Mittwoch, 30. Juli 2014, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule Jugendprojekt vom 21. bis 25.07.2014
3.
TOP - ]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 11.10.2014: Teilnahme BA 4?
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Kinder- und Jugendbeauftragter des BA 9: Trambahnhäusl am Olympiapark für Jugendkultur öffnen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Agnesstr. 58, Döner-Imbiss: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion ab 23.08.2014
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Luitpoldpark: Öffentlichkeitskampagne des KVR zur Hundehaltung am 19.09.2014
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Emanuelstr. 17: Änderung der Brüstungshöhe vorhandener Dachgauben und Einbau neuer Fenster
2.
TOP - Zentnerstr. 26: Dachgeschoss-Ausbau
3.
TOP - Tektur Schwere-Reiter-Straße: Neubau eines Hotel Garni
4.
TOP - Tektur Adelheidstr. 13 a: Neubau von Studentenwohnungen – 2. Bauabschnitt
5.
TOP - Kurfürstenstr. 30: Erneuerung der Balkone
6.
TOP - Emanuelstr. 20 / RGB: Nutzungsänderung zweier Lager zu zwei Wohneinheiten
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Neue Regelung für den Radverkehr in der Keuslinstraße
2.
TOP - Bürger: Maßnahmen gegen Verkehrsbelastung der Winzererstraße
3.
TOP - Dauerparkende Wohnmobile und -anhänger im Ackermannbogen (aus 06/14 vertagt)
4.
TOP - Bürger: Fehlende Parkmöglichkeiten für Anwohner wegen (Dauer-)Baustellen
5.
TOP - Bürgerin: Gefährlicher Schulweg zur Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße
6.
TOP - Bürger: Kontraproduktive Vorfahrtsregelung in der Fahrradstraße Clemensstraße
7.
TOP - Baustellenverkehr Adams-Lehmann-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Hundekotproblematik im Petuelpark: Terminvorschläge des Baureferats Gartenbau für Ortstermin mit BA 4 und BA 11
2.
TOP - Essigbaum an der Ecke Römer-/Hohenzollernstraße: Einwände gegen Fällung?
3.
TOP - Fallmerayerstr. 7: Fällung eines Kirschbaums
4.
TOP - Hohenzollernstr. 128: Fällung eines Ahornbaums
2.2.
Verkehr
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Anhörung zu einem Antrag des BA 3 Maxvorstadt auf Änderung der BA-Satzung: § 23 a (Beauftragte gegen Rechtsextremismus)
2.
TOP - Anhörung zu einem Antrag des BA 3 Maxvorstadt: Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“
3.
TOP - Niederlegung von Vorstandsämtern (§ 19 Abs. 3 BA-Satzung) Anhörung zu einer geplanten Änderung / Anpassung an das Wahlgesetz
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Sanierung und regelmäßige Pflege der Grünfläche um das Kriegerdenkmal an der Kreuzung Loth-, Winzerer-, Georgenstraße vor dem Jahrestag des Kriegsbeginns am 01. August
