Mittwoch, 14. August 2013, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
TOP - NACHTRAG: Bürgerentscheid Arbeitstitel: „Olympiabewerbung München 2022“, vorgesehene Abstimmungsräume
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Sendlinger Straße 25: Umbau und Neugestaltung der Erdgeschoss-Fassade und des Hauseingangs (Straßenseite), Neubau und Überdachung des Kellereingangs (Hofseite) sowie Nutzungsänderung Läden im Erd- und 1. Obergeschoss: Lager zu Ladenflächen (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.2013)
2.
TOP - Perusastraße 5: Einbau eines Markisendachs über der Freischankfläche der Gaststätte „Zum Franziskaner“ (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.2013)
3.
TOP - Kaufingerstraße 18: Nutzungsänderung Dachgeschoss, Wohn- zu Gewerbefläche (Vorbescheid)
4.
TOP - Augustinerstraße 1: Neuerrichtung eines Gebäudes (Tektur)
5.
TOP - Errichtung einer 3-Feld-Tennis-Traglufthalle, Nutzung temporär im Winterhalbjahr
6.
TOP - Thierschstraße 8 – 10: Neubau eines Wohnheims für Auszubildende (Vorbescheid)
7.
TOP - Maximilianstraße 33: Nutzungsänderung und Umbau eines Ladengeschäfts in ein Café Restaurant mit Freischankfläche mit 138 Personen
8.
TOP - NACHTRAG: Altheimer Eck: Umbau und Dachgeschoss-Neubau mit Nutzungsänderung: Büro zu Wohnen (1.-3. OG)
9.
TOP - NACHTRAG: Sebastiansplatz 9: Umbau Hotel „Blauer Bock“ (Modernisierung von 47 Zimmern und 44 Bädern, Nutzungsverschiebung von Nebenräumen zu Hotelzimmern, Umbau einer Wohnung, Umbauten im Keller)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Straßenmusik und Betteln in der Altstadt
2.
TOP - Bürgeranliegen: Anpassung der Anrt und Anzahl der Müllbehälter an den Isaranlagen im bereich der Praterinsel und der Kohleninsel an die zunehmende Nutzung als Erholungs- und Freizeitgelände
3.
TOP - Bürgeranliegen: Flaschenverbot an der Isar
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Cole&Porter“, Sendlinger Straße 10: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - „Brasserie L'Atelier Art & Vin“, Westenriederstraße 43: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.2013)
3.
TOP - Antrag zum Betrieb eines Wirtschaftsgartens auf Privatgrund, Sattlerstraße 1
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Kultur- und Shoppingnacht am 06.09.2013, Münchner Innenstadt
2.
TOP - Irisch-Bayerisches Kulturfest vom 13.09.-15.09.2013, Sendlinger-Tor-Platz
3.
TOP - Bauernmarktmeile am 29.09.2013, Odeonsplatz
4.
TOP - Veranstaltungen des Literaturhauses am 14.09.2013, Salvatorplatz
5.
TOP - Begleitprogramm zum Oktoberfestumzug am 22.09.2013, Salvatorplatz
6.
TOP - Informationsveranstaltung „Verbraucher im Dunkeln – was kann ichdenn noch essen“ im Rahmen der Nacht der Umwelt am 13.09.2013, Rindermarkt
7.
TOP - Prinzenpaarproklamation am 11.11.2013, Marienplatz
8.
TOP - Informationsveranstaltung des Erz. Ordinariat am 25.10.2013, Karlsplatz
9.
TOP - Informationveranstaltung von Aktion Deutschland Hilfe e.V. am 30.09.2013, Neuhauser Straße und Rindermarkt
3.2
Sonstige
1.
TOP - Erweiterung des Christkindlmarkts 2013
2.
TOP - Anhörungsrecht des Bezirksausschuss 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest, Änderung der BA-Satzung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Parksituation Jakobsplatz/Oberanger 9 (Rückfrage zum Beschluss vom 16.07.2013)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Parkgarage am Altheimer Eck; Änderung von Verkehrsregelungen in der Damenstiftstraße, Eisenmannstraße und dem Altheimer Eck, Verkehrsrechtliche Anordnung
2.
TOP - Öffnung von einbahngeregelten Straßen in der Altstadt für den gegenläufigen Radverkehr
3.
