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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 21. Mai 2013, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1.3.1 Protokoll der März-Sitzung 1.3.2 Protokoll der April-Sitzung

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fußgängerweg von der Hochleite zur Großhesseloher Brücke

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmbelästigungen durch Jugendliche auf der Grünfläche Schönstraße / Ecke Nithartstraße; Bürgerschreiben

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Puppentheater von 25. bis 27.08.2013; Antragssumme: 3.300,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.04.13

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V., für die Maßnahme: Waldfest am 20.07.2013; Antragssumme: 1.599,61 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.04.13

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Aktionsgruppe Untergiesing e.V., für die Maßnahme: Straßenfest auf dem Hans-Mielich-Platz am 22.06.13; Antragssumme: 1.635,00 €; Antrag vom 01.05.2013

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter Lilalu-Ferienprogramm 2013; Dankschreiben des Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 15.04.13

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MVG-Leistungsprogramm 2014; Zuleitung der MVG mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.05.13 (Fristverlängerung beantragt; vertagt aus der Sitzung vom 16.04.13)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München; Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157; Zuleitung des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.04.13 mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf bis 23.05.13

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen a) aktueller Sachstand b) Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11189; Zuleitung des Referats für Stadtpl. und Bauordnung vom 17.04.13 mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtpl. u. Bauordnung am 12.06.13 bis 24.05.13

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausweitung des Parkraummanagements über den Ring hinaus (südlich des Candidplatzes, Schönstraße bis zum Tierpark); BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04532 vom 15.01.13; Einrichtung einer Parkzone für Anwohner rund um den Tierpark; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04533 vom 15.01.13; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. und Bauordnung vom 18.04.13 (neutrale Erledigung)

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Zwischenbericht zur Projekthalbzeit; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11817; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.04.13 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen u. im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching; Projektkosten; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11402; Beschluss des Bauausschusses vom 12.03.13 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umgestaltung des Parkplatzes am Candidplatz zum Park&Ride-Parkplatz; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01563 der BÜV des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 08.11.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 /V 11833; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 08.05.2013 (SB)

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sofortiger einstweiliger Baustopp am Isarberg - Marienklause und umfassende Aufklärung des BA 18; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04677 vom 19.03.13; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.04.13 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Griechenplatz 13/Langobardenstraße 5 u. 8; Neubau von Mehrfamilienhäusern mit TG; hier: Baumfällungen; Anfrage des BA 18 vom 24.04.13; Antwortschreiben der UNB vom 02.05.13 (negative Erledigung)

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BayernNetz Natur-Projekt "NaturErholung Isartal südlich von München"; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11701; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.04.13 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Hauensteinstraße 14; Bescheid vom 09.04.13

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.05.2013

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lärmminderungsplanung für München; Lärmaktionsplan; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 07.05.13 (VB)

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ganztag gemeinsam gestalten; Betreuung von Kindern / Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss u. während der Ferien; Antrag des BA 22 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fragenkatalog des Amtes für Wohnen und Migration zu Konflikten im öffentlichen Raum mit der Bitte um Rückmeldung

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) 1. Sanierung des Gehweges ....

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Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Reinekestraße 13; Umbau eines Einfamilienhauses mit Erneuerung einer Balkonanlage; Anhörung vom 17.04.13

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schönchenstraße 14; Umbau und Erweiterung (Anbau) eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 17.04.13

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Winterstraße 4; Abbruch und Neuerrichtung eines Dachstuhls mit 3 WE; Anhörung vom 18.04.13

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Nithartstraße; Errichtung eines Naturkindergartens durch Aufstellen zweier Bauwägen mit Holzpodest - Bestandsgenehmigung; Anhörung vom 17.04.13

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hochkalterstr. 2 - 14; Aufstockung u. Nachverdichtung; Neubau von 32 WE u. Erweiterung der TG; Anhörung vom 16.04.13

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Tierparkstraße 30; Neugestaltung Freigehege Urwaldhaus; Anhörung vom 18.04.13

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schmorellplatz 8; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 18.04.13

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Tierparkstr. 30; Nutzungserweiterung für temporäre Veranstaltungen im Urwaldhaus und im Aquarium; Anhörung vom 24.04.13

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Oefelestraße 15; Zusammenlegung von jeweils 2 Appartements zu einer Wohneinheit in den Geschossen OG 1 - 4, Erweiterung der Balkone, Einbau eines innenliegenden Personenaufzugs, Anbringung einer Vollwärmedämmung; Anhörung vom 06.05.2013

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorkaufsrecht - Verbesserung des Verfahrens; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04609 vom 19.02.13; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11876; Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.05.13 (neutrale Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben Josef-Vötter-Straße 7; Kopie eines an die Lokalbaukommission gerichteten Bürgerschreibens vom 10. bzw. 23.06.12; Kopie des Antwortschreibens der Lbk vom 28.03.13

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Initiierung einer Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Claude-Lorrain-Platzes vor dem St.-Anna-Kirchlein; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04278 vom 18.09.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 24.04.13 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Überdachung des U-Bahnein- und -ausgangs Mangfallplatz, Ecke Naupliastraße / Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04730 vom 19.02.13; Antwortschreiben der SWM GmbH vom 29.04.13 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Wohnungspotentiale durch Dachgeschossausbau heben! Antrag Nr. 08-14 / A 03805 von Herrn StR J. Schmid vom 19.11.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11564; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.04.13 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erhaltungssatzungen: - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der BÜV des 2. Stadtbezirkes vom 12.11.09 - Erlass von Erhaltungssatzungen in Aufwertungsgebieten; Antrag Nr. 3/2012 des Mieterbeirats der LHM vom 16.04.12 - Das Instrument Erhaltungssatzung weiterentwickeln; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03299 vom 08.05.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11695; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.04.13 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung u. der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.12 - 31.12.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11535; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.04.2013

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2012; Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11217; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013 (VB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - OB-Kandidat Reiters "Wunschliste": Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert - OB-Kandidat Reiters "Wunschliste" jetzt in Angriff nehmen - Teil 4 Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert; Antrag Nr. 08-14 / A 03598 der FW vom 13.08.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11820; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 08.05.13 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung; Antrag Nr. 08-14 / A 01525 der Stadtratsfraktion der FDP vom 04.05.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /V 06383; Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.13 (SB)

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Platzfest am 26.07.13 auf dem Hans-Mielich-Platz; Zuleitung des KVR vom 06.05.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.06.13

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltungskalender auf muenchen.de; Schreiben der Markthallen München vom 27.03.13

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vielfältige Maßnahmen der Bürgerbeteiligung; Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU für die gemeinsame Sitzung des Verwaltungs- u. Personalausschusses, des Planungsausschusses und des Finanzausschusses vom 21.11.12; Schreiben des Direktoriums vom 15.04.13 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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