Mittwoch, 17. Juli 2013, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Müllsammelcontainer an der Grabenfleckstraße (vertagt aus 06/13 - TOP 2.7)
2.
TOP - Verkehrsbelastung Graßlfinger Straße - Einführung einer Einbahnstraßenregelung
3.
TOP - Ausbesserung des Zebrastreifens an der Riesenburg-/Kunreuthstraße, Zweckentfremdung der Wohnungen in der Kunreuthstraße
4.
TOP - Verkehrssituation S-Bahn-Tunnel Aubing /Bergsonstraße
5.
TOP - Radwegsanierung in der Bergsonstraße in Höhe von Lidl/Stadtentwässerung und neuer Straße Langenburgerstraße - Installierung einer Abfahrt
6.
TOP - Fehlende Geschäfte in Lochhausen
7.
TOP - Defekte Toiletten am Lußsee
8.
TOP - Containerstandplatz Aubing-Ost-Straße / Honrberberger Str. - Nutzung des Privatgrundstücks als Wendefläche
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - Baumfällungen auf Anforderung: - Pettostr. 1
2.
TOP - Ablehnung einer Baumfällung: - Sigererstr. 17, Schr. Planungsreferata vom 05.06.13 - Dinkelsbühler Str. 25, Schr. Planungsreferat vom 02.07.13
3.2
Kinderbeauftragte
3.3
Jugendbeauftragte
3.4
Migrationsbeauftragte
3.5
Regsambeauftragte
3.6
Mieterbeirat
3.7
Seniorenbeirat
3.8
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
4.
Anträge
1.
TOP - Planungen einer Trambahnlinie von Pasing nach Freiham zu Gunsten der U-Bahn einstellen
2.
TOP - Verkehrssituation in Lochhausen an der Kreuzung Lochhausener-/Schussenrieder-/Ranertstraße
3.
TOP - Überwachung des Parkraums Schubinweg südlich
4.
TOP - Neuer Containerstandorte im 22. Stadtbezirk
5.
Entscheidungen
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Straßenfest der Siedlervereinigung der Dornier-Eigenheimer Neuaubing e.V. in der Dietrichsteinstraße am 27.07.13, Anhörung KVR vom 04.07.13
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Veranstaltungen/Kooperationen Juli 2013, Schr. Kulturreferat vom 24.06.13
2.
TOP - Erlaubnisbescheid: Straßenfest Kastelburgstraße am 29.06.13, Schr. KVr vom 24.06.13
3.
TOP - 16. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 25.07.13 und Protokoll der letzten Sitzung, Schr. Gleichstellungsstelle für Frauen vom 14.06.13
4.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung: Filmaufnahmen am Langwieder-/Lußsee, Schr. KVR vom 25.06.13
5.
TOP - Vorstand des neuen Seniorenbeirats, Schr. Seniorenbeirat vom 21.06.13
6.2
UA Budget
1.
TOP - Zuwendungsbescheid für Bugetmittel des BA 22: SOS-Mütter- und Kindertageszentrum, Schr. Direktorium vom 24.06.13
2.
TOP - Jahresbericht 2012 und Dank für Zuwendung der Lilalu-Veranstaltung, Schr. Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 04.06.13
3.
TOP - Änderungsbescheid für Budgetmittel des BA 22: Bayer. Rotes Kreuz, KV-München Bereitschaft West 3 Aubing, Schr. Direktorium vom 02.07.13
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Landschaftspark Freiham - Aufstellungsbeschluss, Anhörung Planungsreferat vom 06.06.13
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Projektgenehmigung für die Baumaßnahme: provisorische P+R-Anlage Freiham, Schr. KVR vom 12.06.13
2.
TOP - Notweg / Entfluchtung EÜ km 4,3 - S-Bahn-Station Freiham, Schr. Baureferat vom 14.06.13
3.
TOP - Geothermie Freiham - Information des BA 22, Schr. SWM vom 31.05.13
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Holunderweg 15 - Neubau eines Stallgebäudes für landwirtschaftliche Pferdezucht und -haltung (Vorbescheid), Anhörung Planungsreferat vom 25.06.13
2.
TOP - Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen, Anhörung Direktorium vom 24.06.13
3.
TOP - Landschaftspark Freiham - Aufstellungsbeschluss, Anhörung Planungsreferat vom 06.06.13
4.
TOP - Fahrbahnsanierung der Georg-Böhmer-Straße und Belandwiesenweg, Anhörung Baureferat vom 22.04.13
5.
TOP - Mobilfunk: Suchkreismeldung im Suchkreis Lochhausen II, Planung eines neuen Mobilfunkstandorts, Schr. RGU vom 01.07.13
6.
TOP - Errichtung eines Wertstoffcontainerstandplatzes an der Georg-Böhmer-Straße bei dem S-Bahnhof Aubing, Anhörung Kommunalreferat vom 26.06.13
7.
TOP - Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes: Planungsgenehmigungsverfahren für den Neubau einer Lagerhalle in der Varnhagenstr. 43, Anhörung Planungsreferat vom 01.07.13
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Schubinweg - Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges und Einrichtung eines absoluten Haltverbotes, Anhörung KVR vom 05.07.13
9.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Dickensstr. 6, Anhörung KVR vom 03.07.13
10.
TOP - Begrenztes Haltverbot in der Zwernitzer-/Thuisbrunner Straße, Anhörung KVR vom 04.07.13
11.
