nr. 759/4, Neubau eines Wohn- hauses (15 WE) mit Tiefgarage – Vorbescheid (Breiter Weg / Pippinger Straße) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
4.
TOP - Landsberger Straße 484, Neubau eines Einkaufszentrums mit Tiefgarage (Lands- berger Straße 484 / Rathausgasse 2 – 8) – Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
5.
TOP - Gebhardweg 4, Neubau von Wohnhäusern (Variante 1: Dreispänner + EFH / Variante 2: Vierspänner) – Vorbescheid (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
6.
TOP - Freseniusstraße 1, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
7.
TOP - Schirmerweg 42, Umbau eines Bauernhofes in vier Wohneinheiten und eine Ga- rage – Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
8.
TOP - Menzinger Straße 62, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
9.
TOP - Ortolfstraße 33, Errichtung eines Sechs-Familienhauses mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
10.
TOP - Packenreiterstraße 9, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
11.
TOP - Gottfried-Keller-Straße, Gemarkung Pasing, Flur-Nr. 735/0, Neubau einer unter- irdischen Sanierungsanlage (Gottfried-Keller-Straße / Offenbachstraße) – Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
12.
TOP - Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse - Anhörung; Antrag des BA 15 Trudering-Riem Nr. 08-14 / B 03384 vom 20.10.2011
13.
TOP - Öffnung der Maierhofstraße zwischen Weinbergerstraße und Josef-Retzer-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
14.
TOP - Longinusstraße 12, Neubau einer Wohnanlage (2 Gebäude mit 8 bzw. 5 WE) mit Tiefgarage
15.
TOP - Pippinger Straße 49, Errichtung eines Wohnhauses mit Carport
16.
TOP - Baumbachstraße 15, Neubau eines Einfamilienhauses mit Keller, Erweiterung der Tiefgarage des Vordergebäudes, Errichtung einer Zufahrt auf eigenem Grundstück
17.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 16.07.2013
18.
TOP - Hieronymusstr. 14-16, DG-Ausbau (5WE), Neuerrichtung des Dachstuhls und Anbau von 18 Balkonen (EG - 2.OG)
19.
TOP - Hieronymusstr. 18, DG-Ausbau (2 WE), Neuerrichtung des Dachstuhls und Anbau von sechs Balkonen (EG - 2. OG)
20.
TOP - Sedelhofstraße, Neubau eines Doppelhauses mit Doppelpark-Garage
21.
TOP - Mergenthalerstr. 5b, Neubau eines Einfamilienhauses (Haus 7) - Tektur (hier: Neubau einer FT-Garage)
22.
TOP - Pfättendorferstr. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)
23.
TOP - Hofmillerstr. 19, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage
24.
TOP - Lohensteinstr. 1, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
25.
TOP - Straßenfest von REGSAM e.V. am 28.09.13 in der Schmaedelstraße
26.
TOP - Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest (Antrag des BA 2 Nr. 08-14 / B 04288 vom 02.10.12)
27.
TOP - Paul-Gerhardt-Allee 7, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
28.
TOP - Gräfstraße 74, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und DG-Ausbau, Aufzugsbau, Balkonanbau, Umbau zweier Bestandsgebäude
11.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - SPD: Antrag: Fahrradstraße Ebenböckstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Amtsblatt Nrn. 18, 19, 20
2.
TOP - Antrag auf Neuerrichtung von Gaststätten - Schank- und Speisewirtschaft "Bacaro", August-Exter-Straße 3
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH - Aufstellungen vom 01.07., 08.07., 15.07., 22.07.13
4.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken im Bordell "Harem", Schuegrafstraße 6 - Schank- und Speisewirtschaft "Pizzeria Lauretta", Berduxstraße 30
5.
TOP - Bauanträge - Listen vom 24.06.-30.06., 01.07.-07.07., 08.07.-14.07., 15.07.-21.07.13
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013 - Wohnen in München V; Städtische Wohnungsbaugesellschaften; 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen, 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München, 3. Stadtratsanträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12310 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013) > Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion zu „Wohnen in München V“ - 2. Stammstrecke München; Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwi- schen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof; a) Sachstand zu den ÖPNV-Anlagen, b) Anträge/Anfrage; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12168 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013) - Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen; a) aktueller Sachstand, b) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 1118 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
2.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 02.07.2013 - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Bericht zum Bau- programm 2011 und 2012, Fortschreibung im Bauprogramm 2013, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V12315 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
3.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Gesundheitsausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses, des Kommunalausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft in der gemeinsamer Sitzung vom 02.07.13: - München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen und Blinde im öffentlichen Raum; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12111
4.
