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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 18. September 2013, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritas-Zentrum Au-Haidhausen-Giesing Gesamtveranstaltung am 22.09.2013

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Sozialwerk München Ost e.V. Begegnungsnachmittag für bedürftige Personen aus dem Pfarrverband Haidhausen am 21.09.2013

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.
Abgesetzt

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Mariahilfschule e.V. Kauf einer Seifenkiste

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Hinweis:
falsche TO

Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich) Erweiterung und Umgestaltung des Schwester-Eubulina-Platzes und Tassiloplatzes mit integrierter Lärmschutzwand im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Signalanlage Innere Wiener Str / Stubenvollstraße: Fußgängerfreundliche Schaltung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01712 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes - Au-Haidhausen- Bezirksteil Haidhausen am 31.01.2013

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Einrichtung einer Fußgängerschutzanlage (Fußgängerampel) an der Welfenstraße/ Ecke Aurbacherstraße bzw. Senftlstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01720 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 07.02.2013

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Keine Umwandlung / Zweckentfremdung von Bestandswohnungen für die Nutzung als Kindertagesstätten; Keine Unterschreitung der Freispielfläche von 10 qm pro Kind

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen (Schiltbergerstraße, Zeppelinstraße, Eduard-Schmid-Straße)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Busline 100: Taktverstärkung im Schülerverkehr

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellung eines Wartehäuschens an der Bushaltestelle Schweigerstraße, stadteinwärts

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Änderung der Bestimmungen zur Durchführung von Marktveranstaltungen auf öffentlichen Plätzen in Wohngebieten: keine "Dauerbespielung" ohne vierwöchige Unterbrechung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Renovierung / Instandsetzung der Toiletten im Zwischengeschoss des S-Bahnhofs Rosenheimer Platz und gebührenpflichtige Wiederinbetriebnahme

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Gefahrenstellen in den Welfenhöfen entschärfen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Freihalten des Zugangs zum Genoveva-Schauer-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Einfädelstreifen des Radweges zwischen Balan- und Metzstraße erneuern

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Neubebauung Bernbacher-Gelände

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Rolltreppen am Rosenheimer Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Schutz der Mieter beim Verkauf der GBW-Wohnungen in Haidhausen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - GBW-Wohnungen in öffentlichem Eigentum behalten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Beseitigung von Lärmbelästigung durch die Trambahnlinien 15/25 im Zuge Milchstraße/Genoveva-Schauer-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Taubenvergrämung auf den Abspannungen an der Straßenbahnhaltestelle am Ostbahnhof

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Verbesserung der Barrierefreiheit in Bus- u. Trambahnen des MVG – Für bessere Rutschfestigkeit im Türbereich

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Uhr am Rosenheimer Platz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Überschrift
II.

UA Kultur

Überschrift
III.

UA Wohnen, Arbeit und Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
V.

UA Planung und Stadtentwicklung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

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