Mittwoch, 20. November 2013, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. Gestaltung und Dekoration der Weihnachtsfeier am 24.12.2013
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Schaffung einer sicheren Überquerungsmöglichkeit über die Auerfeldstraße, auf Höhe der Sieboldstraße/ Bushaltestelle Schwester-Eubulina-Platz Empfehlung Nr. 08-14 / E 01723 der Bürger- versammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 07.02.2013 Querungshilfe über die Auerfeldstraße in Höhe Sieboldstraße bzw. Schwester-Eubulina-Platz Antrag Nr. 08-14 / B 04413 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen vom 19.09.2012
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Leerstehender Wohnraum im Besitz der Landeshauptstadt München bzw. deren Tochter-Gesellschaften Gewofag und GWG
2.
TOP - Sozialregion München – Versorgung durch das Bürgerhaus Orleansplatz
3.
TOP - Rechtliche Konsequenzen der finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt München am zweiten S-Bahn Tunnel
4.
TOP - Bürgerinformation bei Instandsetzungsarbeiten an Kinderspielplätzen
18.
TOP - Verbesserung der Situation für Fußgänger am Treppenabgang von der Ludwigsbrücke zum Müller`schen Volksbad
21.
TOP - Bänke auf dem Orleansplatz instandsetzen bzw. ergänzen; Anbringung größerer Mülleimer
23.
TOP - Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen (Schiltbergerstraße, Zeppelinstraße, Eduard-Schmid-Straße)
24.
TOP - Poller an den Baumgraben erneuern (u.a. Belfortstraße, Breisacher Straße)
25.
TOP - Radweg rechts der Isar: Ergänzung durch Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum
26.
TOP - Sachstandsbericht zur Radwegplanung in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße
27.
TOP - Grünfläche Tauben- / Ecke Falkenstraße; Schutz durch Querbügel und Nachpflanzung
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.