TOP - Rothenbühler Str. 8 - Neubau eines Dreifamilienhauses mit 3 Stellplätzen, Anhörung Planungsreferat vom 03.07.13
12.
TOP - Leisaustr. 5 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 03.07.13
13.
TOP - Reußensteinstr. - Neubau von 28 Einfamilienhäusern ( 8 Reihenhäuser und 20 Doppelhaushälften), Anhörung Planungsreferat vom 03.07.13
14.
TOP - Bodenseestr. 279-281 - Neubau eines Fachmarktes (Bodenseestr. 279, 281 + 285), Anhörung Planungsreferat vom 04.07.13
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 03.06.-09.06.13, 10.06.-16.06.13, 17.06.-23.06.13), Schr. Planungsreferat vom 11.06.13, 17.06.13, 24.06.13
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 10.06.13, 17.06.13, 24.06.13
3.
TOP - Straßenabtretung Osterangerstraße Westseite in Langwied, Schr. Planungsreferat vom 26.06.13
4.
TOP - Bauliche Erschließung der Industriestraße, Schr. Baureferat vom 25.06.13
5.
TOP - Buswartehäuschen für die Buslinie 162 an der Haltestelle S-Bahnhof Lochhausen Südseite stadtauswärts, Schr. SWM vom 17.06.13
6.
TOP - Aufstellung eines Papierkorbes in der Colmdorfstraße, Schr. Baureferat vom 18.06.13
7.
TOP - Planungen für das Schulhaus an der Schussenrieder Straße, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 10.06.13
8.
TOP - Einrichtung einer kleinen Post-Filiale in der Radolfzellerstr. 11, Schr. Deutsche Post AG vom 11.06.13
9.
TOP - Vorgartennutzung Wiesentfelser Str. 1 / Limesstraße, Schr. KVR vom 10.06.13
10.
TOP - Anfrage zur Standortsuche für eine zentrale Schausammlung des Deutschen Museums im 22. Stadtbezirk, Schr. Kommunalreferat vom 31.05.13
11.
TOP - Dachgeschossausbauten in der Papinstr. 9, Schr. Planungsreferat vom 20.06.13
12.
TOP - MVG-Einsatzwagen / Schülerverstärker zur Mittelschule Franz-Nißl-Straße, Schr. MVG vom 20.06.13
13.
14.
TOP - Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes; Planungsgenehmigung für den Rückbau eines 15-kV-Gebäudes in München-Aubing, Varnhagenstr. 43 - Stellungnahme zum Punkt Baudenkmalpflege, Schr. Planungsreferat vom 13.06.13
15.
TOP - Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Reußensteinstraße, Schr. SWM vom 18.06.13
16.
TOP - Informationsveranstaltung Denkmalschutz - Vortrag, Schr. Planungsreferat vom 26.06.13
17.
TOP - Fabrikstr. 60 - Bau Betreutes Wohnens der AWO, Schr. Planungsreferat vom 28.06.13
18.
TOP - Erhebliche bauliche und räumliche Mängel in der Kindertagesstätte Freienfelsstr. 3 in Neuaubing, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 28.06.13
19.
20.
21.
TOP - Bauanträge BA 22, Schr. Planungsreferat vom 04.07.13
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Circus Roberto in der Grünanlage Radolfzeller-/Altenburgstraße vom 25.07.-28.07.13, Anhörung KVR vom 08.07.13
2.
TOP - Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksauschüsse, Anhörung Direktorium vom 09.07.13
3.
TOP - Deckenschichtsanierung der Langwieder Hauptstraße von Hausnr. 24 - 70, Anhörung Baureferat vom 04.07.13
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Wirtschafts-Info, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 28.06.13
2.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs: - "Sportgaststätte ESV Neuaubing", Papinstr. 22
3.
TOP - Europe Direct Informationen 03/2013, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 20.06.13
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Neuaufstellung eines BA-Informationsschaukasten in der Ubostr. 9, Schr. Kommunalreferat vom 11.06.13
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss/Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.13: - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen; Nachnutzung Paulaner-Gelände und Folgenutzung für Betriebsflächen der Paulaner Brauerei - Begegnungszonen / "Shared Space" - Demografiebericht München - Teil 2; Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 - 2030 für die Stadtbezirke - Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate (geänderter Beschluss)
2.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltschutzausschusses vom 19.06.13: - Radverkehr in München: Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen
3.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.13: - Wohnen in München V: Städtische Wohnungsbaugesellschaften - 2. Stammstrecke München: Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof - Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen
4.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.06.13: - Standortkonzept Bürgerbüros, Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 03.07.13: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
6.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 06.03.13: Besetzung des Sportbeirats der LHM für die Amtsperiode 2013-2017
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Einladung zum Sommerfest und Projektwochenabschluss der Grundschule am Ravensburger Ring am 19.07.13 von 14.30 - 17.00 Uhr
2.
TOP - Einladung zur Bürgerbeteiligung zur Vorbereitung der Objektplanung der öffentlichen Grünflächen Freiheim Neuabinger Grünband / Grünfinger am 19.07.13 von 15.00 - 17.30 Uhr und am 20.07.13 von 11.00- 14.00 Uhr im Jugendtreff Neuaubing
3.
TOP - MGS - Geschäftsbericht
4.
TOP - Oktoberfest 2013 - Reservierung in der Ratsboxe für die Münchener Bezirksausschüsse, Schr. Direktorium vom 14.06.13
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
13.