Mittwoch, 26. November 2014, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Toiletten in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen für Senioren zugänglich machen
2.
TOP - Grüne: Verlässliche Finanzierung der Nachbarschaftshilfe Ackermannbogen
3.
TOP - Antrag: Klinikum Schwabing (im BA-Vorstand besprochen)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 43 „Profil“: Aufstellung von drei zusätzlichen Warenstellagen
2.
TOP - Hohenzollernstr. 88 „Vitalia“: Aufstellung von zwei neuen Verkaufseinrichtungen
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Lärmbelästigung durch eine Baustelle an der Adams-Lehmann-Straße
2.
TOP - Vorstand: Gesprächstermin mit Amt für Wohnen und Migration
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick Anhörung aller Bezirksausschüsse, die eine Betroffenheit sehen vgl. Eilentscheidung vom 18.11.2014 im Bericht
2.
TOP - Tengstr. 22: Erneuerung einer Mittelpfette
3.
TOP - Agnesstr. 11 EG links: Umbau/Nutzungsänderung Restaurant zu Aufenthaltsraum und Bürofläche
4.
TOP - Tektur Hohenzollernstr. 59: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (VGB + RGB) mit 18 Wohnungen, zwei Ladeneinheiten und einer Tiefgarage
5.
TOP - Tektur Schwere-Reiter-Straße: jetzt Einzelhandel und Gastronomie (EG), Büroflächen (1. + 2. OG), gewerblich und nicht gewerblich genutzte Apartments sowie Wohnungen und eine Tiefgarage
6.
TOP - Franz-Joseph-Str. 29: Neuerrichtung des Dachstuhls sowie einer Aufzugs- und Balkonanlage (Nordfassade), Erweiterung der Balkonanlage (Südfassade) und Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage
7.
TOP - Therese-Studer-Straße: Neubau von je 2 Working & Living Units (2 Bauanträge)
8.
TOP - Vorbescheid Hohenzollernstr. 29 RGB: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit DG-Ausbau und Anbau eines Aufzugs
9.
TOP - Tektur Elisabethstr. 91: Nutzungsänderung/Umbau eines Bürogebäudes zu Wohnungen, Anbau einer Doppelfassade (Wintergärten) zur Lärm- und Wärmeschutzertüchtigung, Anbau von Balkonen, Anbau einer Liftanlage im NW, An-/Einbau einer Lift-Treppenanlage im NO, Anbau von Abstellräumen im Keller, Erweiterung des Terrassengeschosses
10.
TOP - Tengstr. 43: Änderung zweier Balkonanlagen
11.
TOP - Schleißheimer Str. 91: DG-Ausbau mit zwei weiteren Wohnungen, Anbau von Balkonen sowie Schließen der Loggien im 1. bis 5. OG
12.
TOP - Tektur Schleißheimer Str. 141: Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Büro- und Geschäftgebäudes hier temporäre Verbindung der beiden Tiefgaragen Realteil 1 und Realteil 2 im UG während der Bauzeit des zweiten (südlichen) Bauabschnitts
13.
TOP - MIP 2014-2018
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Parksituation in der Rümannstraße
2.
TOP - Bürgerin: Fußgängerdurchgang von der Petra-Kelly- zur Adams-Lehmann-Straße
3.
TOP - Bürgerin: Zustand der Pflanztröge vor Karstadt am Nordbad
4.
TOP - Bürger: Fahrradparkplätze in der Hohenzollernstraße
5.
TOP - Bürgerin: Verlängerung des Rad- und Fußwegs vom Rigoletto bis zur Brücke über die Ackermannstraße
6.
TOP - Bürgerin: Zugeparkte Kreuzung Herzog-/Erich-Kästner-Straße
7.
TOP - Bürger: Abfalleimer mit Deckel für die Grünfläche Apian-/Clemensstraße
8.
TOP - Bürger: Bessere Beleuchtung im Petuelpark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Einbau von Unterflurwertstoffcontainern an den Standorten a) Adams-Lehmann-Str. 87 b) Therese-Studer-Straße / Gustav-Landauer-Bogen c) Therese-Studer-Straße gegenüber Hausnr. 15 (Abschließende Behandlung nach Ortstermin vom 24.10.2014)
2.
TOP - Elisabethstr. 17: Fällung einer Robinie
3.
TOP - Bonner Str. 5: Fällung zweier Hainbuchen sowie Rückschnitt zweier Ahornbäume
4.
TOP - Umwandlung bisher intensiv gepflegter Rasenflächen in städtischen Grünflächen oder Straßenbegleitgrün ohne großen Nutzungsdruck in Blumenwiesen: Benennung geeigneter Flächen im Stadtbezirk?
5.
TOP - Bauerstr. 10-12: Fällung einer Birke
6.
TOP - Kraepelinstr. 10: Fällung eines Spitzahorn
7.
TOP - Fallmerayerstr. 17: Fällung einer Robinie und eines Silberahorn
8.
TOP - Erich-Kästner-Str. 32: Fällung einer Robinie
9.
TOP - Max-von-Gruber-Str. 3: Fällung einer Traubenkirsche
10.
TOP - Destouchesstr. 57: Fällung zweier Robinien und einer Birke
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Lieferprobleme bei NORMA in der Mitterwieserstraße: Verlängerung der Halteverbote durch Zick-Zack-Markierungen
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Anhörungsrecht im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete Anhörung zum Antrag des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl auf Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Anpassung der Aufwandsentschädigungen Anhörung zum Stadtratsantrag auf Änderung der BA-Satzung
3.
TOP - Antrag: Der BA 4 möge sich dem Bündnis für Toleranz anschließen
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Aufstockung der Regelförderung für das quartiersbezogene Hausaufgabenprojekt am Ackermannbogen
2.
TOP - Verbesserung der Sichtverhältnisse an der Einmündung der Bregenzer Straße in die Birnauer Straße
3.
TOP - Maßnahmen gegen dauerparkende Wohnmobile und -anhänger in der Elisabeth-Kohn- und Therese-Studer-Straße