Dienstag, 20. August 2013, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse - nicht verbrauchte Restmittel; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 16.07.2013; Antwort des Direktoriums vom 18.07.2013 (neutrale Erledigung)
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
1.
TOP - Straßenfest der Aktionsgruppe Untergiesing e.V. vom 22.06.13; Kurzbericht
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Wiedereinrichtung des Fußgängerüberwegs von der Mailänder Straße über die Grünwalder Straße; Bürgerantrag vom 08.07.2013 (verwiesen aus der Sitzung vom 16.07.2013)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.10 über die Projektplanung; Projektname: Claude-Lorrain-Straße, Bahnunterführung am Hans-Mielich-Platz; Beschluss des BA 18 vom 20.08.13
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren; Candidstraße - Stauraum vor der Grünwalder Straße sowie Fahrspur zur Bushaltestelle fräsen; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Erinnerungsverfahren - Harthauser Str. / Holzkirchner Straße - Deckensanierung; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Erinnerungsverfahren - Quartiermaßnahme Deckensanierung; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Städt. Flurstück 12683/8, Sekt. VII, Candidplatz, 18. Stadtbezirk - Errichtung einer Schranke; Anhörung des Kommunalreferats vom 19.07.13 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Austausch des Straßenbelags in der Bruggspergerstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 18.06.13; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.07.13 (positive Erledigung)
2.
TOP - Überdachung des U-Bahnein- und -ausgangs Mangfallplatz, Ecke Naupliastraße / Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04730 vom 19.02.13; Schreiben des BA 18 vom 06.06.13; zweites Antwortschreiben der MVG vom 17.07.13 (negative Erledigung)
3.
TOP - Ausbau Südring für ÖPN und Ausbau Kurven / Verbindungen vom / zum Nordring; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04937 vin 18.06.13; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 30.07.13 (positive Erledigung)
4.
TOP - Verkehrssituation am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen; Ortstermin mit dem Baureferat und Vertretern des UA Verkehr vom 27.06.13; Antwortschreiben des Baureferats vom 23.07.13 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - 1. Unfall- und Schadensrisiken minimieren - Bordsteine in München entschärfen; Antrag Nr. 08-14 / A 04014 der FW vom 04.02.13 2. Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen; Antrag Nr. 08-14 / B 04544 des BA 15 vom 17.01.13; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11625; Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.13
2.
TOP - Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der LHM; Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12209; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.07.2013 (SB) zu 3.2.6.2 Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses als Feriensenat vom 07.08.13
3.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12455; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 16.07.2013 (VB)
4.
TOP - München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen und Blinde im öffentlichen Raum; Im Fokus: München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03516 vom 17.07.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12111; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung u. Sport, des Verwaltungs- u. Personalausschusses, des Gesundheitsausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses, des Kommunalausschusses u. des Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft in der gemeinsamen Sitzung vom 02.07.13 (SB)
5.
TOP - Nahmobilität in München - Konzeption und weiteres Vorgehen a) Darstellung des Vorgehens zur zweistufigen Erarbeitung einer integrierten Nahmobilitätsstrategie sowie die Beschreibung entsprechender Ziele und Handlungsfelder b) Behandlung von Anträgen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12380; Kurzübersicht zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.13
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen; hier: Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 18.07.13 über das Fällen von Gefahrenbäumen
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ganztags gemeinsam gestalten; Betreuung von Kindern/Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04784 des BA 22; Unterstützung durch den BA 18; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 15.07.13 (positive Erledigung)
2.
TOP - Kinderbetreuung im Stadtbezirk; Bürgeranfrage vom Juni 2013; Antwortschreiben des RBS vom 22.07.13 (neutrale Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Evaluation des 1. Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK); Finanzierung der externen Vergabe; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12113; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung u. Sport, des Verwaltungs- u. Personalausschusses, des Gesundheitsausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses, des Kommunalausschusses u. des Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft in der gemeinsamen Sitzung vom 02.07.13 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - BV Obere Weidenstraße 11; Zweckentfremdung durch Abbruch von Wohnraum; Bürgerschreiben vom 28.06.13; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 11.07.13 (verwiesen aus der Sitzung vom 16.07.13)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Freischankflächenantrag Pilgersheimer Str. 48; Beschluss des BA 18 vom 20.08.13
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Konradinstraße 2; Beschluss des BA 18 vom 20.08.13
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Genehmigung einer Freischankfläche in der Säbener Str. 5; Beschluss des BA 18 vom 20.08.13
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Neue Entscheidung über Freischankflächengenehmigung bei Pächterwechsel; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04947 des BA 4 vom 26.06.13 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung
2.
TOP - Befestigung der Fläche vor den Abfallcontainern Säbener Straße / Kuntersweg; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.13)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse - Anhörung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03384 des BA 15 vom 20.10.11; Schreiben des Direktoriums vom 09.07.13 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Pullach; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 39 "Pater-Rupert-Mayer-Schulzentrum"; Zuleitung des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 24.07.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.09.13
3.