TOP - Ausschuss für Bildung und Sport vom 03.07.2013 - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Bodenstedtstraße 58, Leistung eines Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12263 (s. auch TOP 13.8, Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 02.07.2013) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013) - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Bericht zum Bau- programm 2011 und 2012, Fortschreibung im Bauprogramm 2013, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V12315 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
5.
TOP - Bauausschuss vom 16.07.2013 - Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing (u.a. Antrag des BA 21 "Planungen zum Weiterbau der U 5 nach Pasing" Nr. 08-14 / B 03339 vom 04.10.2011 und Antrag des BA 21 "Möglichkeit einer Einschleifung der U-Bahn in den Pasinger Bahnhof" Nr. 08-14 / B 04228 vom 11.09.2012); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12297 - 1. Unfall- und Schadensrisiken minimieren - Bordsteine in München entschärfen (Antrag der FW Nr. 08-14 / A 04014 vom 04.02.2013), 2. Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen (Antrag BA 15 Trudering-Riem Nr. 08-14 / B 04544 vom 17.01.2013); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11625 - Pasing Zentrum, Gestaltung von Straßen und Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Kunstprojekt "Erlebnisraum"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12183
6.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013 - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung, a) Ergebnisse der Gutachtenphase, b) Weiteres Vorgehen, Umsetzungsschritte und Projekte, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12019 - Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12209
7.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013 - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung; a) Ergebnisse der Gutachtenphase, b) Weiteres Vorgehen, Umsetzungsschritte und Projkete, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12019 (s. auch Ausschuss für Stadt- planung und Bauordnung vom 17.07.13 bei TOP 13.6) - Nahmobilität in München – Konzeption und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage 08-14 / V 12380
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Oberbürgermeister - Fußgängerüberweg über die Pippinger Straße auf Höhe Betzenweg
2.
TOP - Fachstelle gegen Rechtsextremismus - BA-Beauftragte gegen Rechtsextremismus; Rechtsschutz sowie Sammel-E-Mailadresse für die BA-Beauftragten
3.
TOP - Direktorium - Budget der Bezirksausschüsse; nicht verbrauchte Restmittel - Budget des BA 21: Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse (Verein Kultur Spielraum e.V./Pasinger Fabrik zum Bescheid vom 31.07.2012, Verein 1250 Jahre Pasing e.V. zum Bescheid vom 20.08.2012) - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014 - Gestaltung des Straßenabschnittes Grandlstraße zwischen der Kirche Leiden Christi und den Schulen an der Grandlstraße zu einem zusammenhängenden Platz bereits während der Neuplanung / Sanierung der Schulen; Einberufung eines Runden Tisches (Schreiben BA vom 21.06.13) - Oktoberfest 2013, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksaus- schüsse (BA 21: 26.09.13, 17.00 Uhr)
4.
TOP - Baureferat - Fahrbahnsanierung Dreilingsweg und Berglwiesenstraße zwischen Mooswie- senstraße und An der Langwieder Haide (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013) - Optische Aufhellung des Eisenbahntunnel „Hermann-Hesse-Weg“; Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 04750 vom 09.04.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013) - Straßenreinigung im Bereich Bodenseestraße bis Stadtpark Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013) - Überwachung der für Hunde gesperrten Bereiche an der Würm - Verkehrssituation Anton-Barth-Weg; Antrag auf Einbau von Bodenschwellen - Gefahrzonen-Einstufung in der Georg-Angermair-Straße; Gefährdung durch Splittmengen - Machbarkeitsstudie für eine eingleisig betriebene U-Bahn-Endhaltestelle im Bahnhof Pasing (Antrag Nr. 08-14 / B 04878 vom 04.06.13) - Schutz der Bäume im Straßenraum Alte Allee (Schreiben BA vom 13.06.13) - Fahrbahn- und Radwegsanierung Verdi- und Amalienburgstraße zwischen Freseniusstraße und Menzinger Straße
5.
TOP - Markthallen München - Pasinger Viktualienmarkt
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Verdistraße stadteinwärts, Aufstellung sogenannter Dialog-Displays vor der Ampelanlage Meyerbeerstraße - Arbeiten im Straßenraum Planegger Straße 83 - 118, Herstellung der Fahrbahn, des Geh- und Radweges sowie einer Mittelinsel; Verkehrsrechtliche Anordnung - Ausweisung eines Zweirichtungsradweges in der Lortzingstraße (Schreiben BA vom 18.01.13) - 5. Pasinger "Baustellenspaziergang" am 24.06.13; Zusammenfassung der Ergebnisse - Arbeiten im Straßenraum; Verdi- und Amalienburgstraße zwischen Freseniusstraße und Menzinger Straße (Sanierung der beiden jeweils rechten Fahrspuren sowie der Radwege) - Anfahrtszone für Kinderhaus Wunderkind in der Gottfried-Keller-Str. 2; verkehrsrechtliche Anordnung (Schreiben BA vom 18.12.12 und 22.03.13) - Weinbergerstr., Planegger Str.; Verlegung einer Fernwärmeleitung, Verkehrs- rechtliche Anordnung - Wahllokale in der Realschule an der Blutenburg, Grandlstraße 5 und 12
7.
