Mittwoch, 17. April 2013, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Koop e.V. Festival „Isarsprudel“ vom 20. bis 25.08.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der städtischen Adalbert-Stifter-Realschule Kreatives Handwerksprojekt zur Stärkung der Klassengemeinschaft von 23. bis 26.04.2013
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse kultur-im-quartier e.V. OBACHT! Kultur-im-quartier.de von 07. bis 09.06.2013
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Kostenlose Parkplätze auf dem Mariahilfplatz für Inhaber einer Parklizenz Empfehlung Nr. 08-14 / E 01726 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 07.02.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Schulwegsicherheit der Schülerinnen und Schüler der Grundschule am Mariahilfplatz; Schülerlotsen für die Kreuzung Falken-/Ohlmüllerstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Projekt "Auf Herz und Rampen prüfen"; Blindengerechte Nachrüstung der Signalanlagen Balan-/Orleansstraße, Franziskaner-/Rablstraße, Rosenheimer Platz und Rosenheimer Platz/Pariser Straße
2.
TOP - Am Neudeck 10: Gedenkzeichen für die durch die Nationalsozialisten Verfolgten und in der JVA Am Neudeck inhaftierten Frauen und Männer
4.
TOP - Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Prozess der Ausschreibung für Betreiber von Kindertagesstätten und Kinderkrippen beschleunigen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.