Mittwoch, 17. Dezember 2014, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Münchner SommerSpielAktion 2015: Einsatzorte für die Spielbusse?
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stadtteilarbeit e.V. Lebensmittel für die Spielbarpause für das Jahr 2015
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt Anschaffung von Akustik Vorsatzschalen
4.
TOP - Kinderschutz e.V.: Dritte Lernfördergruppe im Rahmen des quartiersbezogenen Hausaufgabenprojekts am Ackermannbogen
5.
TOP - Raumbedarf der Staatlichen Schule für Kranke im Klinikum München Schwabing
6.
TOP - Bänke vor dem Nordbad – Bestellung städtischer Leistungen aus dem BA-Budget
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen in den Monaten Juni bis August bis 24 Uhr an Freitagen und Samstagen sowie an Tagen vor gesetzlichen Feiertagen
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Tektur Kurfürstenstr. 20: Umbau 4. OG: 3 WE zu 2 WE und DG-Ausbau
2.
TOP - Agnesstr. 18: Umbau und Erweiterung Wohnung 4. OG mit Ausbau 5. OG und DG
3.
TOP - Emanuelstr. 18: Energetische Sanierung eines Studentenwohnheims mit Umbaumaßnahmen und Erweiterung im 4. OG + TG, Abbruch des Dachstuhls und Aufstockung eines 5. + 6. OG, Errichtung einer Notleiteranlage
4.
TOP - Georgenstr. 132: DG-Ausbau, Ergänzung von Balkonen und Aufzugsanlagen
5.
TOP - Vorbescheid Hiltenspergerstr. 38, DG-Ausbau sowie Anbau von Außenaufzügen und Balkonen (VGB), Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagengeschoss (RGB)
6.
TOP - Vorbescheid Bonner Str. 29-35: Neubau eines Wohngebäudes (28 WE) sowie Aufstockung eines Wohngebäudes (neu 29 WE) mit Tiefgarage (40 Stellpl.)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Vermüllung des Stadtwalds im Ackermannbogen durch Baustellenabfälle
2.
TOP - Bürger: Einbau von Sitzgelegenheiten im Buswartehäuschen Scheidplatz (Linie 142)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Mottlstr. 14: Fällung einer Trauerweide
2.
TOP - Kraepelinstr. 2: Fällung einer Rosskastanie und eines Spitzahorn
3.
TOP - Winzererstr. 170: Fällung von vier Feldahornbäumen, drei Fichten und einer Blaufichte
4.
TOP - Lerchenauer Str. 19, Fällung von sechs Bäumen
5.
TOP - Birnauer Straße: Fällung von drei Eschen am Nymphenburg-Biedersteiner Kanal
2.2.
Verkehr
1.
TOP - (E) Befestigter Weg anstelle der Trampelpfade durch die kleine Grünfläche an der Einmündung der Elisabeth- in die Schwere-Reiter-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00151 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Fahrspuren an der Kreuzung Schleißheimer Straße/Hohenzollernstraße – Maßnahmen gegen das irrtümliche Befahren des Gleisbetts
3.
TOP - Veränderung der Verkehrssituation in der Tengstraße Anhörung zu den Vorschlägen aus dem Ortstermin am 14.10.2014 mit dem BA 3
4.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Ackermann-/Winzererstraße
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros Anhörung zu einem Vorschlag des BA 21 Pasing-Obermenzing auf Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Anpassung des Geltungsbereiches auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach § 23 a der BA-Satzung
3.
TOP - Sitzungstermine im Februar 2015 (Vorstand und Unterausschüsse)
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
2.
TOP - Maßnahmen gegen das Missachten der Tempo-30-Regelung in der Kaiserstraße