Dienstag, 9. April 2013, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
3.
TOP - Umweltverschmutzung in der Herbert-Quandt-Str. 9
4.
TOP - Verschmutzung Wohnsiedlung an der Amerstofferstraße
5.
TOP - Beschädigte Bäume Giesinger Bahnhofsplatz
6.
TOP - Belästigung durch Reisebusse des Leonardo Hotel & Residenz München, Bürgeranliegen von Frau R. vom 30.03.2013
7.
TOP - Buslinie 145 Kiesmüller/Waldsassener Str. im Fasangarten, Bürgeranliegen von Herrn R. vom 07.04.2013
8.
TOP - Freilaufende Hunde in städtischen Grünanlagen; Bürgeranliegen des Herrn S.
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Radweg Untersbergstraße, Antrag der GRÜNEN Fraktion vom 23.03.2013
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Antragsteller: PA/Spielen in der Stadt e.V. Veranstaltung: Theaterfestival „Rampenlichter“ von 17. bis 30.06.2013 Antragssumme: 1.250,00 Euro
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Antragsteller:Elterninitiativ-Kindergarten Larifari e.V. Veranstaltung: Tag der offenen Tür und Einweihungsfest der neuen Räumlichkeiten am 03.05.2013 Antragssumme: 330,00 Euro
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Schwanseestraße 81; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 15.03.2013
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Erweiterung einer bestehenden Freischank- fläche in der Schwanseestraße 81; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 18.03.2013
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Schwanseestraße 21; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 21.03.2013
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995), Zuleitung des PlanR vom 21.03.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2,117-Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2,117; Zuleitung des PlanR vom 21.03.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2) 1. Spixstraße, Neubau einer Wohnanlage (132 WE) mit Tiefgarage (176 Stpl.), Anhörung vom 05.03.2013
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Mehr Platz im Weißenseepark - Sitzmöglichkeiten ausbauen; Antwortschreiben des Baureferat vom 20.02.2013
3.
TOP - Wohnungen für Auszubildende und Studierende; - Wohngemeinschaften für Auszubildende im kommunalen Wohnungsbaubestand fördern, Antrag Nr. 08-14 / A 02260 von Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Regina Salzmann vom 02.03.2011 - Ausreichend und finanzierbare Unterkünfte für Azubis und Studierende! Antrag Nr. 08-14 / A 02799 von DIE LINKE vom 06.10.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11131, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013
4.
TOP - OB-Kandidat Reiters "Wunschlisten": Hochhausbaukonzepte und Verkehrskonzept, - OB-Kandidat Reiters "Wunschliste" jetzt in Angriff nehmen - Teil 1 Hochhausbaukonzepte gegen Wohnungsnot und Mietpreisexplosion, Antrag Nr. 08-14 / A 03595 der FW vom 13.08.2012 - OB-Kandidat Reiters "Wunschliste" jetzt in Angriff nehmen - Teil 2 Integrales Verkehrskonzept für Kraftfahrer, Radfahrer, Fußgänger und ÖPNV - gegen Stau, Fahrradunfälle, Lärm, Abgase und Feinstaub, Antrag Nr. 08-14 / A 03596 der FW vom 13.08.2012, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11276, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013
5.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076; Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich), Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 -, Zuleitung des PlanR vom 08.03.2013
6.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
7.
TOP - Broschüre "Bank&Baum" der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)
8.
TOP - Übersicht über alle Denkmäler im 17. Stadtbezirk, Antwortschreiben des PlanR vom 14.03.2013
9.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit; Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des BauGB; Planungsgebiet: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995), Planungsdarlegung vom 03.04.2013 bis 03.05.2013; Zuleitung des PlanR vom 22.03.2013
10.
TOP - Walchenseeplatz 6, Fl.Nr. 15913/34, Gemarkung Sektion VIII, Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren, Zuleitung des PlanR vom 25.03.2013
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Antragsteller: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Veranstaltung: Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. bis 11.09.2013 Antragssumme: 1.950 €
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fragenkatalog zu Konflikten aus dem öffentlichen Raum, Zuleitung des SozR vom 11.03.2013
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2013; Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11357, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.04.2013
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2013, Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11364, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 09.04.2013
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2013, Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11352, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.04.2013
4.
TOP - Prozess der Ausschreibung für Betreiber von Kindertagesstätten und Kinderkrippen beschleunigen, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04411 des BA 5 vom 19.09.2012, Antwortschreiben des RBS vom 06.03.2013
5.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2013, Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11374, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung der Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialhilfeausschusses vom 09.04.2013
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; hier: Wallbergstraße, absolutes Halteverbot, Zuleitung des KVR vom 07.03.2013
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.1.1 Werinherstraße 40, Bescheid vom 28.02.2013, 5.4.4.1.2 Chiemgaustr. 20c, Bescheid vom 27.02.2013
2.
TOP - Entwurf des Lärmaktionsplans für München, Stellungnahme des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten vom 25.06.2012, Zuleitung des RGU vom 19.03.2013
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Gastspiel Rieser Puppenbühne im Weißenseepark- Festwiese vom 04.-07.07.2013; Zuleitung des KVR vom 14.03.2013 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.04.2013
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Amerstorfferstr. 13 - 29/Schwarzenbergstr. 3 - 11, 1 Silberpappel, Antrag vom 28.02.2013, 2. Kiesmüllerstr. 20, 1 Linde, Antrag vom 26.02.2013, 3. Stadelheimer Str. 12, 2 Ahorn, Antrag vom 27.02.2013; 4. Eslarner Str. 32, 1 Lärche, Antrag vom 20.03.2013; 5. Bad-Berneck-Str. 1, 2 Birken, Antrag vom 15.03.2013; 6. Pennstraße 75, 3 Bäume, Antrag vom 20.02.2013
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Wahlen 2013/2014 - Änderung der Stimmbezirkseinteilung, Anhörung gem. § 13 Bezirksausschuss-Satzung, Zuleitung des KVR vom 07.03.2013 mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.04.2013
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verteilung der städtischen Telefonbücher an alle BA-Mitglieder, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02860 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann vom 29.03.2012, Städtische Telefonbücher in elektronischer Form für BA-Mitglieder, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03814 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.03.2012, Antwortschreiben des Direktorium 04.03.2013
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.