Mittwoch, 13. November 2013, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Straßenverschmutzung durch Bauern in der Lochhausener Str. / An der Langwieder Haide (vertagt aus 09/13)
2.
TOP - Bebauung Federsee- / Henschelstraße / Kleiberweg - frühzeitige Bürgerbeteiligung am Planungsprozess
3.
TOP - Keine Änderung der Adressen in der Hohenrechbergstraße
4.
TOP - Kein Verkauf der denkmalgeschützten Immobilie Schussenrieder Str. 3
5.
TOP - Straßenbenennung Neubaugebiet Lochhausen
6.
TOP - Abbruchantrag für baufälliges Haus in Dorniersiedlung und ensemblegerechte Neubebauung in der Aufseßer Straße
7.
TOP - Einrichtung von Haltverbotszonen in der Hans-Stützle-Straße und Ärztehaus
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - Baumfällungen auf Anforderung: - Altostr. 68 - Reichenaustr. 18 + 20 - Lindacher Str. 25 - Ubostr. 5 - Schönbrunner Str. 5 - Neideckstr. 42 - Pretzfelder Str. 12a (N) - Krautgartenweg 44 (N) - Bodenseestr. 300 (N) - Grabenstr. 48 (N) - Am Loferfeld 33 (N)
2.
TOP - Baumfällungen zu Bauvorhaben: - Kronwinkler Str. 30a-32 - Zwernitzer Str. 12 - Dinkelsbühler Str. 24
3.2
Kinderbeauftragte
3.3
Jugendbeauftragte
3.4
Migrationsbeauftragte
3.5
Regsambeauftragte
3.6
Mieterbeirat
3.7
Seniorenbeirat
3.8
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
4.
Anträge
1.
TOP - Errichtung eines Fahrradständers an der Endhaltestelle der Linie 162 in der Eichelhäherstraße
2.
TOP - Ausweis von mehr Parkplätzen im Bereich Toni-Berger-Straße
3.
TOP - Anfrage Kiefernhain Freiham-Süd
4.
TOP - Anfrage Bodenseestraße zu Aufstellung eines Bebauungsplanes und Erneuerung der Unterführung
5.
TOP - Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen
6.
TOP - Anfrage Freiham-Süd
7.
TOP - Anfrage Verschönerung der Mauer Colmdorfstraße
8.
TOP - Nachfragen und Aussagen zum Antwortschreiben bezüglich 2. Stammstreckentunnel
9.
TOP - Kostengünstige S4 Ausbau-Alternative
5.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.10 über die Projektplanung: Aubinger Straße / Limessstraße / LZA-Neubau
3.
TOP - (E) Georg-Böhmer-Straße; Schriftliche Aufforderung an die Eigentümer, der Vermüllung entgegen zu wirken Empfehlung Nr. 08-14 / E 01860 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Nutzung der Grünfläche Friedrichshafener Straße - Mehrgenerationenpark, Schr. Baureferat vom 02.10.13
2.
TOP - Mittagsbetreuung der Grundschule Schubingweg - Zuschuss für Ferienbetreuung, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 14.10.13
3.
TOP - Anzeige Kleinfeuerwerk: Feuerwerk in der Ubostr. 7-9 am 23.11.13, Schr. KVR vom 28.10.13
6.2
UA Budget
1.
TOP - Budgetmittel der Bezirksausschüsse: Ablehnung der beantragten Zuwendung für die Initiative Naturspielplatzbereich, Schr. Direktorium vom 30.09.13
2.
TOP - Zuwendungsbewilligung aus Budgetmittel der Bezirksausschüsse für - die Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Aubing e.V. , Schr. Direktorium vom 30.09.13 - die Initiat. "Lochhausen-Langwied historisch", Schr. Direktorium vom 30.09.13
3.
TOP - Verweise der MitarbeiterInnen des Kulturreferats an das Budget der Bezirksausschüsse, Schr. des BA 1 vom 18.10.13
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrsplanung Neubaugebiet Freiham - Planungen Georg-Böhmer-Straße, Schr. Planungsreferat vom 01.10.13
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Altostr. 21-23 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 04.10.13 (vertagt aus 09/13)
2.
TOP - Kühlenfelser Str. 2-22: Umbau und Modernisierung einer Wohnanlage; Anbau gartenseitiger Erweiterungen, Ausbau der zweiten DG-Ebene - Tektur, Anhörung Planungsreferat vom 22.10.13
3.
TOP - Heckenhofer Str. 2-14: Umbau und Modernisierung einer Wohnanlage, Anbau gartenseitiger Erweiterungen, Ausbau der zweiten DG-Ebene - Tektur, Anhörung Planungsreferat vom 22.10.13
4.
TOP - Reichenbergstr. 2-18: Umbau und Modernisierung einer Wohnanlage, Anbau gartenseitiger Erweiterungen, Ausbau der zweiten DG-Ebene - Tektur, Anhörung Planungsreferat vom 22.10.13
5.
TOP - CarSharing in München: Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit, Anpassung der Rahmenbedingungen, Anhörung des KVR vom 17.10.13
6.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing: Bebauungsplan Nr. 11 B "Bahnhofstraße-Ost", Anhörung Planungsreferat vom 24.10.13
7.
TOP - Haltverbot in der Langenburgstraße auf der Seite der Fa. Guggenberger, Anhörung KVR vom 23.10.13
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 23.-29.09.13, 07.-13.10.13, 14.-20.10.13, 21.-27.10.13) SChr. Planungsreferat vom 30.09.13, 14.10.13, 21.10.13, 29.10.13
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 30.09.13, 07.10.13, 14.10.13, 21.10.13, 28.10.13
3.
