Donnerstag, 27. März 2003, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Ziele des Sozialreferates für das Jahr 2003 Haushaltsplan 2003 - einzelplan 4 des Sozialreferates - Haushaltskonsolidisierung 2002 - 2006 REGSAM: Keine Kürzung der Mittel im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Antrag Nr. 782 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 18.12.2002 Keine Kürzungen bei REGSAM (Antrag des BA 5) Antrag Nr. 884 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 11.02.2003 Stellungnahme der Münchner Bezirksausschüsse zum REGSAM-Haushalt Keine Kürzungen im Sozialbereich REGSAM Antrag Nr. 926 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 20.02.2003 Stellungnahme der Münchner Bezirksausschüsse zum REGSAM-Haushalt Antrag Nr. 931 des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 25.02.2003 Haushaltskürzungen bei REGSAM Antrag Nr. 880 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 11.02.2003
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
2.
TOP - Haushalt 2003 und Haushaltsvollzug 2003 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Haushalt 2003 Produkt- und zielorientierte Vorschläge für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Steuerungsbereich 2) Vollzug 2003 Personalausstattung des Freizeitheims an der Burmesterstraße Antrag Nr. 7205 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 30.04.2002 Erhalt des Musischen Zentrums in der Georgenstraße Antrag Nr. 156 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 25.06.2002 Empfehlung Nr. 7 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 05.11.2002 Fortführung des Eltern-Kind-Bereiches im Spiel- und Begegnungszentrum am Hart/ Erhalt der 3/4 Stelle für eine Sozialpädagogin Empfehlung Nr. 25 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Bezirksteil Am Hart vom 02.07.2002
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Haushalt 2003 Produkt- und zielorientierte Vorschläge für den Bereich "Förderung freier Träger" des Wohnungs- und Flüchtlingsamtes (Steuerungsbereich 3) Vollzug 2003
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Kinderkrippe in der Schönchenstraße 12 (18. Stadtbezirk, Untergiesing-Harlaching) des eingetragenen Vereins Kindergarten Biene Maja e.V. Mitglied im Paritätischen Wohlfahrtsverband - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich) - Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau in Höhe von 112.300,. Euro Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002-2006, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
7.
TOP - Kindertagesstätte BioKids 82152 Planegg, Am Klopferspitz 19 b Städtische Komplementärfinanzierung für die Krippenplätze in Planegg bei Inanspruchnahme der Plätze von Kindern in München wohnhafter Eltern
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
8.
TOP - Aufrechterhaltung der Betreuung des Abenteuerspielplatzes durch pädagogische Fachkräfte in vollem Umfang Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 07.11.2002
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Keine Kürzung oder Streichung von Mitteln und Stellen im Jugendzentrum Wegenerstraße (Antrag 14 Ziff. 1 und Antrag 15) Empfehlung Nr. 42 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Bezirksteil Milbertshofen am 20.11.2002
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Förderung der Jugendhilfe Festsetzung der Zuschüsse an die Verbände der freien Jugendhilfe für die Führung von Vormundschaften und Pflegschaften mit Zuschuss für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Haushaltsjahr 2003 -
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Kostenneutrale Schaffung eines Kinder- und Jugendparlaments Umstrukturierung des Jugendamtes Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 14.11.2002
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB