Dienstag, 17. Dezember 2013, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Bewerbung des BA 18 für den Kindersommer 2014 in Untergiesing-Harlaching; Bürgerantrag vom 14.11.2013
2.
TOP - Auftrag an den Bezirksausschuss 18, sämtliche Gebäude im Stadtbezirk unter dem Denkmalschutz-Aspekt zu sichten und auf deren Erhalt zu achten
3.
TOP - Schaffung einer Spielstätte für Bikepolo im 18. Stadtbezirk; Antrag des Vereins Bikepolo München e.V. vom 29.11.2013
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Alten- und Service-Zentrum Harlaching, für die Maßnahme: Veranstaltungsreihe „Little America in Harlaching“, erstes Halbjahr 2014; Antragssumme: 750,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.11.2013
3.1.3
Anträge
1.
TOP - Budget für die Bezirksausschüsse; Mittel zur eigenen Verwendung durch den BA 18 (BA-eigener Anteil); Finanzierung des "WorldCafés" in Harlaching im Februar 2014 i. H. v. maximal 2.500,00 €; Antrag von Herrn Görlich vom 30.11.2013
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Budgetvergabe transparenter machen - mehrere Angebote einholen; Antrag Nr. 08-14 / B 05217 des BA 18; Stellungnahme des BA 3 vom 13.11.2013 (negativ)
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Einrichtung von Zebrastreifen über den "Isarradweg" am Flaucher; Verkehrs- und Parkplatzsituation an der Schönstraße; Bürgerschreiben (verwiesen aus der Sitzung vom 19.11.13)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Verkehrssicherheit in der Unterführung Sachstenstraße/Teutoburger Straße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2013
2.
TOP - Machbarkeitsstudie Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 vom 15.12.2013
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Lautererstraße zwischen der Grünwalder Straße und der Aretinstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen AO nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 25.11.13 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verstärkung der Poller vor dem Flamingo-Eingang des Tierparks Hellabrunn im Zuge der Baumaßnahme Tierparkstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05218 vom 17.09.13; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 26.11.2013 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen; Standarderhöhung und Finanzierung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12710; Beschluss des Bauausschusses vom 19.11.2013 (VB)
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2013 (SB)
3.
TOP - CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Zwischenbericht zur Projekthalbzeit; Anpassung der Rahmenbedingungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13441; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2013 (VB)
4.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Rotbuchenstraße 44; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
5.
TOP - Parklizenzen für Besucher in München; Antrag Nr. 08-14 / A 02839 der Stadtratsfraktion der FDP vom 24.10.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13392; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (SB)
6.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Sachstand und weiterer Handlungsbedarf; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10707; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.12.2013 (VB)
7.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Alois-Wohlmuth-Straße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
TOP - Kontrolle der Grundstücksbäume am Perlacher Forst; Bürgerschreiben vom 13.11.2013 (verwiesen aus der Sitzung vom 19.11.13)
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Urbanes NaturNetz für ganz München! "Grünzüge in Fahrt bringen!" durch neue GRÜNE ACHSEN in den 25 Münchner BezirksNaturNetzen; Schreiben des Vereins Urbanes Wohnen e.V. mit der Bitte um Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antrag auf Verbot von Laubbläsergeräten in Harlaching wegen unerträglicher Lärmbelästigung; Bürgerschreiben vom 27.08.2013; Informationsschreiben des RGU vom 04.11.2013 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Der nächste Sommer kommt bestimmt: Verbesserungen an der Isar; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05193 vom 17.09.2013; Antwortschreiben des Baureferats vom 21.11.2013 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Kampfhund am Kuntersweg / Hoher Weg; Vorschlag des BA 18 aus der Sitzung vom 17.09.2013 zur Grünfläche; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 18.11.2013 mit der Bitte um Kontaktaufnahme (ggf. Ortstermin)
4.
TOP - Baumfällungen auf dem Grundstück Griechenplatz 13 / Langobardenstraße 5 und 8; Antrag auf Einsichtnahme in die Bußgeldakten nach § 16 BA-Satzung; Schreiben des Direktoriums vom 25.11.2013 (negative Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Gabriel-Max-Str. 31; Bescheid vom 13.11.2013 3.3.6.1.2 Seybothstraße 50; Bescheid vom 22.11.2013 3.3.6.1.3 Willroiderstraße 16; Bescheid vom 26.11.2013
2.
TOP - Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München; Antrag Nr. 08-14 / A 03331 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 21.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13415; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung u. des Umweltschutzausschusses vom 04.12.2013 (VB)
3.
TOP - Müllberge an der Isar (und in Grünanlagen) - wie gehen andere Städte mit dem Müllproblem im Öffentlichen Raum um? Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03444; Aktionen zur Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit Müll am Beispiel der Verschmutzung am Isarstrand; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03445; Kampagne "Deine Isar"; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03560; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12005; Beschluss des Bauausschusses vom 19.11.2013 (VB)
4.
TOP - Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen; Antrag Nr. 08-14 / A 04305 vom 07.06.13; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354; Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 (SB)
5.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; vorläufige Sicherung und Festsetzung des ermittelten Überschwemmungsgebiets Isar; Schreiben des RGU vom 22.11.2013
6.
