Dienstag, 15. Oktober 2013, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der August-Sitzung 1.3.2 Protokoll der September-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Stückwerk „Münchner Frühling“ von 03. bis 06.10.2013
2.
TOP - AntragstellerIn: Raabennest Kindergarten e.V., für die Maßnahme: Erneuerung Sandkasten; Antragssumme: ursprünglich 7.230,74 € (inzwischen reduziert); Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.05.13 (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.13)
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antrag auf Verbesserung der Lebenssituation am Mittleren Ring, Tegernseer Landstraße - St.-Quirin-Platz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04726 vom 19.03.13; Nachfrage des BA 18 zum Erscheinungsdatum der Machbarkeitsstudie Mittlerer Ring / Tegernseer Landstraße; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.09.13 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Sanierung des Rad- und Gehwegs in der Geiselgasteigstraße; Bürgeranliegen; Antwortschreiben des Baureferats vom 06.09.13 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fahrradschnellwege ins Münchner Umland - in die interkommunale Kooperation einsteigen - erste Pilotprojekte beginnen; Antrag Nr. 08-14 / A 04423 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.07.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12943; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013 (SB)
2.
TOP - Vorbehaltsnetz für den städt. Wirtschaftsverkehr in München; Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen - Ausbau der Bahnunterführung an der Bodenseestraße (Ziffer 1 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 01793 der BÜV des 21. Stadtbezirkes vom 25.04.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10157; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 25.09.2013 (VB)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Beschwerde über Müll + Schmutz am Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 07.08.2013; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 03.09.13 (positive Erledigung)
2.
TOP - Anfrage zum Rückgang des Baumbestandes / der Zunahme der Versiegelung im Gartenstadtgebiet Harlaching; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04673 vom 19.03.13; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 06.09.13 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Baumfällungen auf dem Grundstück Griechenplatz 13 / Langobardenstr. 5 und 8; Antrag des BA 18 auf Einsichtnahme in die Bußgeldakten; Zwischennachricht der Lbk vom 13.09.13 mit der Bitte um Fristverlängerung bis Ende Oktober
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutz Baumschutzoffensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben Baumschutzoffensive IV: Ökologische Baubegleitung Anträge Nrn. 08-14 / A 03235, A 03236 u. A 03238 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12778; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013 (SB) zu 3.3.6.1 Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 25.09.2013 (SB)
2.
TOP - Zur Energiewende gehört die Verkehrswende - München setzt auf postfossilen Verkehr; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12850; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 18.09.2013 (SB) zu 3.3.6.2 Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 25.09.13 (SB)
3.
TOP - Unterrichtungen der Untere Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.3.1 Grünwalder Str. 40; Bescheid vom 18.09.2013 3.3.6.3.2 Laufzorner Str. 8; Bescheid vom 27.09.13
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04264 vom 21.05.13; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12257; Beschluss des Bauausschusses vom 24.09.13 (SB)
2.
TOP - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen; Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; München wird inklusiv; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12112; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
3.
TOP - Kindertagesstätten sonstige Träger; Kinderkrippe Schönstraße 106 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12999; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 09.10.2013 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXXXX; Candidstraße (südlich), Hellabrunner Str. (östlich), Salierstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b) - ehem. Osramgelände - Eckdaten- u. Aufstellungsbeschluss - B) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes; Beschlussentwurf des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 19.09.13 mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Seybothstraße 16, Erweiterung eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 06.09.13 (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.13)
2.
TOP - Lorenzonistraße 74a, DG-Ausbau im Hofbereich in Form einer Dachgaube, Angleichung der Dachfläche im Straßenbereich an das gedämmte Dach des Nachbarn, Einbau einer Treppe zum DG, Nutzung des Dachraums als Hobby- u. Abstellraum; Anhörung vom 06.09.13 (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.13)
3.
TOP - Tierparkstr. 30, Abbruch der Kuppel des Elefantenhauses sowie Neuerrichtung in Stahlbauweise; Anhörung vom 09.09.13 (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.13)
4.
