Dienstag, 17. September 2013, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Vandalismus und Verunreinigungen im 18. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 22.08.2013 zu TOP 2.1.2.1 Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 03.09.2013
2.
TOP - Antrag auf Verbot von Laubbläsergeräten in Harlaching wegen unerträglicher Lärmbelästigung; Bürgerschreiben vom 27.08.2013
3.
TOP - Busverbindung Thalkirchen-Harlaching; Bürgerschreiben vom 01.09.2013
4.
TOP - 1. "Geister-Radfahrer" auf der Seyboth- und Naupliastraße 2. Asphaltierung der Autharistraße und Theodolindenstraße; Bürgerschreiben vom 20.08.2013
5.
TOP - Unhygienische Zustände am Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 13.08.2013
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung der Praktikumsbörse durch Frau Schmitt vom KJR München-Stadt
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
1.
TOP - Budgetvergabe transparenter machen - mehrere Angebote einholen; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im BA 18 vom 24.08.2013
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Theater Stückwerk, für die Maßnahme: Kunst/Kultur/Kneipen-Festival "Münchner Frühling" vom 03.06.13 bis 06.10.13; Antragssumme: 1.115,00 €; Antrag vom 21.08.2013
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verein zur Erhaltung u. Pflege des Perlacher / Grünwalder Forstes e.V.; Bericht über das vom BA 18 bezuschusste Waldfest
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - 1. Asphaltierung des Radwegs zwischen dem Krankenhaus Harlaching und der Großhesseloher Brücke 2. Uhr für den U-Bahnhof Mangfallplatz (Süd) und Videoanzeige der Abfahrts- und Ankunftszeiten der U1 im Zwischengeschoß; Bürgerschreiben vom 07.08.2013 (verwiesen aus der Sitzung vom 20.08.13) zu Punkt 2: Antwortschreiben der MVG (negative Erledigung)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Verlegung der Bushaltestelle an der Humboldtstraße, Höhe Hausnummer 27, stadteinwärts; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 20.08.2013)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fahrradständer für die U-Bahnhaltestelle Kolumbusplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04918 vom 18.06.13; Antwortschreiben des Baureferats vom 27.08.13 mit der Bitte um Stellungnahme zur vorgeschlagenen Stellplatzumwandlung
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Hangweg an der Marienklause - zeitweise Sperrung des Weges aufgrund Asphaltierungsmaßnahmen; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 29.08.2013
2.
TOP - Informationsschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 30.08.2013 zur grundhaften Erneuerung der südlichen Fahrbahn der Grünwalder Straße zwischen Lorenzonistraße und Mailänder Straße
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Heinrich-Zisch-Weg / Sperrung der Fußgänger-/Radfahrerbrücke über die Candidstraße; Info des KVR vom 03.09.2013
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
TOP - Grünflächen in Harlaching; Bürgerschreiben vom 09.08.2013 (verwiesen aus der Sitzung vom 20.08.2013) zu 3.3.1.1 weiteres Bürgerschreiben vom 27.08.2013 zum Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 14.08.2013
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Der nächste Sommer kommt bestimmt: Verbesserungen an der Isar; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im BA 18 vom 24.08.2013
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Theodolindenplatz und Krankenhaus Harlaching - Aufstellung von Hundekottütenspendern; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04997 vom 17.07.2013; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 16.08.13 (negative Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Kurzstraße 13; Ablehnungsbescheid vom 03.09.2013
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2014; Schreiben des Sozialreferats vom 26.08.2013 mit der Bitte um Rückmeldung
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - Kampfhund am Kuntersweg / Hoher Weg; Antwortschreiben des KVR vom 13.08.2013 auf ein diesbezügliches Bürgerschreiben vom 23.07.2013 (verwiesen aus der Sitzung vom 20.08.2013)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Freischankflächenantrag für das Anwesen Konradinstraße 2; Beschluss des BA 18 vom 20.08.2013; Schreiben des KVR vom 28.08.2013 zur gewünschten Reduzierung der Betriebszeit mit der Bitte um erneute Beschlussfassung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Candidplatz - farbliche Gestaltung der Pfeiler der Candidhochbrücke; Antrag von Frau Kieweg vom 29.08.2013
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Lorenzonistr. 33, Errichtung eines Anbaus an ein Reihenendhaus; Anhörung vom 12.08.13 (vertagt aus der Sitzung vom 20.08.13)
2.
TOP - Hochkalterstr. 11 - 25, Ausbau der Dachgeschosse zu Geschosswohnungen - VORBESCHEID; Anhörung vom 04.07.13 (vertagt aus den Sitzungen vom 16.07.13 und 20.08.13)
3.
TOP - Harthauser Str. 87, Neubau einer Wohnanlage (12 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR; Anhörung vom 04.07.13 (vertagt aus den Sitzungen vom 16.07.13 und 20.08.13)
4.
TOP - Hebenstreitstraße, Neubau eines Appartementhauses für Studenten mit Tiefgarage u. Gemeinschaftsräumen; Anhörung vom 04.07.13 (vertagt aus den Sitzungen vom 16.07.13 und 20.08.13)
5.
TOP - Quagliostr. 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID; Anhörung vom 15.07.13 (vertagt aus den Sitzungen vom 16.07.13 und 20.08.13)
6.
TOP - Grünwalder Str. 65, Abbruch des Bestands u. Neubebauung mit Wohnungen - VORBESCHEID; Anhörung vom 21.08.13
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - BV Meichelbeckstr. 20; Bürgerschreiben vom 17.06. zu Baumfällungen / zum Bauvorhaben; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 27.08.13 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03365 vom 18.10.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 13.08.2013 (negative Erledigung)
3.
TOP - Gartenstadt Harlaching!? Bürgerschreiben vom August 2013 (TOP 2.1.2.6 vom 20.08.13); Zwischennachricht der Lbk vom 28.08.2013; Bürgerschreiben vom 30.08.2013
4.
TOP - Obst- und Gemüsehändler außerhalb des Mittleren Rings - Genehmigung zum Stehen bleiben auch während der Nachtzeiten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04999 vom 16.07.2013; Zwischennachricht des KVR vom 01.08.2013
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW Adria, Grünwalder Str. 9; Mitteilung vom 04.09.13
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in einer städt. Grünanlage am 12. - 13.10.2013; hier: Oberbiberger Str. gegenüber Säbener Platz; Weinfest 2013 des Vereins zur Förderung der Festkultur in Giesing und Harlaching; Zuleitung des KVR vom 30.08.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.09.2013
2.
TOP - Städt. Flst. 12683/7, Sektion VII, Candidplatz, 18. Stadtbezirk, Förderation Islamischer Vereine und Gemeinden im Land Bayern e.V. - Kermes Familientage vom 03.10.2013 bis 06.10.2013; Mietanfrage des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Kulturtage in Untergiesing-Harlaching; Antrag des BA 18 - Schreiben vom 06.08.2013; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 28.08.2013 (positive Erledigung)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bürgerentscheid Arbeitstitel: "Olympiabewerbung München 2022" - vorgesehene Abstimmungsräume; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung; Schreiben des KVR vom 09.08.13 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 20.08.13)
2.
TOP - Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung; Anhörung zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des BA 13 vom 14.02.2012; Schreiben des Direktoriums vom 12.08.2013 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 20.08.2013)
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04439 des BA 16 vom 04.12.2012; Pilotprojekt BA-online; Umstellung der derzeitigen Mailversendung der Beratungsgegenstände hin zu einem passwortgeschützten Downloadverfahren; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04586 des BA 6 vom 04.02.2013; Antwortschreiben des Direktoriums vom 26.08.2013 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Instandsetzung des Zauns und der Zugangstür zum Bahndamm rechts von der Bahnunterführung Claude-Lorrain-Straße zum Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04047 vom 19.06.2013; Abdruck der Zwischennachricht des RAW an die DB Netz AG vom 21.08.13
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; Schreiben des Direktoriums vom 21.08.2013
2.
TOP - Kontaktaufnahme durch Scientology-Organisation; Stiftung "Der Weg zum Glücklichsein"; Schreiben des KVR an das Direktorium vom 27.08.2013
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.