Dienstag, 10. Dezember 2013, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Für den Erhalt des bestehenden Bauernmarkts - kein zum Bauernmarkt konkurrierender Wochenmarkt vor dem Kommerzkomplex, Bürgeranliegen der Bürgerinitiative Amisiedlung
2.
TOP - Antrag auf Schaffung einer Spielstätte für Bikepolo, Bürgeranliegen vom 29.11.2013
3.
TOP - Gutachten TRANSVER zur Verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße, Bürgeranliegen von Herrn R. vom 09.12.2013
4.
TOP - Verbesserung des Freizeitangebots auf dem Freizeitgelände an der Ichostraße, Bürgeranliegen von Herrn J. vom 10.12.2013
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Lärmschutzes und der Luftschadstoffbelastung an der Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße, Antrag DIE GRÜNEN vom 23.11.2013
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Antragsteller: REGSAM, Postkarte "Kinder, Jugend und Familie in Giesing", Antragssumme: 611,51 €
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung der Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Beschlussvorlage des KVR vom 28.11.2013
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2) 5.1.3.1.1 Eslarner Str. 5-7, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern (je 6 WE) mit Tiefgarage, Anhörung PlanR vom 21.11.2013, 5.1.3.1.2 Fasangartenstr. 127a, Neubau einer russisch-orthodoxen Kirche "Buna Vestire" (bis zu 150 Besucher), Anhörung PlanR vom 14.11.2013, 5.1.3.1.3, Weißenseestr. 45, Errichtung einer temporären Schulraumeinheit (Standzeit bis 2024), Anhörung PlanR vom 28.11.2013
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13572, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
3.
TOP - Einkommensgrenzen für Senioren beim München-Modell, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01924 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 20 - Hadern am 25.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13475, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 - 2017 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge, Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13302, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.11.2013
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2013 2017, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13227, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.11.2013
6.
TOP - Sanierung des S-Bahnhofs St.-Martin-Straße, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01456 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.07.2012, Antwortschreiben des RAW vom 08.11.2013
7.
TOP - Engergiekonzepte für neue Baugebiete a) Grundsätze zur Entwicklung von Energiekonzepten auf der Ebene von Stadtquartieren b) Behandlung des Antrages "Entwicklung von Energiekonzepten für Baugebiete", Antrag Nr. 08-14 / A 03196 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13147, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 04.12.2013
8.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen fünf zusätzlicher Verkaufseinrichtungen vor dem Anwesen Schwanseestraße 5; Schreiben des Oberbürgermeister vom 13.11.2013
9.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037, Terminverlängerung, Information des PlanR vom 14.11.2013
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Standorten in München, A) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Grundschulklassen und Räumen für ganztägige Betreuung an der Weißenseestraße 45 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Genehmigung zur verwaltungsinternen Aufsführungsgenehmigung 6. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017, Investitionsliste 1 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 8. Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13390 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 13.11.2013
2.
TOP - Haushaltsplan 2014, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12995, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.11.2013
3.
TOP - Haushaltsplan 2014, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13012, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.11.2013
4.
TOP - Haushaltsplan 2014, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13021, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.11.2013
5.
TOP - Haushaltsplan 2014, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13051, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.11.2013
6.
TOP - Fortführung der Mediation zu Nutzerkonflikten am Walchseeplatz, E-Mail der Mediatorin vom 19.11.2013
7.
TOP - Sachbericht: Tanz- und Theaterfestival "Rampenlichter"
8.
TOP - Bauliche Themen Asam-Gymnasium, Schreiben des Asam-Gymnasium vom 05.11.2013
9.
TOP - 18.Jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am 12.10.2013 im Rathaus, Information des BA 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - über die Ergebnisse
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Parklizenzen für Besucher in München Antrag Nr. 08-14 / A 02839 der Stadtratsfraktion der FDP vom 24.10.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13392, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
2.
TOP - Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Standarderhöhung und Finanzierung, Endlich auch die Radwege professionell schneeräumen - oder wann bleibt München endlich fahrradfreundlich auch im Winter? Antrag Nr. 08-14 / A 04018 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 07.02.2013 Radlhauptstadt München auch im Winter - Verkehrssicherheit auf Mnchens Radwegen auch im Winter und bei Minusgraden gewährleisten! Antrag Nr. 08-14 / A 04035 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.02.2013 Winterdienst auf Gehbahnen, Antrag Nr. 08-14 / A 04667 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Bettina Messinger vom 04.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710, Beschluss des Bauausschusses vom 19.11.2013
3.
TOP - CarSharing in München, Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit, Anpassung der Rahmenbedingungen, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13441, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2013
4.
TOP - Lichtzeichen-Bauprogramm, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13447, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2013
5.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Sachstand und weiterer Handlungsbedarf, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10707, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
6.
TOP - Freie Fahrt für Rad Fahrende in der Hohenwaldeckstraße, Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Hohenwaldeckstraße zwischen der Werinherstraße und der St.-Martin-Straße, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Verbot des Einsatzes von Laubbläsern und Laubsaugern an allen Haltestellen der MVG Empfehlung Nr. 08-14 / E 01902 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München, Antrag Nr. 08-14 / A 03331 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.05.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13415, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 04.12.2013
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Wirthstr. 1, Bescheid vom 05.11.2013, 2. Stadelheimer Str. 12, Bescheid vom 06.11.2013, 3. Deisenhofener Str. 98-104, Bescheid vom 19.11.2013,
3.
TOP - Aufstellen einer Reifenwaschanlage auf der Baustelle auf dem ehemaligen Agfa-Gelände, Antwortschreiben des PlanR vom 18.11.2013
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sachbericht des Quartiersmanagements für den vom Bezirksausschuss 17 bewilligten Zuschuss aus dem BA-Budget für die Aktion "Sommer im Park - Bürgerfest am 12.07.2013 im Weißenseepark
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Mieterbeirat
6.8
Baumschutz
6.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Maxlrainstr. 1-7, 1 Sommerlinde, Antrag vom 09.11.2013 2. Waldsassener Str. 21, 1 Fichte, Antrag vom 06.11.2013 3. Fasangartenstr. 164, 4 Fichten, 1 Tanne, Antrag vom 07.11.2013 4. Sachrangerstr. 8-10, 2 Vogelbeeren, Antrag vom 05.11.2013 5. Holtzendorffstr. 17/19, 1 Ahorn, 1 Birke, Antrag vom 11.10.2013 6. Arzbergerstr. 24-30, 1 Vogelkirsche, Antrag vom 28.10.2013 7. Fasangartenstr. 98, 1 Tanne, Antrag vom 20.11.2013
6.8.2
Baumbestandspläne
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anhörungsfrist für die Bezirksausschüsse nach § 13 Abs. 1 der Bezirksausschuss-Satzung, Information der 2. Bürgermeisterin vom 29.10.2013
2.
TOP - Verweise der Mitarbeiter/innen des Kulturreferats an das Budget der Bezirksausschüsse, Schreiben des BA 1- Altstadt-Lehel - vom 18.10.2013
3.
TOP - Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen, Antrag des Bezirksausschusses 15, Trudering-Riem, Antwort des Direktorium vom 29.10.2013
4.
TOP - Finanzierung von Einwohnerversammlungen; Schreiben vom 27.09.2013, Information der Bürgermeisterin vom 25.11.2013
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.