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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 16. Oktober 2013, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde der Vorstadt Au e.V. Adventliche Autorenlesung am 04.12.2013

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zukunft der Tiefbrunnen der Paulaner-Brauerei

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Überprüfung der Grenzwerte elektromagnetischer Felder der Mobilfunkanlage und schriftliche Mitteilung der konkreten Messergebnisse durch die Bundesnetzagentur; Standort Mobilfunkanlage: auf dem Kaufringgebäude Orleansplatz / Ecke Weißenburger Str.

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wartehäuschen an der Tram-Haltestelle Ostbahnhof instandsetzen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verbesserung der Barrierefreiheit in Bus- u. Trambahnen des MVG – Für ein gleichmäßigeres Anfahren und Bremsen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schnelle Beseitigung der Stolperstellen bei der Baustelleneinrichtung Einstein- / Grillparzerstraße zur Vermeidung weiterer Unfälle

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erforderliche Maßnahmen im Bereich Baustelle Grundschule an der Kirchenstraße sowie Kirchenstraße Richtung Innere Wiener Straße (Umsetzung der Ergebnisse aus dem Ortstermin vom 10.04.2013)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Langerstraße 2, Penthouse-Aufstockung eines Wohngebäudes; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.10.13 zur ablehnenden Stellungn ahme des BA 5 vom 26.06.13

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Überschrift
II.

UA Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bericht über die Begehung „Unionsbräu“ am 04.09.2013

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Die Nockherstraße – eine Alt-Münchner Straße in der Vorstadt Au“; Schreiben des Autoren mit der Bitte um Unterstützung / Förderung seiner Publikation

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Münchens Stadtteilkultur stärken; Ausweitung von Betriebszuschüssen ab 2014, Personalkostenaufstockung (Ausweitung SNP) ab 2014; Anhörung durch das Kulturreferat vom 12.09.2013 zum Beschluss für den Kulturausschuss am 17.10.2013 (Termin 15.10.2013)

Überschrift
III.

UA Wohnen, Arbeit und Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstraße 46 / Stadtbezirk 1; u.a. Komplettauslagerung / Interimsgebäude auf die Sportanlage an der Lucile-Grahn-Straße; Anhörung durch das Referat für Bildung und Sport vom 19.09.2013 zur Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am 09.10.2013

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budgetvergabe transparenter machen – mehrere Angebote einholen; Antrag (Nr. 08-14 / B 05217) des BA 18 – Untergiesing-Harlaching – vom 17.09.13 mit der Bitte um Unterstützung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Isarinselfest vom 06.09. bis 08.09.13 – Erfahrungsbericht; E-Mail des Kreisverwaltungsreferats vom 18.09.13 mit der Bitte um Mitteilung von Erfahrungen, Stellungnahmen, Anregungen und Vorschlägen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information über neu eingegangene Anträge auf Zuschussgewährung aus dem BA-Budget (vorab zur Kenntnis, ohne Vorprüfung / Entscheidungsvorlage durch das Direktorium folgt) Freunde der Vorstadt Au e.V., für die Maßnahme „Adventliche Autorenlesung mit musikalischer Begleitung“; Antragssumme: 1.700,- €; Antrag vom 25.09.13

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Drehgenehmigungen durch das KVR: Produktion „Wild Wanna Bees“; Hypopark (Elsässer Straße), am 20.09.13; Produktion / Krimi-Serie „SOKO 5113“; Weißenburger Platz 3, am 23.09.13

Überschrift
V.

UA Planung und Stadtentwicklung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kreuzungsbereich Lucile-Grahn- / Einsteinstraße, Gefahren für Fußgänger durch querende / abbiegende Fahrzeuge; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 18.09.2013

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorstellung der Tram Steinhausen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschleunigung der Buslinie 154 (inkl. abschnittsweise 54, 153 und 184); Anhörung durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft zum Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss am 15.10.2013

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutzoffensive; Baumschutz-offensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben; Baumschutzoffensive IV: Ökologische Baubegleitung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zur Energiewende gehört die Verkehrswende – München setzt auf postfossilen Verkehr; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrradschnellwege ins Münchner Umland – in die interkommunale Kooperation einsteigen – erste Pilotprojekte beginnen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kirchenstraße 5 / 7; Änderung der Parkregelung: Parken nur für Pkw; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 19.07.2013

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - WLAN-Zugang in den Veranstaltungsräumen des Direktoriums im Alten und Neu8en Rathaus; Schreiben des Direktoriums-Geschäftsleitung

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 20.11.2013, 19.00 Uhr, Gasteig, Rosenheimer Straße 5, Besprechungsraum 4.156

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine