Mittwoch, 18. September 2013, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritas-Zentrum Au-Haidhausen-Giesing Gesamtveranstaltung am 22.09.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Sozialwerk München Ost e.V. Begegnungsnachmittag für bedürftige Personen aus dem Pfarrverband Haidhausen am 21.09.2013
3.
AbgesetztTOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Mariahilfschule e.V. Kauf einer Seifenkiste
Hinweis:
falsche TO
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich) Erweiterung und Umgestaltung des Schwester-Eubulina-Platzes und Tassiloplatzes mit integrierter Lärmschutzwand im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Signalanlage Innere Wiener Str / Stubenvollstraße: Fußgängerfreundliche Schaltung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01712 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes - Au-Haidhausen- Bezirksteil Haidhausen am 31.01.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Einrichtung einer Fußgängerschutzanlage (Fußgängerampel) an der Welfenstraße/ Ecke Aurbacherstraße bzw. Senftlstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01720 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 07.02.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Keine Umwandlung / Zweckentfremdung von Bestandswohnungen für die Nutzung als Kindertagesstätten; Keine Unterschreitung der Freispielfläche von 10 qm pro Kind
2.
TOP - Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen (Schiltbergerstraße, Zeppelinstraße, Eduard-Schmid-Straße)
4.
TOP - Aufstellung eines Wartehäuschens an der Bushaltestelle Schweigerstraße, stadteinwärts
5.
TOP - Änderung der Bestimmungen zur Durchführung von Marktveranstaltungen auf öffentlichen Plätzen in Wohngebieten: keine "Dauerbespielung" ohne vierwöchige Unterbrechung
6.
TOP - Renovierung / Instandsetzung der Toiletten im Zwischengeschoss des S-Bahnhofs Rosenheimer Platz und gebührenpflichtige Wiederinbetriebnahme
9.
TOP - Einfädelstreifen des Radweges zwischen Balan- und Metzstraße erneuern
14.
TOP - Beseitigung von Lärmbelästigung durch die Trambahnlinien 15/25 im Zuge Milchstraße/Genoveva-Schauer-Platz
15.
TOP - Taubenvergrämung auf den Abspannungen an der Straßenbahnhaltestelle am Ostbahnhof
16.
TOP - Verbesserung der Barrierefreiheit in Bus- u. Trambahnen des MVG – Für bessere Rutschfestigkeit im Türbereich
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.