TOP - Referat für Bildung und Sport - Information zum Rechtsanspruch auf die Betreuung unter 3-jähriger Kinder und zur neu gegründeten Servicestelle U 3 beim Referat für Bildung und Sport - Reparatur der Toiletten an der Grund- und Förderschule am Schererplatz 3; Antrag aus der Kindersprechstunde des BAs am 19.04.13 (Schreiben BA vom 28.05.13) - Ganztag gemeinsam gestalten; Betreuung von Kinder/Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); NBS/ABS Nürnberg- Ingolstadt-München, Ausbaumaßnahmen im Bereich der Landeshauptstadt München; Planergänzung zur landschaftspflegerischen Begleitplanung für die Herstellung von Baustelleneinrichtungs- und Zwischenlagerflächen und Ände- rung der Zielsetzung der landschaftsplanerischen Maßnahmen M 20 2. Tektur vom 15.03.2010; Stellungnahme des Planungsreferates (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013) - "Die geringen noch vorhandenen Chancen zur Rettung der Kuvertfabrik nutzen" (Antrag Nr. 08-14 / a 02316 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 23.03.11"
9.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - Wirtschafts-Info Nr. 6 vom 28.06.2013
10.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Baumaßnahmen der SWM: Mehrspartenprojekt Landsberger Straße - Wasserprojekt Steinerweg / Hillernstraße - Übergang über die Baustelle Pasing Arcaden/Bäckerstraße/Bahnhofsplatz - Mehrspartenprojekt Bodenseestraße / Pasinger Marienplatz
11.
TOP - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - MVG-Einsatzwagen / Schülerverstärker zur Mittelschule an der Franz-Nißl- Straße in Allach ab 12.09.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013) - Verlegung der Bushaltestelle "Polkostraße" stadtauswärts bzw. zusätzliche Haltestelle (Schreiben BA vom 21.06.13) - Sperrung der Bäckerstraße für den Busverkehr während der Sommerferien be- reits ab 23.07.13 sowie Sperrung der Gleichmannstraße für den Busverkehr während der Sommerferien - Pressemeldung zu den Busumleitungen in den Sommerferien und die Sperrung der Gleichmannstraße für den Durchgangsverkehr
12.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt - Infoabende September bis Dezember 2013 - Vollzug der Wassergesetze; Tiefbrunnen Paulaner, Hanfgartenstraße, Wasser- rechtliches Erlaubnisverfahren (Schreiben BA vom 23.04. und 28.05.13) - Lärmaktionsplan für München (Schreiben BA vom 13.06.13 zum Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 07.05.13, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894)
13.
TOP - Sozialreferat - Einladung zur 5. Informationsveranstaltung zum Thema „Jugendbeteiligung“ am 01.10.13 um 18.00 Uhr im Haus der Jugendarbeit, Rupprechtstr. 29, 80636 München; Thema: „SchülerInnen-Engagement! Alle reden über Schule – Warum spricht keiner mit uns?“
14.
TOP - Kommunalreferat - Straßenbenennung „Pasinger Freiheit“; Beschluss des Ältestenrats vom 19.07.13
14.2
Sonstige
1.
TOP - BA 9 Neuhausen-Nymphenburg - Stellungnahme des BA 21 zur Beschlussvorlage „Fuß- und Radwegeverbindung Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Teilabschnitt Nymphenburger Vorfeld“ (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.07.2013)
2.
TOP - Diakonia GmbH - Sammlung und Verwertung von Alttextilien durch den Abfallwirtschaftsbetrieb der Landeshauptstadt München (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.07.2013)
3.
TOP - BRK - Sammlung und Verwertung von Alttextilien durch den Abfallwirtschaftsbetrieb der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Münchner Forum e.V. - Standpunkte 07/2013
5.
TOP - Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ - Gedenkveranstaltung am 09.11.13
6.
TOP - BA 20 Hadern - Nutzungsänderung der Freifläche zwischen Pasing und Blumenau
7.
TOP - BA 16 Ramersdorf-Perlach - Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben
8.
TOP - BA 11 Milbertshofen-Am Hart - Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen
9.
TOP - Planungsgruppe 504 - Protokoll Workshop "Pasing Bahnhof Nord" - Stellungnahmen der MVG zum Protokoll Workshop „Pasing Bahnhof Nord“
15.
Verschiedenes
1.
TOP - Nächste BA-Sitzungen - 10.09.2013, 19:00 Uhr, Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiter- straße 48 - 01.10.2013, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486
2.