Mittwoch, 16. Oktober 2013, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde der Vorstadt Au e.V. Adventliche Autorenlesung am 04.12.2013
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Überprüfung der Grenzwerte elektromagnetischer Felder der Mobilfunkanlage und schriftliche Mitteilung der konkreten Messergebnisse durch die Bundesnetzagentur; Standort Mobilfunkanlage: auf dem Kaufringgebäude Orleansplatz / Ecke Weißenburger Str.
4.
TOP - Verbesserung der Barrierefreiheit in Bus- u. Trambahnen des MVG – Für ein gleichmäßigeres Anfahren und Bremsen
5.
TOP - Schnelle Beseitigung der Stolperstellen bei der Baustelleneinrichtung Einstein- / Grillparzerstraße zur Vermeidung weiterer Unfälle
6.
TOP - Erforderliche Maßnahmen im Bereich Baustelle Grundschule an der Kirchenstraße sowie Kirchenstraße Richtung Innere Wiener Straße (Umsetzung der Ergebnisse aus dem Ortstermin vom 10.04.2013)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Langerstraße 2, Penthouse-Aufstockung eines Wohngebäudes; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.10.13 zur ablehnenden Stellungn ahme des BA 5 vom 26.06.13
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
1.
TOP - Bericht über die Begehung „Unionsbräu“ am 04.09.2013
2.
TOP - „Die Nockherstraße – eine Alt-Münchner Straße in der Vorstadt Au“; Schreiben des Autoren mit der Bitte um Unterstützung / Förderung seiner Publikation
3.
TOP - Münchens Stadtteilkultur stärken; Ausweitung von Betriebszuschüssen ab 2014, Personalkostenaufstockung (Ausweitung SNP) ab 2014; Anhörung durch das Kulturreferat vom 12.09.2013 zum Beschluss für den Kulturausschuss am 17.10.2013 (Termin 15.10.2013)
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstraße 46 / Stadtbezirk 1; u.a. Komplettauslagerung / Interimsgebäude auf die Sportanlage an der Lucile-Grahn-Straße; Anhörung durch das Referat für Bildung und Sport vom 19.09.2013 zur Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am 09.10.2013
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Budgetvergabe transparenter machen – mehrere Angebote einholen; Antrag (Nr. 08-14 / B 05217) des BA 18 – Untergiesing-Harlaching – vom 17.09.13 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Isarinselfest vom 06.09. bis 08.09.13 – Erfahrungsbericht; E-Mail des Kreisverwaltungsreferats vom 18.09.13 mit der Bitte um Mitteilung von Erfahrungen, Stellungnahmen, Anregungen und Vorschlägen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Information über neu eingegangene Anträge auf Zuschussgewährung aus dem BA-Budget (vorab zur Kenntnis, ohne Vorprüfung / Entscheidungsvorlage durch das Direktorium folgt) Freunde der Vorstadt Au e.V., für die Maßnahme „Adventliche Autorenlesung mit musikalischer Begleitung“; Antragssumme: 1.700,- €; Antrag vom 25.09.13
2.
TOP - Drehgenehmigungen durch das KVR: Produktion „Wild Wanna Bees“; Hypopark (Elsässer Straße), am 20.09.13; Produktion / Krimi-Serie „SOKO 5113“; Weißenburger Platz 3, am 23.09.13
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kreuzungsbereich Lucile-Grahn- / Einsteinstraße, Gefahren für Fußgänger durch querende / abbiegende Fahrzeuge; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 18.09.2013
2.
TOP - Vorstellung der Tram Steinhausen
3.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 154 (inkl. abschnittsweise 54, 153 und 184); Anhörung durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft zum Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss am 15.10.2013
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutzoffensive; Baumschutz-offensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben; Baumschutzoffensive IV: Ökologische Baubegleitung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013
2.
TOP - Zur Energiewende gehört die Verkehrswende – München setzt auf postfossilen Verkehr; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013
3.
TOP - Fahrradschnellwege ins Münchner Umland – in die interkommunale Kooperation einsteigen – erste Pilotprojekte beginnen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
4.
TOP - Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
5.
TOP - Kirchenstraße 5 / 7; Änderung der Parkregelung: Parken nur für Pkw; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 19.07.2013
6.
TOP - WLAN-Zugang in den Veranstaltungsräumen des Direktoriums im Alten und Neu8en Rathaus; Schreiben des Direktoriums-Geschäftsleitung
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 20.11.2013, 19.00 Uhr, Gasteig, Rosenheimer Straße 5, Besprechungsraum 4.156
4.