Dienstag, 14. Mai 2013, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Spielplatzversorgung im Bezirk Fasangarten/Obergiesing, Bürgeranliegen von Frau J. vom 08.05.2013
2.
TOP - Giesinger Gemeinschaftsgarten als Zwischennutzung auf dem ehemaligen Afga-Gelände, Bürgeranliegen von Herrn K. vom 30.04.2013
3.
TOP - Kirche in der Lincolnstraße, Bürgeranliegen von Herrn L. vom 05.05.2013
4.
TOP - Abstellen von Wohnwägen in der Siedlung "Am Perlacher Forst", Bürgeranliegen von Herrn H. vom 10.05.2013
5.
TOP - Bauprojekt JVA Stadelheim/Regierung von Oberbayern, Bürgeranliegen von Herrn D. vom 30.04.2013
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Freie Fahrt für Rad Fahrende in der Hohenwaldeckstraße, Antrag der GRǛNEN-Fraktion
2.
TOP - Ganztag gemeinsam gestalten, Betreuung von Kindern/Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien, der Bezirksausschuss 22 bittet um Unterstützung seines Antrages
3.
TOP - Aschenbecher an den Auf-/Abgängen zur U-Bahn aufstellen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elterninitiativ-Kindergarten Larifari e.V. Tag der offenen Tür am 03.05.2013
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Alpenstraße 19; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 17.04.2013
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Schwanseestr. 21, Beschlussvorlage des KVR vom 19.04.2013
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: erneute Vorlage Ausdehnungsantrag Schwanseestraße 81, und Neuantrag Schwanseestraße 81, Zuleitung des KVR vom 17.04.2013
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2) Bad-Berneck-Str. 14, Neubau von 4 Doppelhaushälften mit 2 Duplexgaragen, Anhörung des PlanR vom 05.04.2013
2.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2) Tegernseer Landstraße 131, Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses, Ausbau der DGs sowie Neubau eines Stadthauses (Baulücke) und eines Rückgebäudes mit Stadtwohnungen , Anhörung des PlanR vom 05.04.2013
3.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2), Spixstraße, Neubau einer Wohnanlage (44 WE) Anhörung des PlanR vom 25.04.2013
4.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und1995), Zuleitung des PlanR vom 21.03.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2), Maxlrainstr. 2, Nutzungsänderung im EG: Einzelhandel zu Großtagespflege, Anhörung des PlanR vom 30.04.2013
6.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2), Chiemgaustr. 63 - 65, Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu einer Förderstätte zur Betreuung und Pflege von mehrfach behinderten Blinden und Sehbehinderten mit 24 Plätzen, Anhörung des PlanR vom 30.04.2013
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 ehem. Afga-Gelände; neuer Platz "Baumplatz" bei der Erschließungsstraße Werner-Schlierf-Straße (U-1634) im 17. Stadtbezirk, Anhörung BauR vom 02.05.2013
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ Balanstraße, km 2,117, Bahnstrecke 5552 München Ost Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, Schreiben des PlanR vom 17.04.2013
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2012, Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11217, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013
4.
TOP - Erhaltungssatzungen: - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 12.11.2009 - Erlass von Erhaltungssatzungen in Aufwertungsgebieten, Antrag Nr. 3/2012 des Mieterbeirats der LHM vom 16.04.2012 - Das Instrument Erhaltungssatzung weiterentwickeln, Antrag Nr. 08-14 / A 03299 von Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Christian Amling, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 08.05.2012, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11695, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2012 - 31.12.2012, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11535, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013
6.
TOP - Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Wohnungspotentiale durch Dachgeschossausbau heben! Antrag Nr. 08-14 / A 03805 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11564, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013
7.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
8.
TOP - Giesinger Bahnhofplatz, Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 BayBO einer Stadtinformationssäule (Kultursäule), Bescheid vom 27.02.2013
9.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich), endgültiger Beschluss, Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11854, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen" am 16.05.2013, Rückmeldung zur Teilnahme am Projekt Stadtteilcheck, E-Mail des Kreisjugendring München-Stadt vom 19.04.2013
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sommerfest der Little Giants KiTa Giesing am 14.06.2013; Zuleitung des KVR vom 03.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schreiben des Asam-Gymnasiums vom 12.04.2013 zum aktuellen Sachstand "Erweiterungsbau"
2.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen-, drei Kindergarten- und einer Hortgruppe an der Perlacher Straße (ehem. Agfa-Gelände), 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11430, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 10.04.2013
3.