TOP - Aufhebung der Einbahnregelung Hofgraben
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Partizipation ernst nehmen – Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
1.
TOP - NACHTRAG: Antwortschreiben an das KVR bzgl. barrierefreie Wahllokale im Stadtbezirk 1
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Sitzungstermine 2014
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Information des Direktoriums bzgl. der Ermittlung der Einwohnerzahlen im Hinblick auf die Kommunalwahl 2014
2.
TOP - Antwortschreiben des KVR zum Schreiben des BA bzgl. barrierefreier Wahllokale im Stadtbezirk 1
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 17.07.2013
3.
TOP - Antwortschreiben der LBK zur Anfrage des BA bzgl. des Bauvorhabens Kreuzstraße 17, TOP 2013.06 B 0.1
4.
TOP - Abdruck der Stellungnahme der Landeshauptstadt München zur Planfeststellung 2. S-Bahn-Stammstrecke
5.
TOP - Schreiben und Baugenehmigung der LBK zum Bauvorhaben Thierschstra0e 33
6.
TOP - Information des BA über Nicht-Berücksichtigung seiner Bedenken bei der Erteilung von Baugenehmigungen
7.
TOP - Schreiben des BA 16 zum Antrag des BA 5 auf Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder
8.
TOP - Baugenehmigung Weinstraße 1 (Donisl)
9.
TOP - Information der LBK zum Bauantrag Oberanger 43
10.
TOP - Vorbescheid Kreuzstraße 17 / Sendlinger Straße 46
11.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Schreiben des BA bzgl. des Bauvorhabens Kaufingerstraße 5 Laden- und Passagenumbau
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Antrag des BA 4 zur Änderung der Freischankflächensatzung, Neubeantragung bei Pächterwechsel
6.
TOP - Antwortschreiben des Vorsitzenden auf eine Anfrage bzgl. der Freischankflächenbeantragung nach dem Umbau des Tals
7.
TOP - Defekte Bänke am St.-Anna-Platz, Änderung der Federführung
8.
TOP - Eilentscheidung Isarinselfest -Alternative Planung Vater-Rhein-Brunnen
9.
TOP - Antwortschreiben der AWM zum Standort des Altkleidercontainers, TOP 2013.07 A 3.1
10.
TOP - Schreiben des Vorsitzenden im Rahmen des Eilentscheidungsverfahrens zur CSU-Stadtratsanfrage zum Beleuchtungskonzept Viktualienmarkt
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Radverkehrsführung in der Maximilianstraße
2.
TOP - Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 3808: Sperrung der Prälat-Zistl-Straße für den KFZ-Verkehr in der Südwest-Nordost-Richtung ab der Zufahrt zur Tiefgarage der Schrannenhalle
3.
TOP - Gefahrenbaumfällung Maximilianstraße 58
4.
TOP - Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landeshauptstadt München, Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12209
5.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur Stellungnahme des BA 1 zum CarSharing in München, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11817, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.04.2013
6.
TOP - Verbundbericht MVG
7.
TOP - Schreiben des KVR an CityPartnerMünchen e.V. bzgl. Straßensperren Brienner Straße
8.
TOP - Unfall- und Schadensrisiken minimieren – Bordsteine in München entschärfen, Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11625
9.
TOP - Antwortschreiben des Kulturreferenten zum BA-Antrag Entfernung der Buddha-Skulptur am Viktualienmarkt, Wahl eines neues Standorts, Nr. 08-14 / B 4921
10.
TOP - Bürgerbeschwerde über Rasen Marienhof, Schreiben an Gartenbau
11.
TOP - Schreiben des Baureferats an das Kreisverwaltungsreferat bzgl. der Vorfahrt Konzernzentrale Linde AG (TOP 2013.07 D 2.1)
12.
TOP - Fahrbahnsanierung Kreuzungsbereich Zweibrückenstraße / Erhardtstraße
13.
TOP - Nachtbauarbeiten Zweibrückenstraße / Erhardtstraße / Steinsdorfstraße
14.
TOP - Mitteilung des Gartenbaus bzgl. Rasenpflege Marienhof
15.
TOP - Zwischennachricht Einführung Citybuslinie 101
16.
TOP - Schreiben des BA 2 bzgl. Radverkehrsführung Zweibrückenstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Entfernung der Buddha-Skulptur am Viktualienmarkt, Wahl eines neuen Standorts
2.