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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 12. November 2013, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützung bei der Beantragung von Parklizenzen, Bürgeranliegen einer KiTa vom 28.10.2013

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gefahrensituation Spixstraße, Bürgeranliegen des Herrn P. vom 30.10.2013

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Küchen entlang der Tegernseer Landstraße“ Erstellung des Buchs „Küchen entlang der Tegernseer Landstraße“, Erscheinungstermin ca. Ende Februar, Antragssumme: 5.260,00 €

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Antragsteller: 103er - Freizeittreff Obergiesing Veranstaltung: Theatertage am 05. und 06.12.2013, "Der kleine Muck", Antragssumme: 310 €

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2013; hier: Genehmigung der Aufstellung von neuen Verkaufeinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Tegernseer Landstraße 37, Anhörung KVR vom 24.10.2013

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2013; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Schlierseestr. 77, Anhörung KVR vom 30.10.2013

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2013; hier: Genehmigung einer neuen Verkaufseinrichtung (Christbaumverkaufsplatz) auf dem St.-Martins-Platz, Anhörung KVR vom 11.11.2013

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2) 5.1.3.1.1 Lincolnstr. 64, Neubau eines Pflegeheims (132 Plätze) mit betreutem Wohnen (19 WE), Dienstwohnungen (10 WE) und Tiefgarage (21 Stpl.), Anhörung des PlanR vom 17.10.2013, 5.1.3.1.2 St.-Martin-Straße 68, Nutzungsänderung EG: Büro- zu Sport-/Fitnessfläche, Anhörung PlanR vom 02.10.2013

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Soziale Stadt 2013 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderprogramms, Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf A) Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte B) Lenkungsgruppe Stadtsanierung C) Städtebauförderung hier: Anhörung der Bezirksausschüsse, Anhörung des PlanR vom 29.10.2013

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Übertragung der Entscheidung über Sondernutzungserlaubnisse für die Bezirksausschüsse; Entscheidung des Bezirksausschusses 17 über einen Erweiterungsantrag für Warenauslagen auf öffentlichem Grund; hier: 5 zusätzliche Verkaufseinrichtungen der Fa. Schum EuroShop GmbH & Co.KG vor dem Anwesen Schwanseestraße 5, Schreiben des KVR vom 25.09.2013

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern a) Information über neues Landesentwicklungsprogramm 2013 b) Ersatzlose Löschung der Freihaltung der Transrapidtrasse aus dem Landesentwicklungsplan und nachgeordneten Plänen zu erwirken und dazu auch den Rechtsweg auszuschöpfen (Ziffer 1 des Antrages), Empfehlung Nr. 08-14 / E 01748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl am 21.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12978, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2013

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße, Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel", 2. Bauabschnitt im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11736, Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2013

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bauvorhaben Deisenhofener Straße/Herzogstandstraße, Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B), Mittelpunktsbibliothek, Kinderkrippe und Anwohnertiefgarage, Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 -2017, Produkt 60 4.1.8 - Schaffung preiswerten Wohnraums, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13121, Beschluss des Sozialausschusses vom 14.11.2013

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2014, Platzvorschläge für die Spielbuseinsätze, Anhörung des Spielen in der Stadt e.V. vom 06.11.2013

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Engpass bei Fahrradstellplätzen in der Rotwandstraße, Bürgeranliegen von Frau W. vom 27.09.2013 (vertagt aus der Sitzung vom 08.10.2013)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradständer an der Ichostraße (bei Woolworth); Antrag der CSU-Fraktion vom 25.06.13 (vertagt aus den Sitzungen vom 09.07.13, 10.09.13 und 08.10.2013)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrssituation in der Siedlung Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen von Herrn O. vom 05.08.13 (verwiesen aus den Sitzungen vom 13.08.13, 10.09.13 und 08.10.2013 - bis Vorliegen der Stellungnahme der JVA), Stellungnahme der JVA München vom 10.10.2013

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Schlierseestraße: Überprüfung des LKW-Verkehrs auf gültige Umweltplaketten durch die Polizei Empfehlung Nr. 08-14 / E 01899 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing- Fasangarten am 04.07.2013

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eingeschränktes Haltverbot für Anlieferzone Tela/Wendelsteinstraße, Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 vom 10.09.2013, Antwortschreiben des KVR vom 08.11.2013

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schulwegsicherheit an der Ichoschule, Antwortschreiben des PlanR vom 16.10.2013

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsberuhigung des Tegernseer Platzes durch ein Durchfahrtsverbot für privaten, motorisierten Verkehr, Zwischennachricht des PlanR vom 21.10.2013

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bepflanzung des Kreisverkehrs in der Fasangartenstraße, Anhörung des BauR vom 11.10.2013

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Amerstorfferstr. 13-26, Bescheid vom 21.10.2013 2. Fasangartenstr. 140, Bescheid vom 22.10.2013

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Verlagreung der städtischen Kompostieranlage Hochäckerstarße in die Fasangartenstraße in München; Antrag vom 21.11.2011 auf Errichtung und Betrieb einer immissionschutzrechtlichen Kompostieranlage nach Nr. 8.5.2 des Anhangs zur 4. BImSchV, Genehmigungsbescheid des RGU vom 21.10.2013

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kurzbericht zum Sommerfest des Tela Aktiv e.V.

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Münchens Stadtteilkultur stärken, Antrag Nr. 08-14 / A 04384 von Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR. Dr. Reinhard Bauer, Herrn StR Michael Leonhart, Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Regina Salzmann, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 27.06.2013, Ausweitung von Betriebszuschüssen ab 2014, Personalkostenaufstockung ab 2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13110, Beschluss des Kulturausschusses vom 17.10.2013

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
6.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
6.2

Behinderte

Unterabschnitt
6.3

Genderfragen

Unterabschnitt
6.4

Kinder

Unterabschnitt
6.5

Jugend

Unterabschnitt
6.6

Senioren/Innen

Überschrift
6.7

Mieterbeirat

Überschrift
6.8

Baumschutz

Überschrift
6.8.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1. Raintaler Str. 7, 1 Birke, Antrag vom 04.10.2013, 2. Traunsteiner Str. 16, 1 Ahorn, Antrag vom 23.09.2013; 3. St.-Martin-Str. 16-18, 2 Blutpflaumen, Antrag vom 11.10.2013, 4. Holtzendorffstraße 17/19, 1 Ahorn, 1 Birke, Antrag vom 11.10.2013

Überschrift
6.8.2

Baumbestandspläne

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einwand gegen den BA-Schaukasten am Giesinger Bahnhofplatz, Bitte um alternativen Standortwunsch, Information des BauR vom 30.09.2013 (vertagt aus der Sitzung vom 08.10.2013)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - CarSharing in München, Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit, Anpassung der Rahmenbedingungen, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 18817, Anhörung des KVR zur Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2013

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beauftragte gegen Rechtsextremismus; Finanzierung von Veranstaltungen aus der Verwaltungskostenpauschale, Information des Direktorium vom 14.10.2013

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 0315 des BA 14 Berg am Laim vom 27.03.2012, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 3875 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 17.05.2013, Information des Direktorium vom 20.09.2013

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 - 2017, Information der Stadtkämmerei vom 17.10.2013

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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