TOP - Buswartehäuschen für die Buslinie 162 an der Haltestelle S-Bahnhof Lochhausen Südseite stadtauswärts, Schr. Baureferat vom 09.10.13
4.
TOP - Vermüllung Bahnhof Aubing, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 07.10.13
5.
TOP - Verstärkung der Buslinie 162 durch Gelenkbusse oder Einrichtung eines 10-Minuten-Taktes, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 08.10.13
6.
TOP - Anbindung Neubaugebiet Aubing-Ost-Straße; Verkehrssituation Kronwinkler Straße, Schr. Planungsreferat vom 08.10.13
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Zeitliche Einschränkung des bestehenden Haltverbots in der Langwieder Hauptstraße 7-9, Schr. KVR vom 17.07.13 - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Dickensstr. 6, Schr. KVR vom 20.09.13 - Absolutes Haltverbot an der Ostseite der Zwernitzer Straße, Schr. KVR vom 07.08.13
8.
TOP - Aubing-Ost-Straße: Sanierung des Fahrbahnbelags zwischen der Limesstraße und der Mariabrunner-Straße, Schr. Baureferat vom 26.09.13
9.
TOP - Baumaßnahmen der SWM: - Wasserprojekt Lochhausener Straße, Schr. SWM vom 16.10.13 - Stromprojekt Erwin-Hielscher-Straße, Schr. SWM vom 10.10.13
10.
TOP - Gemeindeübergreifendes Planungsgebiet Landkreis Fürstenfeldbruck, Interkommunaler sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft, Beteiligung der Behörden und sonst. Träger öffentlicher Belange, Schr. Planungsreferat vom 26.09.13
11.
TOP - Varnhagenstr. 43 - Nachtrag des ehem. Unterwerks Pasing in die Denkmalliste, Schr. Planungsreferat vom 15.10.13
12.
TOP - Geplante Änderung des Flächennutzungsplans Henschelstraße- Bürgereinspruch, Schr. Planungsreferat vom 10.10.13
13.
TOP - Verkehrsplanung Neubaugebiet Freiham - Planungen Georg-Böhmer-Straße, Schr. Planungsreferat vom 01.10.13
14.
TOP - Nutzung der Grünfläche Friedrichshafener Straße - Mehrgenerationenpark, Schr. Baureferat vom 02.10.13
15.
TOP - Planungsabsichten der Stadt München im Bereich zwischen S4 und nördliche Ortsgrenze Aubing, Schr. Planungsreferat vom 21.10.13
16.
TOP - Kanalisierung Hanfgartenstraße zwischen Goteboldstraße und Mooswiesenstraße, Schr. Stadtentwässerung vom 18.06.13
17.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Lochhausener Str. 216, S-Bahn-Unterführung zwischen Lochhausener Str. und Henschelstr. sowie im Bereich des S-Bahnhofvorplatzes und Henschelstr. 1 (Relining ohne Ringraum der Wasserleitung DN 200), Schr. Kreisverwaltungsreferat vom 30.10.13
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Straßenbenennung: Umbenennung der Mariabrunner Straße, Anhörung Kommunalreferat vom 05.11.13
2.
TOP - LZA Neubau am Knotenpunkt Mooswiesen-/Mühlangerstraße, Anhörung KVR vom 23.09.13 (vertagt aus 09/13)
3.
TOP - Haßfurter Straße - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Anhörung Planungsreferat vom 08.11.13
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Wirtschafts-Info 08/2013, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.09.13
2.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs: - Club LH Lochhaus, Lochhausener Str. 124, Schr. KVR vom 01.10.13 - Aubinger Zwicklwirt, Marzellgasse 1, Schr. KVR vom 24.10.13
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 - 2017, Schr. Stadtkämmerei vom 17.10.13
4.
TOP - Beauftragte gegen Rechtsextremismus; Finanzierung von Veranstaltungen aus der Verwaltungskostenpauschale, Schr. Direktorium vom 14.10.13
5.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Kainacher Straße, Schr. Sozialreferat vom 25.10.13
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.10.13: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsporgramms Bayern
2.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 24.09.13: Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder
3.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.10.13: Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der LHM
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.13: Zur Energiewende gehört die Verkehrswende - München setzt auf postfossilen Verkehr (geänderter Beschluss)
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.13: - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075 - Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) - Brauerei Langwied - Förderprojekt "Energiegerechte Stadtentwicklung im München Freiham/Neuaubing"
6.
TOP - Beschluss des Kulturausschusses vom 17.10.13: Münchens Stadtteilkultur stärken
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.13: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsporgramms Bayern (geänderter Beschluss)
8.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.11.13: Haushaltsplan 2014; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" - des Stadtjugendamtes - des Amtes für Wohnen und Migration - der Zentrale - des Amtes für Soziale Sicherung
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Jour Fixe der Bezirkausschüsse mit dem Kulturreferat vom 15.07.13 - Protokoll, Schr. Kulturreferat vom 01.10.13
2.
TOP - Einladung: Das Referats für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse am 27.11.13 um 16 Uhr, Bayerstr. 28, Raum 5.074
3.
TOP - Einladung des Seniorenbeirats zur Eröffnung der Ausstellung "Kreativität kennt kein Alter" am 29.11.13 um 11 Uhr in der Rathaus-Galerie
4.
TOP - Einladung zur Bürgerbeteiligung: Neugestaltung des Bereichs Alto-/Ubostr./Giglweg am 18.11.13 um 19 Uhr im "UBO 9", Schr. Baureferat vom 24.10.13
5.
TOP - Stadtteilwoche Aubing 2014: Einladung zu den Vorbereitungssitzungen am 26.11.13 und 30.01.14, jeweils um 19 Uhr im Bayer. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63, Schr. Kulturreferat vom 24.10.13
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 11.12.2013 in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
13.