Montag, 2. Juni 2014, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Fahrschulen in der Zöllerstraße
2.
TOP - Parksituation Siedlung Immastraße
3.
TOP - Parkende Autos in der Nothkauf- und Guardinistraße
4.
TOP - Haseneystraße - Sackgasse bei den Anwesen Nr. 55 und 56
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte
1.
TOP - UA Verkehr
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung: Grünanlage Sauerbruchstraße, Beseitigung Erdwall und Wiederherstellung Grünfläche (Baureferat, 08.05.14)
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Kirchenstiftung Erscheinung des Herrn, Veranstaltung "50 Jahre neue Blumenau" im Herbst 2014 (Direktorium, 13.05.14)
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Fürstenrieder Straße 172 - 176, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG, hier: Freiflächengestaltungsplan (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 29.04.14) (vertagt aus 05/14)
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und in der Grünanlage sowie im Westbad; Triathlon des Elsa-Brändström-Gymnasiums am 07.07.2014 (Kreisverwaltungsreferat, 22.05.14)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
TOP - Hohenklingenstraße 3 b, 3 Fichten
2.
TOP - Platanenstraße 37, 1 Tanne
3.
TOP - Rodensteinstraße 15, gem. Baumbestandsplan Nr. 9208
4.
TOP - Gräfelfinger Straße 4 - 12, 1 Fichte und 1 Zierkirsche
5.
TOP - Saalburgstraße 3, 1 Spitzahorn
6.
TOP - Am Brombeerschlag 33, 5 Fichten und 2 Thujen
7.
TOP - Großhaderner Straße 5, 1 Walnussbaum
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
TOP - Drozzaweg 13, 1 Fichte (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 12.05.14)
2.
TOP - Liste des Baureferates vom 12.05.2014: 10 Bäume auf dem Waldfriedhof
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Information der Bezirksausschüsse, Neue Bädereintrittspreise (SWM, 29.04.14)
9.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Sauerbruch- / Würmtalstraße (Kreisverwaltungsreferat, 07.05.14)
2.
TOP - Flächennutzungsplan für Hadern (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.05.14)
3.
TOP - Zwischennachricht: Bildungscampus am Westpark (Referat für Bildung und Sport, 09.05.14) BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05171
4.
TOP - Raumsituation am Schulstandort an der Guardinischule (Referat für Bildung und Sport, 15.05.14) und Räumliche Situation der Grundschule und Mittelschule an der Guardinistraße (Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Herr Staatssekretär Georg Eisenreich, 14.05.14)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
TOP - Abfalleimer an der Haltestelle "Großhadern" der Linie N40 (SWM, 08.05.14)
11.
Verschiedenes
1.
TOP - Terminierung der Unterausschuss-Sitzungen
2.
TOP - Broschüre "Wohnen in der Radlhauptstadt", Verkehrsvermeidender und erschwinglicher Wohnungsbau (Wohnen ohne Auto, 19.05.14)
3.
TOP - Einladung zur Informationsveranstaltung zum Thema "Jugendbeteiligung in München" am 25.06.2014 um 18.00 Uhr im Haus der Jugendarbeit (Kreisjungendring München-Stadt, 23.05.14)
4.
TOP - Protokoll zur BA-Informationsveranstaltung vom 27.02.2014 zum Thema "Unterbringung von Flüchtlingen in München" (Sozialreferat, 20.05.14)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss vom 09.04.2014 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 14510 (nach Referentenantrag i.d.F. des Änderungsantrages der CSU (Frau Dr. Menges) mit der Maßgabe, dass in Punkt 3 neu dieses Antrages die Worte "auf Schadensersatz" gestrichen werden): München-Modell-Miete Elisabeth-Kohn-Straße am Ackermannbogen III Nach Punkt 2 neu sollen die beteiligten Referate unverzüglich mit dem Eigentümer in Verhandlungen treten. Hierfür ist ein Zeitrahmen von 3 Monaten einzuhalten. Für den Fall, dass diese Verhandlungen bis 31.07.2014 kein befriedigendes Ergebnis für den Mieterschutz bringen, wird das Baureferat beauftragt, einen Musterprozess gegen den Eigentümer wegen Vertragsverstoßes zu führen (Punkt 3 neu). Das Sozialreferat wird gebeten, zu prüfen, ob es möglich ist, den Haushalten, die damals die Voraussetzungen für eine Wohnberechtigung in der EOF erfüllen, bevorzugt eine geeignete Wohnung am Ackermannbogen anzumieten (Punkt 4 neu).
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
2.2
Referentenanträge
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
3.2
Referentenanträge
4.
Bekanntgaben
13