Dienstag, 29. Oktober 2013, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Wegebeleuchtung am Gehweg zwischen Innsbrucker Ring und Fehwiesenstraße
2.
TOP - Haltverbot in der Thomas-Hauser-Straße
3.
TOP - Umlaufsperre am Joseph-Hörwick-Weg
4.
TOP - Verlängerung der Tram 15 nach Berg am Laim
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Aufwertung der städtischen Grünanlage an der Zehntfeldstraße (zwischen Kranzhorn- und Rofanstraße)
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Berg am Laimer Tafel - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
2.
TOP - MAG's an More e.V. - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
3.
TOP - Gedenkveranstaltung zum 9. November - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Friedensgemeinschaft Vortrag über die nach Auschwitz deportierte Jüdin Gabriele Schwarz am 14.11.2013
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Schildensteinstraße 4 - 12
2.
TOP - Plankensteinstraße 2 - 4
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Grafinger Str. 6 - Unveränderte Gaststättenfortführung "Mr. Wong" (ehemals "KOI Club")
3.
TOP - Friedenstr. 26 a - Unveränderte Gaststättenfortführung "Portugal" (ehemals Meisterverein)
4.
TOP - Ampfingstr. 48 - Unveränderte Gaststättenfortführung "Red Hill" (ehemals "Da Noi")
5.
TOP - Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für Wohnnutzung auf den Grundstücken Berg-am-Laim-Straße 125 - 129 prüfen
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2013 - 30.06.2013 - Sitzungsvorlage: 08-14 / V 12957
7.
TOP - Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern - Vorl.Nr. V 12978
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Leistungsprogramm der MVG - Antworten auf Fragen des BA 14
2.
TOP - Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München - Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157
3.
TOP - Fahrradschnellwege ins Münchner Umland - in die interkommunale Kooperation einsteigen - erste Pilotprojekte beginnen - Vorlagen-Nr. 08-14 / V 12943
4.
TOP - Erweiterung des Wendehammers an der Gögginger Straße bis zur Grünanlage
5.
TOP - St.-Veit-Straße - Aufbau von Gefahrzeichen
6.
TOP - Beibehaltung der Radwege in der Hansjakobstraße und der Neumarkter Straße
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung - Sitzungvorlage Nr. 08-14 / V13149
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Protokoll des Jour Fixe mit den Bezirksausschüssen im Kulturreferat
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und einer Hortgruppe in der Roßsteinstraße
2.
TOP - Umstrukturierung des Horts Baumkirchner Str. 9 in ein Haus für Kinder
3.
TOP - Umstrukturierung des Kindergarten Grafinger Str. 69 in ein Haus für Kinder
4.
TOP - Abgrenzung eines Spielplatzes zur Berg-am-Laim-Straße
5.
TOP - Einzäunung von Kinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder - Vorlagen-Nr. V 12257
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
2.
TOP - Neuaufstellung von Informationsschaukästen
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaums am Michaeligymnasium
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.