Mittwoch, 24. September 2014, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - REGSAM – ein starkes soziales Netzwerk für München REGSAM-Ressourcen anpassen und verstetigen Anhörung zum Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfe- und den Sozialausschuss an 04.11.2014
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 61, Kleingaststätte „Mykonos“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Kreuzkirche München-Schwabing artionale-Projekt "La Mer" vom 01.10. - 05.11.2014
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Projektgruppe Kultur im Ackermannbogen e.V. Reihe „Live im Casino“ vom 16.11.2014 bis 21.06.2015
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Birnauer Straße 12, Nutzungsänderung und Änderung der Raumaufteilung im EG
2.
TOP - Kraepelinstraße 2, Neubau Präklinisches Zentrum (PCC), Abbruch Bestand, Neuerrichtung Laborgebäude – Vorbescheid
3.
TOP - Mainzer Straße 6, Energetische Modernisierung einer Wohnanlage (64 WE) mit Anbau von Aufzügen und Balkonen sowie DG-Ausbau (10 WE)
4.
TOP - Adams-Lehmann-Str. 38: Nutzungsänderung im 1.OG: Gewerbe- zu Wohnfläche (Erweiterung Maisonettewohnung und Errichtung eines Appartements)
5.
TOP - Belgradstr. 128a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Belgradstr. 17, DG-Ausbau (Speicher zu Wohnung) inkl. Einbau von Dachgauben und einer Dachterrasse, Instandsetzung der bestehenden DG-Wohnung inkl. Grundrissanpassungen mit Dacheinschnitt und Fenstergestaltung
7.
TOP - Sailerstr. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses
8.
TOP - Römerstr. 18, Aufstockung eines Wohn- und Gewerbegebäudes um zwei Geschosse inkl. Anbau rückwärtiger Balkone
9.
TOP - Lissi-Kaeser-Straße, Neubau eines Seniorenpflegeheims mit Tages- und Nachtpflege sowie betreutem Wohnen
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Bewohnerparken für die Adams-Lehmann-Straße
2.
TOP - Bürger: Parksituation Mildred-Scheel-Bogen
3.
TOP - Bürgerin: Aufstellung von zwei Sitzbänken vor der Grünfläche am Nordbad
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Zusätzliche Standorte für Wertstoffcontainerinseln: a) Infanteriestr. 1 b) Heßstraße: 2 Alternativen: bei Hausnr. 85 oder 87
2.
TOP - Einbau von Unterflurwertstoffcontainern an den Standorten a) Adams-Lehmann-Str. 87 b) Therese-Studer-Straße / Gustav-Landauer-Bogen c) Therese-Studer-Straße gegenüber Hausnr. 15
3.
TOP - Aufstellung zusätzlicher Hundekottütenspender: Standortvorschläge des Baureferats Gartenbau
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Verkehrsbelastung der Winzererstraße (vertagt aus 07/14)
2.
TOP - Verkehrssicherheit in der Clemensstraße (vertagt aus 07/14)
3.
TOP - Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Bechsteinstraße zwischen Brunnerstraße und Schleißheimer Straße für den gegenläufigen Radverkehr
4.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Hohenzollernstraße 104
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Petra-Kelly-Str. 26
6.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing-West Widmung der Gesamtstrecke der Lissi-Kaeser-Straße und einer Teilstrecke der Petra-Kelly-Straße
7.
TOP - Ortstermin Winzererstraße
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Anna Felsenstein Amtsverzicht von Frau Hannelore Köck Amtsantritt von Frau Gabriele Rohsé – Beschluss und Vereidigung
2.
TOP - Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund Anhörung zu einem Antrag des BA 2 auf Änderung der BA-Satzung
G
Verschiedenes
H
Termine
I