TOP - Königswarterstr. 12, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage u. TG - VORBESCHEID (V 2); Anhörung vom 19.09.13
5.
TOP - Königswarterstr. 12, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und TG - VORBESCHEID (V 3); Anhörung vom 19.09.13
6.
TOP - Königswarterstr. 12, Neubau eines Reihenhauses mit TG - VORBESCHEID (V 1A); Anhörung vom 19.09.13
7.
TOP - Königswarterstr. 12, Neubau eines Reihenhauses mit TG - VORBESCHEID (V 1B); Anhörung vom 19.09.13
8.
TOP - Athener Str. 26, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 18.09.13
9.
TOP - Gerhardstr. 5, Nutzungsänderung: Speicher zu Wohnraum sowie Errichtung einer Gaube u. einer Dachterrasse im 7. OG u. eines Balkons im 6. OG; Anhörung vom 23.09.13
10.
TOP - Grünwalder Str. 72, Umbau u. Erweiterung Zentral-OP - VORBESCHEID; Anhörung vom 24.09.13
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Untere Au / Untergiesing; Genehmigungsverfahren nach § 172 Abs. 1 Satz 2, Abs. 4 BauGB und §§ 2,3 der Satzung; Oefelestraße 15; Schreiben des BA 18 vom 18.04.2013; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 16.09.2013 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Mitteilung des Kommunalreferats vom 02.09.13 über ein Grundstücksgeschäft; Flst. Sektion VII, 1210 Sektion VII, Bahnlinie München - Rosenheim - Kauf
3.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der LHM; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12544; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 18.09.2013 zu 3.5.6.3 Hinweis/Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.09.13
4.
TOP - Gastsstätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 Kleingaststätte "Café Bar 23", Grünwalder Str. 9; Mitteilung vom 10.09.13
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2013 - 30.06.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12957; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 25.09.2013
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Mitmachzirkus an der Oberbiberger Straße; Bürgerschreiben vom 07.09.13 (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.13)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Trommeln am Hans-Mielich-Platz – Veranstaltung der BI „Mehr Platz zum Leben“ am 13.12.2013; Sperrung der Unterführung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2013
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: offenes Feuer im Feuerkorb des Kindergartens Biene Maja e.V. anlässlich St. Martin in der Grünanlage Karolingerallee, Ecke Harlachinger Straße am 11.11.13
2.
TOP - Münchens Stadtteilkultur stärken; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04384 vom 27.06.13; Ausweitung von Betriebszuschüssen ab 2014; Personalkostenaufstockung (Ausweitung SNP) ab 2014; Beschlussentwurf des Kulturreferats mit der Bitte um Stellungnahme (Fristverlängerung bis 16.10.13 gewährt)
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Anfrage zur Nutzung des Strom- u. Wasseranschlusses des Münchner Kindl-Heims; Antwortschreiben des Einrichtungsleiters vom 25.09.13 (neutrale Erledigung)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03815 des BA 14 vom 27.03.12; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03878 des BA 8 vom 17.05.12; Schreiben des Direktoriums vom 20.09.2013 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Instandsetzung des Zauns und der Zugangstür zum Bahndamm rechts von der Bahnunterführung Claude-Lorrain-Straße zum Hans-Mielich-Platz; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.06.12; Antwortschreiben der DB Netz AG vom 12.09.2013 (positive Erledigung)
3.
TOP - Ruhestörungen im Anwesen Pilgersheimer Str. 42; Bürgeranliegen aus der September-Sitzung; Stellungnahme der PI 23 vom 24.09.13 (positive Erledigung)
4.
TOP - Schaukastenstandort Schönstraße; Schaukastenstandort Candidplatz; Anliegen des BA 18; Stellungnahme des Kommunalreferats vom 30.09.2013
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis 2020; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12724; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses als Feriensenat vom 04.09.2013
2.
TOP - Einbindung der Bezirksausschüsse bei stadtteilbezogenen Eröffnungsfeiern; Schreiben der Bürgermeisterin Frau Strobl vom 19.09.2013
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.