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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 26. Juni 2013, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fällung von zwei Bäumen an der Kreuzung Humboldt- / Pilgersheimer Straße; Bürgerschreiben vom 17.05.13

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anträge / Empfehlungen aus der außerordentlichen Bürgerversammlung vom 04.06.13 zum Thema „Neubebauung des Gebietes nach Absiedlung der Paulaner Brauerei“: Erhalt des historischen Zacherlbaus an der Ohlmüllerstraße einschließlich des Walmdaches; barrierefreie Wegeverbindung zwischen Oberer und Unterer Au innerhalb der Paulanergebietsbebauung; Streichung aller Entwürfe aus dem Wettbewerbsverfahren, die eine Hochhausbebauung an der Isarhangkante oder in der Unteren Au vorsehen; leichte Verbindungen zum MVG-Netz, zeitgleiche Fertigstellung von Wohnungen, Infrastruktur und sozialen Einrichtungen, Erhalt des denkmalgeschützten Verwaltungsgebäudes an der Ohlmüllerstraße (Ziffern 1, 2 und 5 des Antrages); 50 % geförderter Wohnraum und Verteilung auf die drei Teilgebiete, breite Streuung von Gewerbe und Dienstleistung in den Erdgeschossen der drei Teilgebiete und freie Zugänglichkeit von Bauten und Höfen, kulturelles und soziales Angebot mit Kindertagesstätten, Bewohnertreff und Jugendzentrum; verstärkte Förderung und Berücksichtigung von Baugemeinschaften der Auer Bürgerinnen und Bürger; 100 %ige Umsetzung der Forderungen aus der Stellungnahme des Bezirksausschusses 5 aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB vom 02.05. bzw. 16.05.2013; Verlängerung der Buslinie 58 von der Silberhornstraße über Ostfriedhof, Auerfeldstraße, Orleansstraße zum Ostbahnhof mit Führung durch die Welfenstraße und Haltestelle im Neubaugebiet

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AKA e.V. Internationales Stadtteilfest am 07.07.2013

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 10.07.2013

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Verlegung einer bestehenden und genehmigten Warenauslage), Anwesen Balanstraße 14; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom 05.06.13 (ohne Vorberatung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Änderung einer Freischankfläche), „Café Fortuna“, Sedanstraße 18; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom 10.06.13 (ohne Vorberatung)

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Haltestelle Haidenauplatz: Verengung der Orleansstraße zur Verbreiterung der Haltestelleninseln Empfehlung Nr. 08-14 / E 01713 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 31.01.2013

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Glasfaseranschluss für alle Anwesen in der Au Empfehlung Nr. 08-14 / E 01715 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 07.02.2013

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Nördliche Au, Ohlmüllerstraße gegenüber 20; Beschlussvorlage des Baureferats (ohne Vorberatung)

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Anhörung durch das Direktorium vom 13.05.2013 zum Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16 vom 05.02.2013

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Überschrift
II.

UA Kultur

Überschrift
III.

UA Wohnen, Arbeit und Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
V.

UA Planung und Stadtentwicklung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

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