TOP - 3.5.4.5 Anhörungen zu Bauvorhaben gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO 3.5.4.5.1 Alois-Wohlmuth-Str. 21, Umbau u. Erweiterung eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 29.07.13 3.5.4.5.2 Am Blumengarten 4, Sanierung eines Altbaus und Teilsanierung eines Wohnhauses; Anhörung vom 26.07.13 3.5.4.5.3 Säbener Str. 90, Abbruch Bestandsgebäude und Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung; Anhörung vom 31.07.13
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Hochkalterstr. 11 - 25, Ausbau der Dachgeschosse zu Geschosswohnungen - VORBESCHEID; Anhörung vom 04.07.13 (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.13)
2.
TOP - Harthauser Str. 87, Neubau einer Wohnanlage (12 WE) mit TG - TEKTUR; Anhörung vom 04.07.13 (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.13)
3.
TOP - Hebenstreitstraße, Neubau eines Appartementhauses für Studenten mit TG und Gemeinschaftsflächen; Anhörung vom 04.07.13 (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.13)
4.
TOP - Quagliostraße 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID; Anhörung vom 15.07.13 (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.13)
5.
TOP - Schilcherweg 5, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser - VORBESCHEID; Anhörung vom 23.07.13
6.
TOP - Mondstr. 12, Neubau eines Stadthauses (2 WE) - TEKTUR; Anhörung vom 18.07.13
7.
TOP - Heigelstr. 20, Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker und Carport - Haus 1; Anhörung vom 01.08.13
8.
TOP - Heigelstr. 20, Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker und Carport - Haus 2; Anhörung vom 01.08.13
9.
TOP - Heigelstr. 20, Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker und Carport - Haus 3; Anhörung vom 01.08.13
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Heigelstr. 20, Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker u. Carport - Haus 1; Anhörung vom 24.07.13
2.
TOP - Heigelstraße 20, Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker und Carport - Haus 2; Anhörung vom 24.07.13
3.
TOP - Heigelstraße 20, Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker und Carport - Haus 3; Anhörung vom 24.07.13
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Anwesen Winterstraße - Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 18.06.13 zum Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Antwort des Sozialreferats vom 10.07.13 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Antrag auf Verbesserung der Lebenssituation am Mittleren Ring, Tegernseer Landstraße - St.-Quirin-Platz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04726 vom 19.03.13; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 16.07.13 (negative Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Zum Dachs", Säbener Str. 173; Unterrichtung vom 11.07.13 3.5.6.2.2 Kleingaststätte "Bartini", Naupliastr. 52; Unterrichtung vom 30.07.13
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Gabriel-Max-Straße; Unterrichtung vom 10.07.13 3.5.6.3.2 Säbener Str. 90; Unterrichtung vom 30.07.13 3.5.6.3.3 Steingadener Str.; Unterrichtung vom 05.08.13
4.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung a) Ergebnisse der Gutachtenphase b) Weiteres Vorgehen, Umsetzungsschritte und Projekte c) Anträge 1. Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Finanzielle Anreize für eine Stadt-Land-Kooperation; Antrag Nr. 08-14 / A 03806 vom 19.11.12 2. Wohnungsbaukonferenz mit Gemeinden und Landkreisen der Region 14; Antrag Nr. 08-14 / A 03840 vom 26.11.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12019; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
5.
TOP - HEIMAG Siedlung in Harlaching 1. Der Stadtrat fordert die HEIMAG auf, von den Plänen zum Abriss ihrer Wohnanlage an der Säbener Straße und Ehlersstraße in Harlaching dauerhaft Abstand zu nehmen. 2. Die HEIMAG wird außerdem aufgeforder, die Unterlagen oder Gutachten, die ihr als Grundlage für die Abrisspläne dienen, offenzulegen. Empfehlung Nr. 08-14 / E 01552 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 08.11.12; Zukunft der HEIMAG-Wohnungen in der Ehlersstraße 2-22 und Säbener Straße 179-193; Antrag Nr. 08-14 / A 04060 von Herrn StR Dr. Babor u. Herrn StR Pretzl vom 26.02.13; Heimag-Siedlung im 18. Stadtbezirk; Anfrage an die LHM; Antrag der CSU-Fraktion vom 19.02.13; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04675 des BA 18 vom 19.03.13; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12141; Hinweis / Ergänzung vom 04.07.13 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.07.13 (SB)
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16 vom 05.02.13; Schreiben des Direktoriums vom 13.05.13; Anmerkungen des BA 16 aus der Sitzung vom 02.07.13 mit der Bitte um Kenntnisnahme
2.
TOP - Füllstr. 3, Fl.Nr. 12869/81, Gemarkung Sektion VII, Neubau einer Wohnanlage mit TG - TEKTUR zu 1.2-2011-10605-33; negative Stellungnahme des BA; Abdruck der Baugenehmigung vom 10.07.13
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: Flohmarkt der Emmaukirche / Aufbau eines Pavillons am Laurinplatz vom 13.10.2013 bis 22.10.2013; Zuleitung des KVR vom 06.08.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.09.13
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04288 des BA 2 vom 02.10.2012; Schreiben des Direktoriums vom 23.07.13 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Änderung der BA-Satzung
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - W-LAN für Harlaching und Untergiesing; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04916 vom 18.06.13; Zwischennachricht des Direktoriums vom 02.08.13 mit der Bitte um Fristverlängerung bis 31.12.2013
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014; Schreiben des Direktoriums vom 08.07.2013 (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.2013)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.