Dienstag, 29. Januar 2013, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Neuzuordnung der Maikäfersiedlung zum Sprengel der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01431 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 - Berg am Laim vom 29.03.2012
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Einrichtung zweier Rechtsabbiegespuren von der Auffahrt vom Leuchtenbergring zur Einsteinstraße (Ziffer 1 des Antrags)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Einrichtung einer Lieferzone mittels eingeschränktem Haltverbot auf dem Seitenstreifen vor der Schlüsselbergstraße 13
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Gewerbebetrieb in der Halfinger Straße - Anliegerschreiben
2.
TOP - Grafinger Str. 6 - Temporäre Nutzungsänderung von Stellplätzen in Flohmarktflächen
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine „Fristwahrungsanträge“) - BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04152 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse - Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht / Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen
5.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse pädagogischer service gemeinnützige GmbH Projekttage „Pädagogische Ziegelei“ von April bis August 2013
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Praschlerstraße 55
2.
TOP - Berg-am-Laim-Straße 127 -129
3.
TOP - Gögginger Str. 22
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Teisendorfer Str.- Errichtung eines Zweifamilienhauses
3.
TOP - Gratlspitzstraße - Errichtung eines Einfamilienhauses
4.
TOP - Grafinger Str. 6 - Unveränderte Fortführung der Diskothek "Willenlos"
5.
TOP - Grafinger Str. 6 - Unveränderte Fortführung des "New York Table Dance“
6.
TOP - Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer.Denkmalschutzgesetz (DSchG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städtischen Zuwendungsrichtline; Aufnahme baulichen Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernenembles in den Gegenstand der Forderung - 08-14 / V 10999
7.
TOP - Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Hinweis/Ergänzung V 10344
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt - Vorlagen-Nr. V 09714
2.
TOP - Riedgaustraße / Neumarkter Straße bis zur Weihenstephaner Str. - Antrag auf Tempo 30
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Häufung von Beschwerden über Lärmbelästigungen durch Kultfabrik und Optimolwerke
2.
TOP - Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im Stadtgebiet
3.
TOP - Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im Stadtgebiet
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Winterspielkistl der Offenen Kindersozialarbeit des AKA e.V. am Piusplatz
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München) - Produkt 60 3.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit) - Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000,- Euro - Sitzungsvorlage 08-14 / V 10764
2.
TOP - Haushaltsplan 2013 - Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger“ in Bereichen des Sozialreferates - Behandlung von Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
3.
TOP - Halserspitzstraße - Schreiben des Kommunalreferats
4.
TOP - Soziale-Stadt-Projekt "Copy & Work in der Alten Post" - Erhalt der "Alten Post" als ein Haus für den Stadtteil Ramersdorf und rund um den Piusplatz
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Förderverein der Grundschule an der Grafinger Straße 71 e.V.
2.
TOP - Caritas Zentrum Ost / Land
3.
TOP - Pädagogischer Service gGmbH
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen auf öffentlichem Grund
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.