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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 20. November 2013, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. Gestaltung und Dekoration der Weihnachtsfeier am 24.12.2013

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Schaffung einer sicheren Überquerungsmöglichkeit über die Auerfeldstraße, auf Höhe der Sieboldstraße/ Bushaltestelle Schwester-Eubulina-Platz Empfehlung Nr. 08-14 / E 01723 der Bürger- versammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 07.02.2013 Querungshilfe über die Auerfeldstraße in Höhe Sieboldstraße bzw. Schwester-Eubulina-Platz Antrag Nr. 08-14 / B 04413 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen vom 19.09.2012

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leerstehender Wohnraum im Besitz der Landeshauptstadt München bzw. deren Tochter-Gesellschaften Gewofag und GWG

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sozialregion München – Versorgung durch das Bürgerhaus Orleansplatz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rechtliche Konsequenzen der finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt München am zweiten S-Bahn Tunnel

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgerinformation bei Instandsetzungsarbeiten an Kinderspielplätzen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mädchenspielplatz am Tassiloplatz muss dauerhaft bleiben

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gravelottestraße 4

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - BA 5 an den Planungen zu "Isar-Events" beteiligen

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bepflanzung vor der Schule am Simon-Knoll-Platz

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Einzäunung der Rasenfläche vor der Schule am Simon-Knoll-Platz

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Reinigung der Bürgersteige vor der Schule am Simon-Knoll-Platz

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Mülleimer in der Umgebung der Simon-Knoll-Schule

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Hundetoiletten am Auer Mühlbach

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Max-Weber-Platz - Mehr Sauberkeit vor der Stadtsparkasse

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Verbesserung der Sauberkeit auf dem Wiener Platz

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Wirksame Staubfilter für Kehrmaschinen

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Freihalten des Gehweges in der Nigerstraße

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Ostbahnhof - mehr Platz für Fußgänger

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Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Verbesserung der Situation für Fußgänger am Treppenabgang von der Ludwigsbrücke zum Müller`schen Volksbad

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Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Sedanstraße: Fußgängerquerungshilfe mit Pollern schützen

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Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Prüfung der Auswirkungen von Tempo 30 in der Wörthstraße

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Tagesordnungspunkt
21.

TOP - Bänke auf dem Orleansplatz instandsetzen bzw. ergänzen; Anbringung größerer Mülleimer

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Tagesordnungspunkt
22.

TOP - Abschlussarbeiten Welfenstraße

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Tagesordnungspunkt
23.

TOP - Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen (Schiltbergerstraße, Zeppelinstraße, Eduard-Schmid-Straße)

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Tagesordnungspunkt
24.

TOP - Poller an den Baumgraben erneuern (u.a. Belfortstraße, Breisacher Straße)

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Tagesordnungspunkt
25.

TOP - Radweg rechts der Isar: Ergänzung durch Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum

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Tagesordnungspunkt
26.

TOP - Sachstandsbericht zur Radwegplanung in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße

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Tagesordnungspunkt
27.

TOP - Grünfläche Tauben- / Ecke Falkenstraße; Schutz durch Querbügel und Nachpflanzung

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Überschrift
II.

UA Kultur

Überschrift
III.

UA Wohnen, Arbeit und Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
V.

UA Planung und Stadtentwicklung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

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