Dienstag, 12. März 2013, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Zweckentfremdung/Untervermietung Sintpertstraße
2.
TOP - Buslinie 54 - Gefährliche Verkehrssituation an der Haltestelle Fockensteinstraße
3.
TOP - Verkehrsentlastung Deisenhofenerstraße, Tempo 30 Zone
4.
TOP - Route der Buslinie 145; Bürgeranliegen von Frau S. vom 12.03.2013
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan Nr. 2037 "Europäische Schule"
2.
TOP - Stadtgestalterische Maßnahme durch Fortführung der Allee in der Untersbergstraße (Westseite), Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2013
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Antragsteller: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. , Veranstaltung: LiLaLu-Ferienprogramm im Sommer 2013, Antragssumme: 1.950,00 Euro
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Antragsteller: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. , Veranstaltung: LiLaLu-Ferienprogramm im Sommer 2013, Antragssumme: 1.950,00 Euro
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076; Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich), Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995), Zuleitung des PlanR vom 15.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung; Anwesen Lincolnstraße/Herbert-Quandt-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 11.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Bürgeranliegen: Umgestaltung des St.-Quirin-Platzes; Antwortschreiben des Baureferat vom 08.02.2013
3.
TOP - Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03849 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 5 Au-Haidhause vom 28.03.2012, Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 11083, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der Sitzung vom 20.02.2013
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
5.
TOP - Giesinger Flunder muss bleiben! Antrag auf Erhalt des Villeroy und Boch Gebäudes am Giesinger Bahnhofplatz, BA-Auftrag-Nr. 08-14 / B 04230 des BA 17 vom 11.09.2012, Antwort PlanR vom 22.02.2013
6.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076; Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich), Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtgebiet 5 - , Zuleitung des PlanR vom 08.03.2013
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit drei Kindergarten- und zwei Hortgruppen an der Werner-Schlierf-Straße (ehem. Agfa-Gelände), 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Zuleitung des Referat für Bildung und Sport vom 13.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen-, drei Kindergarten- und einer Hortgruppe an der Perlacher Straße (ehem. Agfa-Gelände), 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Zuleitung des Referat für Bildung und Sport vom 13.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kinderbetreuung in der AWO Kita Perlacher Forst, Lincolnstr. 62, Schreiben des Referat für Bildung und Sport vom 07.02.2013
2.
TOP - Aktionstag für Familien am 03.05.2013 - Machen Sie mit!
3.
TOP - Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter Lilalu-Ferienprogramm 2012, Schreiben des Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 23.01.2013
4.
TOP - Raumsituation am Asamgymnasium; Referat für Bildung und Sport in eigener Sache, Stellungnahme des RBS in der Rathaus-Umschau vom 18.02.2013
5.
TOP - Sachbericht zum gewährten Zuschuss für die Aktion Theatertage im 103er-Freizeittreff Obergiesing, Schreiben des Kreisjugendring München-Stadt vom 19.02.2013
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
3.
TOP - Lichtzeichen-Bauprogramm 2013, hier: Stadelheimer Straße / Sachranger Straße (Frasdorfer Straße), Schreiben des KVR vom 14.12.2012 und vom 14.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme, vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2013
4.
TOP - Verkehrsführung Tegernseer Landstr; Bürgeranliegen von Herrn F. vom 13.12.2012, vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2013
5.
TOP - Große Parkprobleme in der Weißenseestraße
6.
TOP - Fahrbahnmarkierung Tegernseer Landstraße vor der TeLa-Post, Bürgeranliegen von Herrn K. vom 16.12.2012, Stellungnahme des KVR vom 23.01.2013; vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2013
7.
TOP - Widmung des Kreuzbichlwegs als öffentliche Straße insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Fahrradstraßen; Schreiben des Baureferat vom 09.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme; vertagt aus der Sitzung am 13.02.2013
8.
TOP - Taktverdichtung auf der Tramlinie 17; Antwortschreiben der MVG vom 17.12.2012
9.
TOP - Verdichtung der Fahrzeiten der Buslinie 147 zwischen 7.00 Uhr und 8.30 Uhr; Antwortschreiben der MVG vom 19.12.2012
10.
TOP - Bürgerversammlung im Stadtbezirk 17 am 05.07.2012; Buslinie 145, Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin vom 15.01.2013; neu: weitere Unterlagen des Bürgers hierzu
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Tegernseer Landstraße zwischen Emersonstr. und Stadelheimer Str. ; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Bau- referats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Unfall- und Schadenrisiken minimieren - Bordsteine in München entschärfen; Antrag Nr. 08-14 / A 04014 der FW vom 04.02.2013, Zuleitung des Direktorium mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Schlierseestraße 22 - 74; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Bau- referats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Obernzeller Str.; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Bau- referats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Beschleunigung der Buslinien 144 und 145; 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / v 10954, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.01.2013
3.
TOP - Erneuerung der Fahrbahndecke in der Waldsassener Straße (Wendefahrt der Buslinie 145) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01450 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.07.2012, Der Beschluss des BA 17 soll nicht vollzogen werden. Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters Ude vom 11.02.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Marklandstraße: Forderung einer deutlicheren Beschilderung der Tempo-30-Zone; Antwort KVR vom 26.02.2013
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.1.1 Weißenseestraße, Bescheid vom 15.02.2013; 5.4.4.1.2 Hohenschwangaustr. 24, Bescheid vom 30.01.2013;
2.
TOP - Frühjahrsprogramm des Umweltnetzes München - Ost
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Seemüllerstr. 13, 2 Tannen, Antrag vom 29.01.2013, 2. Winlandstr. 19, 2 Eichen, 1 Buche, Antrag vom 31.01.2013; 3. Dreisesselbergstr. 9, 1 Ahorn, 1 Thuje, Antrag vom 20.02.2013
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2012 - 2016; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2013 bis 2017; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 18.02.2013mit der Bitte um Stellungnahme
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München sowie der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 29.11.2012 a) b) c) d) e) f) 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) 3. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 10796 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.12.2012 (VB)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.