Mittwoch, 17. April 2013, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
1.5
Vorstellung zum aktuellen Stand der Rahmenplanung Freiham Nord
2.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Bauliche Erschließung der Industriestraße
2.
TOP - Begrenztes Halteverbot in der Zwernitzerstr. / Thuisbrunner Str.
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - Baumfällungen auf Anforderung: - Wiesentfelser Str. 19 - Riesenburgstr. 8 - Streitbergstr. 85 - Wiesentfelser Str. 5 - Federseestr. 26 - Ravensburger Ring 5 - Feuerhausstr. 4 - Neideckstr. 71
2.
TOP - Fällungsgenehmigung: - Dinkelsbühler Str. 22
3.
TOP - Baumfällungen zu einem Bauvorhaben: - Kühlenfelser Str. 2 - 22 - Reichenbergstr. 2 - 18 - Sulzemooser Str. 2 - Ehrenbürgstr. - Hoflacher Str. 10 (N) - Solnhofener Str. 1a (N)
3.2
Kinderbeauftragte
3.3
Jugendbeauftragte
3.4
Migrationsbeauftragte
3.5
Regsambeauftragte
3.6
Mieterbeirat
3.7
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
TOP - Ganztag gemeinsam gestalten Betreuung von Kinder / Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien
2.
TOP - Errichtung eines BA-Informationsschaukastens mit den Maßen 905 x 1225 mm an der Ubostraße 9
3.
TOP - Aufnahme der Lärmkarte für Schienenwege im städt. Lärmaktionsplan
4.
TOP - "Buswartehäuschen" S-Bahnhof Lochhausen Südseite stadteinwärts
5.
TOP - Abholung von Päckchen und Paketen der Deutschen Post in Postfilialen im Stadtviertel
6.
TOP - Ganztag gemeinsam gestalten - Betreuung von Kindern und Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und in den Ferien
5.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Clarita-Bernhard-Str. 18 / Seite Hans-Steinkohl-Str. (Bushaltestelle) und Anton-Böck-Str. 38 / Seite Hans-Steinkohl-Str. (Bushaltestelle): Aufstellung von neuen Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öffentlichen Grund
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Hans-Steinkohl-Str. / Ecke Clarita-Bernhard-Str.: Aufstellung von neuer Zeitungsverkaufseinrichtung auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: Siedlergemeinschaft Aubing-Ost e.V. Ausstellung über die Geschichte des Vereins in der Ubo 9 von 19. bis 28.04.2013
4.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: Burschenverein Aubing e.V., Maibaumaufstellen am 01.05.2013 - wurde vom Antragsteller zurückgezogen -
5.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.10 über die Projektplanung: Kurvenaufweitung an der Wiesentfelser Str.
6.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: Archiv St. Quirin - ständige Turmausstellung im Kirchturm St. Quirin
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Errichtung eines Provisoriums für die Kinder- und Jugendfarm Neuaubing an der Wiesentfelserstr. 59, Anhörung Sozialreferat vom 26.03.13
2.
TOP - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung in Neuaubing / Westkreuz, Anhörung Planungsreferat vom 25.03.13
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Anfrage zur Neukonzeption sozialbetreuten Wohnens in Aubing, Fabrikstr. 60, Schr. Sozialreferat vom 05.03.13
2.
TOP - Erlaubnisbescheid: Maifeier mit Maibaumaufstellung und Festzug am 01.05.13 im Bereich Alto-/Bergson-/Schwemmstraße, Schr. KVR 12.03.13
3.
TOP - Postbankdienste - Aufstellung eines Kontoauszugdruckers und Behälter für Überweisungen, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 20.03.13
4.
TOP - Information zum Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung von 0 - 3 Jahre und Servicestelle im Referat für Bildung und Sport, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 25.03.13
5.
TOP - Veranstaltungen/Kooperationen im April 2013, Schr. Kulturreferat vom 28.03.13
6.2
UA Budget
1.
TOP - Antrag auf Budgetmittel - Verwendung für eigene Veranstaltung: "Foto- und Malwettbewerb Frühjahr 2013", Schr. Direktorium vom 12.03.13
2.
TOP - Antrag auf Budgetmittel des BA 22: Verwendung für eigene Veranstaltungen "3. Aubinger Rocknacht" am 11.05.13, Schr. Direktorium vom 13.03.13
3.
TOP - Zuschuss für Foto- und Malwettbewerb im Frühjahr 2013, Schr. MGS vom 22.03.13
4.
TOP - Budgetmittel des BA 22: Ausstellung "Lochhausen - Langwied historisch", Schr. Direktorium vom 04.04.13
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Kronwinkler Str. 36, Neubau zweier Läden mit Stellplätzen (109 Stpl.), Anhörung Planungsreferat vom 22.03.13
2.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Müllerstadl, Suchkreis-Nr. MXB 318, Planung eines neuen Mobilfunkstandorts, Anhörung Referat für Gesundheit und Umwelt vom 21.03.13
3.
TOP - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 139 des Baugesetzbuches (BauGB) bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung in Neuaubing / Westkreuz, Anhörung Planungsreferat vom 25.03.13
4.
TOP - Leistungsprogramm 2014 der MVG, Anhörung MVG vom 02.04.13
5.
TOP - Limesstr. 60 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Schr. Planungsreferat vom 02.04.13
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 04.03.-10.03.13, 11.03.-17.03.13, 18.03.-24.03.13, 25.03.-31.03.13), Schr. Planungsreferat vom 11.03.13, 18.03.13, 25.03.13, 02.04.13
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 11.03.13, 18.03.13, 25.03.13, 02.04.13
3.
TOP - Barrierefreiheit im Wohnungsbau, Schr. Direktorium vom 12.03.13
4.
TOP - Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes; Plangenehmigung für den Rückbau eines 15-kV-Gebäudes in München-Aubing, Varnhagenstr. 43, Schr. Planungsreferat vom 12.03.13
5.
TOP - Umweltverträglichkeitsprüfung für das Bauvorhaben in der Colmdorfstraße (ehemaliges Telekomgelände), Schr. Planungsreferat vom 27.02.13
6.
TOP - Anfrage zu Autohandel in der Georg-Böhmer-Str. 1, Schr. Planungsreferat vom 12.03.13
7.
TOP - Mitteilung über ein Grundstückgeschäft: Germeringer Weg, Schr. Kommunalreferat vom 06.03.13
8.
TOP - Verkehrssituation Langwieder Hauptstraße / Eschenrieder Straße, Schr. KVR vom 05.03.13
9.
TOP - Entwurf des Lärmaktionsplans für München - Stellungnahme des BA 22, Schr. RGU vom 14.03.13
10.
TOP - Bodenseestraße, Sanierung von Kanalschächten zwischen der Limesstraße und der Ehrenbürgstraße, Schr. Baureferat vom 20.03.13
11.
TOP - Ensembleschutz Im Stocket 13, Schr. Planungsreferat vom 13.03.13
12.
TOP - Autohandel Georg-Böhmer-Straße, Schr. Planungsreferat vom 19.03.13
13.
TOP - Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk: Lußweg / Kreuzkapellenstraße, Schr. Kommunalreferat vom 28.03.13
14.
TOP - Limesstr. 60 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Schr. Planungsreferat vom 02.04.13
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Wahlen 2013 / 2014 - Änderung der Stimmbezirkseinteilung, Anhörung KVR vom 13.03.13 (vertagt aus 03/13)
2.
TOP - "Mehr Platz für Frauen", Antrag Nr. 4084 von Stadtratsmitgliedern der SPD-Fraktion, Anhörung Kommunalreferat vom 21.03.13
3.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen - Spieleaktionen von Spiellandschaft Stadt e.V. und weiteren Veranstaltern im Jahr 2013, Anhörung KVR vom 08.04.13
4.
TOP - Brauereiverlegung Paulaner - Nachtrag zum wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren, Anhörung RGU vom 08.04.13
5.
TOP - Realschule für den 22. Stadtbezirk in Freiham; Sofortige Planung und Umsetzung eines Schulneubaus in Freiham mit allen räumlichen Voraussetzungen zur Unterbringung sämtlicher Schularten im Ganztagsbetrieb nach den Grundsätzen pädag. Schulhausneubau (BVE Nr. 409/22.); Planung weiterführender Schulen in Freiham und umgehender Baubeginn (BVE Nr. 603/22.); Raumnot in der Hauptschule an der Wiesentfelser Straße (BVE Nr. 604/22.); Modernes Bildungszentrum für Freiham; Planungsstand Hauptschule Freiham (BA-Antrag Nr. 2708/22.); Wie geht es mit der GS und HS an der Wiesentfelser Str. 53 weiter? Errichtung Schulzentrum Freiham (BVE Nr. 998/22.) Rechtzeitiger Baubeginn für Campus Freiham (BA-Antrag Nr. 3582/22.); Anhörung Referat für Bildung und Sport vom 09.04.13
6.
TOP - Vorbehaltsnetz für städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen, Anhörung Planungsreferat vom 11.04.13
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Europe Direct Information 01/2013, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 06.03.13
2.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs: - "Campinggaststätte", Eschenrieder Str., Schr. KVR vom 07.03.13 - "Aubinger Kebabhaus", Bodenseestr. 235, Schr. KVR vom 25.03.13 - Allguth Tankstelle, Bodenseestr. 231, Schr. KVR vom 27.03.13
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Hoheneckstr., Schr. Sozialreferat vom 13.03.13 - Gotzmannstr., Schr. Sozialreferat vom 18.03.13 - Allinger Str., Schr. Sozialreferat vom 28.03.13
4.
TOP - BA-Beauftragte gegen Rechtsextremismus, Schr. Direktorium vom 27.03.13
5.
TOP - Wirtschafts-Info 03/2013, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 28.03.13
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - - Verteilung der städt. Telefonbücher an alle BA-Mitglieder (BA-Antrag Nr. 2860/12.), Schr. Direktorium vom 04.03.13 - Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen (BA-Antrag Nr. 4503/05.), Schr. Direktorium vom 22.03.13
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugenhilfeausschusses und des Sozialhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 09.04.13: - Zuschussnehmerdatei 2013: Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, des Sozialreferates/Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung und des Amtes für Wohnen und Migration
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.13: Errichtung eines P+R Parkplatzes am S-Bahn-Haltepunkt Aubing
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.13: - OB-Kandidat Reiters "Wunschlisten": Hochhausbaukonzepte und Verkehrskonzept - Wohnungen für Auszubildende und Studierende
4.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 11.04.13: Seniorenwohnen Alt-Aubing
5.
TOP - Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 16.04.13: Ergänzung der Zweckvereinbarung zwischen der Münchener Stadtentwässerung und dem Amperverband zur abwassertechnischen Erschließung eines weiteren Grundstückes an der Straße "Am Zillerhof"
6.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 16.04.13: Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltung, Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Einladung der Stadtbibliothek Neuaubing zum "Offnen Samstag", am 20.04.13 von 10-17 Uhr im Ladenzentrum Westkreuz
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
13.