TOP - Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken! Antrag Nr. 08-14 / A 04569 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA Liste vom 13.08.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13318; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.12.2013 (VB)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Tischtennisplatten am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg vom 19.11.2013 (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.2013)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2014; Schreiben der PA/Spielen in der Stadt e.V. mit der Bitte um Platzvorschläge für den Spielbuseinsatz im Jahr 2014 (vertagt aus der November-Sitzung)
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen; Verbesserung der Betreuungssituation in den Ferien für bedürftige bzw. einkommensbenachteiligte Familien; Information für die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse der Stadtbezirke 1 - 25 der LHM; Schreiben der Sozialreferentin Frau Meier
3.4.7
Sonstiges
1.
TOP - 18.Jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am 12.10.2013 im Rathaus; Schreiben des BA 2 vom 04.11.2013 / Fragebögen zum 18. Stadtbezirk
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - Wohnanlage Hochkalterstraße 2 - 14; Bürgerschreiben vom 12.11.2013 und Abdruck des diesbezüglichen Schriftverkehrs mit der LHM (verwiesen aus der Sitzung vom 19.11.13)
2.
TOP - Neuordnung Osram-Gelände; Bürgerschreiben vom 14.11.2013 (verwiesen aus der Sitzung vom 19.11.2013)
3.
TOP - Nutzung des Osram-Geländes - Kath. Männerfürsorgeheim Pistorinistraße 30; Bürgeranliegen vom 18.11.13 (verwiesen aus der Sitzung vom 19.11.2013)
4.
TOP - Unterlagen zur HEIMAG-Mieterversammlung am 18.09.2013 (verwiesen aus der Sitzung vom 15.10.13 und 19.11.13)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Pilgersheimer Str. 32; Beschluss des BA 18 vom 17.12.2013
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Verbesserung der Wohnsituation für Mieter des Anwesens Pilgersheimer Straße 42; Antrag von Frau Kieweg vom 02.12.2013
2.
TOP - Die LHM wird um Prüfung gebeten, ob das ehemalige Gelände der Stadtgärtnerei neben der Pfarrei Heilige Familie Harlachinger Vereinen zur Verfügung gestellt werden kann; Antrag der CSU-Fraktion vom 02.12.2013
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Grünwalder Str. 190, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 13.11.2013 (vertagt aus der November-Sitzung)
2.
TOP - Prößlstraße 12, Neubau 2er Wohngebäude mit Tiefgarage - VORBESCHEID (2 Var.); Anhörung vom 19.11.2013
3.
TOP - Tierparkstraße 30, Errichtung einer Spielstrecke an der Savannenanlage; Anhörung vom 21.11.13
4.
TOP - Hauberrißstraße 7, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 22.11.13
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Candidplatz - farbliche Gestaltung der Pfeiler der Candidhochbrücke; Antrag von Frau Kieweg vom 29.08.2013; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05192 vom 17.09.13; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.11.13 (negative Erledigung)
2.
TOP - Antrag für eine Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund; Freischankflächenantrag vom 18.06.2013, Schank- und Speisewirtschaft "Captain Jack", Konradinstraße 2; Beschluss des BA 18 vom 20.08.13 und 17.09.13; Stellungnahme der zweiten Bürgermeisterin Frau Strobl vom 13.11.2013 (negative Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 Vereinsgaststätte MKV Sportgaststätte, Säbener Straße; Mitteilung vom 14.11.13
3.
TOP - Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13572; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.12.2013
4.
TOP - Einkommensgrenzen für Senioren beim München-Modell; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01924 der BÜV des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 25.09.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13475; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 04.12.2013 (SB)
5.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.5.1 Grünwalder Straße; Mitteilung vom 18.11.2013
6.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich), Salierstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b) - ehem. Osramgelände - - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13482; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (VB)
7.
TOP - Energiekonzepte für neue Baugebiete a) Grundsätze zur Entwicklung von Energiekonzepten auf der Ebene von Stadtquartieren b) Behandlung des Antrages "Entwicklung von Energiekonzepten für Baugebiete"; Antrag Nr. 08-14 / A 03196 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 22.03.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13147; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 04.12.2013 (VB)
8.
TOP - Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13593; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.12.2013 (SB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum - dauerhafte Aufstellung einer Skulptur in der Grünanlage Lindenstraße / Über der Klause / Josef-Humar-Straße; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 19.11.2013 zur Unterrichtung; Stellungnahme des Baureferats vom 25.11.2013 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Anschluss für Abwasser, Wasser und Strom für die städtische Grünanlage an der Oberbiberger Straße; erneutes Schreiben des BA 18 vom 22.10.2013; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 11.11.2013 (negative Erledigung)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Finanzierung von Einwohnerversammlungen; Anliegen der BA-Vorsitzenden aus dem gemeinsamen Treffen vom 04.07.2013; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 25.11.2013 (positive Erledigung)
2.
TOP - Öffentliche Toiletten in München; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00557 aus der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 14.11.2013; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 22.11.2013 (neutrale Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anhörungsfrist für die Bezirksausschüsse nach § 13 Abs. 1 der BA-Satzung; Schreiben der 2. Bürgemeisterin an die Referate der LHM mit der Bitte um Kenntnisnahme
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.