Dienstag, 16. April 2013, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Obst- u. Gemüsestand Ecke Nauplia-/St.-Magnus-Straße; Information durch die Bezirksinspektion zu 2.2.1.1 Schreiben der PI 23 vom 21.03.13
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Maibaumverein Menterschwaige e.V., für die Maßnahme: Harlachinger Maifest von 30.04. bis 01.05.2013; Antragssumme: 4.943,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.03.13
2.
TOP - AntragstellerIn: Karl & Liesl e.V., für die Maßnahme: Fertigung und Einbau eines Spielhauses; Antragssumme: 4.330,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.03.13
3.
TOP - AntragstellerIn: Koop e.V., für die Maßnahme: Festival "Isarsprudel" vom 20. bis 25.08.13; Antragssumme: 2.600,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 22.03.13
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Projektname: Säbener Straße, Kreuzung Grödner- Klausener Straße (bauliche Verengung der Säbener Straße auf Höhe der Kreuzung); Beschluss des BA 18 vom 16.04.13 (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.13)
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Alois-Wohlmuth-Straße für den gegenläufigen Radverkehr; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 21.03.13 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
2.
TOP - Freigabe der Berchtesgadener Straße für den gegenläufigen Radverkehr; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksaussschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 26.03.13 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
3.
TOP - Schilcher Weg 8 - Widmungsänderung Radweg; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats vom 07.03.13 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Entwurf des Lärmaktionsplans für München; Stellungnahme des BA 18 vom 25.06.12 zu Tempo 50 in der Pilgersheimer Straße und Tempo 30 in der Hans-Mielich-Straße; Antwortschreiben des RGU vom 14.03.13 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11402; Beschluss des Bauausschusses vom 12.03.13 (SB)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Prößlstraße 5; Bescheid vom 28.03.13 3.3.6.1.2 Geiselgasteigstraße 103; Bescheid vom 27.03.13 3.3.6.1.3 Lorenzonistraße 35; Bescheid vom 11.03.13
3.3.7
Sonstiges
1.
TOP - Tier- und Vogelschutz im Perlacher Forst im Hinblick auf das anstehende Fest des Burschenvereins Harlaching; Bürgerantrag an den Verein zur Erhaltung u. Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Einrichtung einer Tagespflege-Station und Bereitstellung eines Kurzzeitpflegeplatz-Kontingents im Neubau des Alten- und Pflegeheims an der Tauernstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04530 vom 15.01.13: Antwortschreiben des Sozialreferats vom 27.03.13 (negative Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2013; Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" 3.4.6.1.1 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11352 3.4.6.1.2 des Sozialreferates/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11357 3.4.6.1.3 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11364 3.4.6.1.4 des Amtes für Wohnen u. Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11374; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses vom 09.04.13 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Obere Weidenstraße; Neubau einer Wohnanlage mit TG; Anhörung vom 28.02.13 (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.13)
2.
TOP - Autharistraße 26; Erweiterung einer Doppelhaushälfte; Anhörung vom 21.02.13 (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.13)
3.
TOP - Tauernstraße 11; Neubau eines Pflegeheims - VORBESCHEID; Anhörung vom 07.03.13 (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.13)
4.
TOP - Schmorellplatz 8; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 14.03.13 (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.13)
5.
TOP - Benediktenwandstraße 21; Neubau einer Wohnanlage mit TG - TEKTUR; Anhörung vom 21.03.13
6.
TOP - Am Perlacher Forst 174; Neubau einer Wohnanlage mit TG - TEKTUR; Anhörung vom 25.03.13 zu 3.5.4.1.6 Bürgerschreiben vom 04.03.13
7.
TOP - Harlachinger Str. 51; Hygieneverbesserungsmaßnahmen kleines OP-Zentrum; Anhörung vom 21.03.13
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04610 vom 19.02.13 und Vorkaufsrecht - Verbesserung des Verfahrens, Nr. 126/GL/2013, Vorkaufsrecht für das Anwesen Oefelestraße, Nr. 127/GL/2013; Zwischennachricht des Kommunalreferats vom 21.03.13
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Mangfallstraße; Unterrichtung vom 27.03.13 3.5.6.2.2 Anwesen Haselburgstraße; Unterrichtung vom 26.03.13
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen; Antrag Nr. 08-14 / B 04503 des BA 5 vom 12.12.2012; Antwortschreiben des Direktoriums vom 22.03.13 und Verteilung der städt. Telefonbücher an alle BA-Mitglieder; Antrag Nr. 08-14 / B 02860 des BA 12 vom 29.03.11; Städtische Telefonbücher in elektronischer Form für BA-Mitglieder; Antrag Nr. 08-14 / B 03814 des BA 2 vom 27.03.12; Antwortschreiben des Direktoriums vom 04.03.13 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.