Mittwoch, 13. Februar 2013, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Protokoll der Sitzung des Bezirksausschusses 17 vom 08.01.2013
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Große Parkprobleme in der Weißenseestraße
3.
TOP - Vermüllung im Bereich S-Bahn-Station Fasangarten
5.
TOP - Räumung der Zuwegung zur S3 Richtung Innenstadt
6.
TOP - Antrag auf Aufstellung eines Containers auf dem Gelände der Grundschule an der Weißenseestraße; hierzu: gleich lautender Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2013
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Resolution zur Münchner Trinkwasserversorgung, der Bezirksausschuss 7, Sendling-Westpark bittet um Unterstützung seines Antrages vom 05.02.2013
2.
TOP - Dringender Handlungsbedarf bei Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen infolge der demographischen Entwicklung im 17. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2013
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Konzert „Musikbüfett“ am 18.01.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Giesinger Mädchen-Treff Selbstbehauptungskurs für Mädchen von 21. bis 26.05.2013
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Bebauungsplanentwurf Nr. 2037; Erweiterung der Europäischen Schule München, Schreiben des PlanR an Bürgerin Frau S.
2.
TOP - Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03805 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen - vom 2103.2012, Schreiben des Direktorium vom 18.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Antrag auf Freischankfläche „Donna Camilla & Peppone“ - Gietlstr. 17; Entscheidungsvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 21.01.2013
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüros; Einrichtung mehrerer Bürgerbüros und Meldestellen im Stadtgebiet München; Zuleitung des KVR vom 06.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München vom 07.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (Südlich) und Lauensteinstraße (nördlich), Billigungsbeschluss; Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10944; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013
3.
TOP - Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DSchG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städtischen Zuwendungsrichtlinien; Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10999, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013
4.
TOP - Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus "Stuttgart 21" lernen - Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben; Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II - städtische Planungen besser kommunizieren, z. B. durch Infotafeln vor Ort; Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen; Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren; Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10344; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013, und Neufassung vom 16.01.2013, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.01.2013
5.
TOP - Giesinger Flunder muss bleiben! Antwortschreiben des PlanR vom 06.12.2012
6.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 - 2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2013, Gebundene Ausgabe liegt in der Geschäftsstelle zur Einsichtnahme/Ausleihen aus
7.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
8.
TOP - Begrünung Hohenwaldeckstraße - Ersatzpflanzung; Antwortschreiben des Baureferat vom 16.01.2013
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
1.
TOP - Grundschule an der Weißenseestraße - Raumprobleme
zuletzt in den UA verwiesene Themen
1.
TOP - Asamgymnasium - Raumbedarf; hierzu: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2013 auf Bauliche Erweiterung und Instandhaltung des Asam-Gymnasiums; Antrag der CSU-Fraktion vom 13.02.2013
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Unterrichtungsrecht /Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen; Anhörung zum Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 20 Hadern vom 09.01.2012, Zuleitung des Direktorium vom 10.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - ]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 12. Oktober 2013, Schreiben des Direktorium mit der Bitte um Rückmeldung über die Teilnahme an dieser Veranstaltung.
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München; Produkt 60 3.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit), Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000,- Euro; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.01.2013
2.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. - LILALU Workshopplätze - Erfahrungsbericht des Direktorium vom 11.01.2013
3.
TOP - Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10362, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012
4.
TOP - Schüler/innen- und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München; Stand 20.10.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.01.2013
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.01.2013
6.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.01.2013
7.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012/2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.01.2013
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Lichtzeichen-Bauprogramm 2013 hier: Stadelheimer Straße / Sachranger Straße (Frasdorfer Straße), Schreiben des KVR vom 14.12.2012 und vom 14.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Verkehrsführung Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen von Herrn F. vom 13.12.2012
3.
TOP - Fahrbahnmarkierung Tegernseer Landstr. vor der TeLa-Post, Bürgeranliegen von Herrn K. vom 16.12.2012, Stellungnahme des KVR vom 23.01.2013
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Widmung des Kreuzbichlwegs als öffentliche Straße insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Fahrradstraßen; Schreiben des Baureferat vom 09.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Taktverdichtung auf der Tramlinie 17; Antwortschreiben der MVG vom 17.12.2012
2.
TOP - Verdichtung der Fahrzeiten der Buslinie 147 zwischen 7.00 Uhr und 8.30 Uhr; Antwortschreiben der MVG vom 19.12.2012
3.
TOP - Bürgerversammlung im Stadtbezirk 17 am 05.07.2012; Buslinie 145, Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin vom 15.01.2013; neu: weitere Unterlagen des Bürgers hierzu
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau vom 17.12.2012
2.
TOP - Einbeziehung des westlich der Marklandstraße zwischen Winlandstraße und Fasangartenstraße liegenden Waldstücks in das bereits bestehende Landschaftsschutzgebiet MUC Bio 304; Antwortschreiben des PlanR vom 07.01.2013
3.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.3.1 Kesselbergstr. 7, Bescheid vom 17.01.2013;
4.
TOP - Begrünung Hohenwaldeckstraße - Ersatzpflanzung; Antwortschreiben des Baureferat vom 16.01.2013
5.
TOP - Vollzug der Wassergesetze, Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche, Zuleitung des Baureferat vom 16.01.2013
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Stadelheimer Str. 12, mehrere Bäume, Antrag vom 17.12.2012; 2. Tegernseer Landstr. 235-237, 2 Fichten, Antrag vom 04.01.2013; 3. Werinherstr. 40-44, Antrag vom 21.12.2012 4. Flossenbürgerstr. 3a, 1 Blautanne, Antrag vom 17.01.2013
6.7.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - 1. Werinherstr. 40, Fällungsantrag vom 21.12.2012
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vorschläge für neue oder erneuerbare BA-Schaukästen
2.
TOP - Onlinebanking für Bezirksausschüsse; Nutzung des Firmenkundenportals der Stadtsparkasse München, Schreiben des Direktorium vom 15.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020, Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung, Schreiben des Direktorium vom 21.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse - Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung), Information des Direktorium vom 20.12.2012
2.
TOP - Kandidatenvorstellung zur Seniorenbeiratswahl in allen Alten- und Service-Zentren im Stadtbezirk durchzuführen, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04428 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen vom 21.11.2012, Antwortschreiben des Sozialreferat vom 08.01.2013
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.