TOP - Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Weißenseestraße 35 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Leistung eines Baukostenzuschusses, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11595, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 10.04.2013
4.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit drei Kindergarten- und zwei Hortgruppen an der Werner-Schlierf-Straße (ehem. AGFA-Gelände), 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11426, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 10.04.2013
5.
TOP - Antrag auf Aufstellung eines Containers auf dem Gelände der Grundschule an der Weißenseestraße; Antwortschreiben des RBS vom 27.03.2013
6.
TOP - Sachbericht zum Bescheid vom 16.01.2013/Zuwendung zur Eröffnungsfeier am 07.02.2013, Schreiben der AWO München vom 23.04.2013
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Leistungsprogramm 2014 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2013), Zuleitung der MVG vom 02.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen a) aktueller Sachstand b) Anträge und Empfehlungen, Zuleitung des PlanR vom 17.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10157, Zuleitung des PlanR vom 11.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Zwischenbericht zur Projekthalbzeit, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11817, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.04.2013
2.
TOP - Zebrastreifen vor der Lincolnschule, Antwortschreiben des KVR vom 03.04.2013
3.
TOP - Bürgeranliegen: Nachfrage zur Buslinie 145, Antwort des RGU vom 09.04.2013
4.
TOP - Bebauung Paulanergelände, Verkehrsanbindung und S-Bahn-Südring, Antrag des BA 18 zur Kenntnisnahme
5.
TOP - Beschilderung am Hermelinweg; Bürgeranliegen von Frau B. vom 11.01.2013, Antwortschreiben des KVR vom 22.04.2013
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Winlandstr. 19, Bescheid vom 27.03.2013
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Gottesdienst zu den heiligen Engeln am 02.06.2013 im Weißenseepark; Zuleitung des KVR vom 23.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Ernährungsworkshop für Kinder "buntKochtgut" der Münchner Aktionswerkstatt vom 21.05. - 24.05.2013; Zuleitung des KVR vom 24.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Giesinger Kirchplatzfest vom 12.-14.07.2013; Zuleitung des KVR vom 26.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sommer im Park - Bürgerfest am 12.07.2013; Zuleitung des KVR vom 06.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Gottesdienst im Grünen am 16.06.2013, Zuleitung des KVR vom 14.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Verkehrssicherheit der Kapelle im ehemaligen Altenheim in der St.-Martin-Str./Severinstr. wiederherstellen für den Tag des offenen Denkmals, Antwortschreiben des Kommunalreferat vom 25.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Mieterbeirat
6.8
Baumschutz
6.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Eslarner Str. 22, 1 Fichte, Antrag vom 29.03.2013, 2. Kapellenfeldstr. 9, 1 Ahorn, 1 Birke, Antrag vom 10.04.2013 3. Bantingstr. 7, 1 Robinie, 1 Birke, Antrag vom 19.03.2013 4. Balanstr. 386, 1 Waldkiefer, Antrag vom 24.04.2013
6.8.2
Baumbestandspläne
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vielfältige Maßnahmen der Bürgerbeteiligung, Änderungsantrag des Stadtratsfraktion der CSU für die gemeinsame Sitzung des Verwaltungs- und Personalauschusses, des Planungausschusses und des Finanzausschusses vom 21.11.2012, Anhörung des Direktorium vom 15.04.2013
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vereinbarung von Ortsterminen mit Mitgliedern der Bezirksausschüsse, Zuleitung des Direktorium vom 25.03.2013
2.
TOP - Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen, Antrag des Bezirksausschusses 5 - Au-Haidhausen vom 12.12.2012, Antwortschreiben des Direktorium vom 22.03.2013
3.
TOP - OB-Kandidat Reiters "Wunschliste": Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert. OB-Kandidat Reiters "Wunschliste" jetzt in Angriff nehmen - Teil 4, Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert , Antrag Nr. 08-14 / A 03598 der FW vom 13.08.2012, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11820, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.