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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 16. Januar 2013, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen Preysingplatz 7, Sachstand

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Städtische Freifläche Wiener Platz vor dem Bauvorhaben "Wiener Platz 3 / Grütznerstraße 9"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - GBW-Wohnungen in öffentlichem Eigentum behalten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Novellierung des Zweckentfremdungsgesetzes 2013: Aufnahme des Vermietungsverbots von Wohnraum für Ferienwohnungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verlegung des Containers auf dem Gehweg Auerfeldstraße / Ecke Sieboldstraße im Bereich der Haltestelle der Buslinie 152

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Projekt "Auf Herz und Rampen prüfen": Behindertengerechte Spielplätze

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Projekt "Auf Herz und Rampen prüfen": Behindertengerechte Glascontainer

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Überschrift
II.

UA Kultur

Überschrift
III.

UA Wohnen, Arbeit und Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
V.

UA Planung und Stadtentwicklung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine